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Stadt Ebern verheizt Geld


Autor: Helmut Will

Ebern, Freitag, 30. Oktober 2015

Die Anlage in der ehemaligen Kaserne schreibt auch im fünften Jahr negative Zahlen. Wegen der mangelnden Auslastung wurde 2014 ein Verlust von 28 900 Euro verbucht.
Recht optimistisch blickten am 22. November 2010 bei der offiziellen Eröffnung der Biowärmeanlage (ab Zweitem vn links) der damalige Bürgermeister Robert Herrmann, Birgit Ulrich, Geschäftsführerin der ForstbetriebsgemeinschaftHaßberge, Josef Müller und Verwaltungsleiter Ernst Haßler auf die Anlage. Jetzt hat sie mit Absatzproblemen zur kämpfen.  Foto: Archiv Helmut Will


Bei der Biomassewärme Ebern GmbH (KU), welche die Stadt Ebern mit der Gasversorgung Unterfranken als Kommunalpartner seit fünf Jahren betreibt, läuft es nicht so, wie man sich dies erhofft hatte. Als am 22.Oktober vom damaligen Bürgermeister Robert Herrmann (CSU) der offizielle "Startschuss" für die Anlage gegeben wurde, war man noch sehr optimistisch. Nun musste für das Jahr 2014 ein Fehlbetrag von 28 900 Euro zur Kenntnis genommen werden.


66 Prozent

Aufgabe der KU ist die Heiz- und Warmwasserversorgung regenerativer Art (Holzhackschnitzel-Heizanlage) in der ehemaligen Bundeswehrkaserne. Ein derzeit nur 66-prozentiger Wirkungsgrad "frisst Kapital", wie Geschäftsführer Josef Müller vor dem Stadtrat am Donnerstagabend sagte.
Der Biomassewärmebetrieb könne die Kosten, die zum Betreiben des Unternehmens notwendig sind erwirtschaften, zu Abschreibungen zur Anlagenrefinanzierung allerdings reiche es nicht. "Das wird erst dann möglich sein, wenn wir weitere Wärmeabsätze generieren können", so Müller

Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD) sieht eine gewisse Entspannung darin, dass künftig der Absatz von Wärme in den Asylbewerberunterkünften mit einfließe. "Das wird einen gewissen Effekt haben, aber reichen wird es wohl auch nicht." Voraussichtlich erst ab einem Wärmeabsatz von 150 000 Euro könnten positive Betriebsergebnisse erreicht werden, schätzt Josef Müller. "Hierzu müssen 1 500 000 kWh Wärme verkauft werden, was voraussetzt, dass die Heizanlage 2 000 000 kWh Wärme erzeugen muss."

Dazu ergänzte der Bürgermeister, dass bis zum Abnehmer schon ein Energieverlust von 30 Prozent einzurechnen wäre. Stadtrat Thomas Limpert (FWE) zeigte sich skeptisch: "Uns wurde einmal gesagt, wir kommen in den grünen Bereich aber von einer schwarzen Null sind wir noch weit entfernt. Ob der Betrieb auf Dauer wirtschaftlich bleibt?"


Die Stadt will sparen

Wird es in der Stadt bald "dunkler." Ausblickend stellte Kämmerer Klaus Ebert Maßnahmen vor, die zur Einsparung von Finanzmitteln führen könnten. Hierbei müsse man prüfen, ob die Nachtschaltung der Beleuchtung nicht ausgeweitet werden könne, sagte Bürgermeister Hennemann.
Auf den Prüfstand müssten die Kindergartengebühren, das Altstadtfest, die Bestattungs- und Grabplatzgebühren, die VHS, die außerschulische Nutzung der Gymnasiumhalle, die Nachtbeleuchtung und die Kosten für Gaslieferungen. Der Kämmerer sieht hier ein Einsparungspotenzial von 75 000 Euro.


Beiträge neu kalkuliert

Vorgelegt wurde dem Stadtrat eine Beitragskalkulation für die Abwasseranlage Ebern. "Die Abwasseranlage, an die neben der Stadt Ebern die Gemeinde Pfarrweisach und der Markt Rentweinsdorf angeschlossen sind, wurde mit ihrer Ausbaugröße von 18 000 Einwohnern im Juni 1997 in Betrieb genommen", so Josef Müller, der im Bauamt beschäftigt ist. Die Gesamtinvestitionskosten bis zum 31. Dezember 2016 gab er mit knapp 40 Millionen Euro an. Bis 2025 werden diese nach der vorliegenden Kalkulation bis auf 45 Millionen Euro steigen.
Mit in der Kalkulation seien auch "Zukunftsflächen" erfasst, die auf ausgewiesenen Bauflächen basieren und die als realistisch betrachtet werden können. Über 50 000 Quadratmeter Grundstücksflächen und knapp 40 000 Quadratmeter Geschossflächen wären das. Unterschiedliche Berechnungssätze wird es für Alt- und Neuanschließer bei der Grundgebühr geben. Anhand einer Beispielrechnung zeigte er auf, dass Neuanschließer anteilig mehr zu bezahlen hätten. Der gesetzlichen Vorgabe sei damit Genüge getan.

Der Stadtrat hat die Kalkulation gebilligt. In dieser sind Herstellungsbeiträge in Höhe von 1,70 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche und 1,77 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche enthalten. An Privathaushalte will man vor Weihnachten keine Bescheide mehr verschicken, und sie können in Raten bezahlen. Gewerbetreibende würden die ersten Bescheide erhalten.

Mit dem Landkreis wurde schon länger verhandelt. Jetzt liegt eine Vereinbarung für die außerschulische Nutzung der Sport- und Veranstaltungshalle am Friedrich-Rückert-Gymnasium vor, sagte Bürgermeister Jürgen Hennemann. Bislang erfolgte die Belegung der Halle einvernehmlich zwischen Stadt Ebern und dem Landkreis Haßberge. Danach wird die Belegung künftig von der Stadt geregelt, sie hat auch eine Aufsichtsperson zu bestellen.


Kanalkataster

Die Stadt will noch in den Genuss von Zuwendungen aus dem Sonderprogramm "Kanalkataster" des Freistaates Bayern kommen, das zum 31. Dezember abläuft. Deshalb wurde ein qualifiziertes Kataster für 72 Kilometer Hauptkanäle beschlossen. 72 200 Euro könnte die Stadt aus dem Sonderprogramm bekommen, wobei sie bei Gesamtkosten von 577 600 Euro dann noch 505.400 Euro selbst zu tragen habe. "Wie wir das anpacken und umsetzen können, müssen wir noch sehen", sagte Bürgermeister Hennemann.

"Es läuft ganz gut", sagte der Bürgermeister Hennemann zum Haushaltsvollzug 2015 und Kämmerer Klaus Ebert ergänzte, "wir sind im Haushaltsplan." Das beste Ergebnis bisher wurde bei den Freibadgebühren erzielt, freute sich der Kämmerer. Über 100 0000 Euro, 30 Prozent mehr als im Vorjahr, seien das vorläufige Endergebnis. "Das ist eine Rekordeinnahme womit das Defizit reduziert werden kann." Im Haushaltsansatz waren 3,45 Millionen Euro Gewerbesteuer eingeplant. Zum 30. Septemberwaren 2,25 Millionen Euro eingegangen. Der Schuldendienst werde planmäßig geleistet, sagte Ebert, der Kassenstand sei gut.