Steht die Stadt Haßfurt für Festdefizit gerade?
Autor: Klaus Schmitt
Haßfurt, Samstag, 06. Dezember 2014
Der Finanz- und Hauptausschuss des Haßfurter Stadtrates erörterte eine Grundsatzfrage und kam zu keinem Ergebnis. Ein Antrag auf Förderung einer Fernsehübertragung beim Haßfurter Meefest machte unterschiedliche Ansichten deutlich.
Es ging nur um einen kleinen Betrag, genau um 1011,50 Euro. Aber um etwas Grundsätzliches. Um die Frage, ob eine Kommune wie die Stadt Haßfurt finanziell einspringen kann oder soll oder muss, wenn Vereine Verluste bei Festen machen. Konkreter Anlass war ein Förderantrag der Festgemeinschaft "Haßfurter Meefest GbR". Nach einer ausgiebigen, teilweise kontroversen Diskussion traf der Finanz- und Hauptausschuss des Haßfurter Stadtrates in seiner Sitzung am Donnerstagabend im Rathaus keine Entscheidung. Wohl auch weil ihm Informationen fehlten, die nur in einer nichtöffentlichen Sitzung hätten mitgeteilt werden dürfen. Das Gremium vertagte die Entscheidung und stellte das Thema zurück.
Das Meefest findet alljährlich auf dem Parkplatz Gries statt. Der Veranstalter ist die Festgemeinschaft "Haßfurter Meefest GbR". In dieser Gesellschaft des bürgerlichen Rechts sind mehrere Haßfurter Vereine vertreten.
Beim diesjährigen Meefest wurde ein Fußballspiel von der Weltmeisterschaft in Brasilien übertragen, und zwar das Achtelfinale zwischen Deutschland und Algerien. Das Spiel lief zäh, die deutsche Mannschaft kam nur mit Mühe weiter, und auch die Resonanz der Zuschauer beim Meefest war nicht so groß wie erwartet. Stadtrat Manfred Stühler (SPD) erklärte dem Ausschuss, er habe als Helfer im Bierstand gerade mal 30 Bier während des ganzen WM-Spiels verkauft.
Aber Kosten sind für die Übertragung aufgelaufen. Die GbR rechnete Mietkosten für Beamer und Leinwand in Höhe von 1011,50 Euro vor. Die Veranstalter stellten am 10. Oktober den Antrag an die Stadt, "aufgrund der zusätzlichen Kosten ... der Festgemeinschaft Haßfurter Meefest einen entsprechenden Zuschuss zu gewähren". Die "Haßfurter Meefest GbR" begründete ihren Antrag damit, dass "die angefallenen Kosten nicht mit entsprechenden Einnahmen am Fest kompensiert werden konnten", und berief sich auf die Praxis in den vergangenen Jahren, wonach zweimal ähnliche Zuschüsse gewährt worden seien. Und zwar beim Europameisterschaftsendspiel 2012 auch beim Meefest (1907,50 Euro) und beim Maifest des TV Haßfurt für das Champions-League-Halbfinale 2013 (595 Euro).
Kämmerer Wolfgang Hömer bestätigte, dass die Stadt in der Vergangenheit diese beiden Zuschüsse gegeben habe. Das habe der damalige Bürgermeister entschieden, was kraft seines Amtes möglich und durch einen entsprechenden Posten im Haushalt abgesichert war. Der neue Bürgermeister Günther Werner (WG Haßfurt), der die Sitzung am Donnerstag leitete, wollte diese Praxis aber offensichtlich nicht fortsetzen und brachte den Punkt auf die Tagesordnung des Finanz- und Hauptausschusses.
Das Thema landete zunächst im nichtöffentlichen Teil, wurde am Donnerstagabend aber auf Antrag von Stadtrat Manfred Stühler in den öffentlichen Teil verlegt. Der Ausschuss wollte offensichtlich mehr Transparenz herstellen.
Die Stadtverwaltung empfahl, den Antrag der "Haßfurter Meefest GbR" abzulehnen. Sie sieht es nicht als Aufgabe der Stadt an, "finanzielle Risiken bei Festen abzusichern". Außerdem sollte nach ihrer Meinung eine Gleichbehandlung aller Festveranstalter gewährleistet sein, und Zuschussanträge "sind grundsätzlich vor einer kostenauslösenden Maßnahme zu stellen", hieß es. Kämmerer Wolfgang Hömer warnte in der Sitzung: "Wenn wir Vereinen bei allen Festen, die schlecht laufen, Zuschüsse gewähren, kommen wir in Teufels Küche." Er gab den Hinweis, dass es eine Regelung für diese Frage "in den Zuschussrichtlinien nicht gibt".
Die Meinungen
Was tun? Die Meinungen gingen auseinander. Stadtrat Michael Weber (CSU) betonte, mit den früheren Zuschusszahlungen habe die Stadt eine "Erwartungshaltung geschaffen. Wir sollten großzügiger sein", sprach er sich für die Förderung aus. Stadtrat Michael Schlegelmilch (CSU) fand es wichtig, dass die "Haßfurter Meefest GbR" das WM-Spiel übertragen habe, und riet ebenfalls dazu, dem Antrag zu entsprechen. Stadtrat Reiner Schuster (WG) betonte, das Meefest sei wichtig für die Stadt, nicht nur für einen Verein. Ausnahmsweise, fand er, sollte die Stadt zahlen.
Vor allem die beiden CSU-Stadträte Norbert Geier und Karl-Heinz Eppelein sprachen sich gegen eine Förderung aus. Ein Veranstalter sei für ein ganzes Fest zuständig. Beispielsweise auch bei der Frage, welche Musikkapellen er verpflichtet, und das bedeutet nach Geiers Ansicht, dass er ein gewisses Risiko trage. Eppelein ergänzte, die Übertragung des Fußballspiels sei Teil des Meefestes gewesen. Wenn Zuschüsse gewährt werden, dann für das gesamte Fest und nicht für einen Teil, forderte er. Für den Antrag der "Haßfurter Meefest GbR" hatte er "kein richtiges Verständnis". Eppelein fragte: "Liegt eine Abrechnung des Gesamtfests vor?"
Vertagt
Jetzt wurde es schwierig. Zu der Frage Eppeleins konnte oder wollte niemand Auskunft geben. Stadtrat Manfred Stühler, der in der GbR vertreten ist, sagte, er wolle dazu keine Angaben machen. Er verwies darauf, dass demnächst eine Sitzung der Vereine stattfinde. Der Kämmerer Wolfgang Hömer machte deutlich, dass aufgrund der wirtschaftlichen Gesichtspunkte des Meefests das Thema im nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung angesetzt worden war. Jetzt kam der Finanz- und Hauptausschuss nicht weiter. Es wurde empfohlen, das Thema zurückzustellen, bis das Ergebnis des Meefests 2014 vorliegt. Bei einer Gegenstimme (Norbert Geier) folgte der Ausschuss dem Vorschlag aus den eigenen Reihen.