Mehr Geld für den Kampf gegen Baulücken
Autor: Ulrike Langer
Theres, Mittwoch, 18. Oktober 2017
Wer in Theres in leerstehende Häuser nutzt oder freie Grundstücke bebaut, erhält künftig 7500 Euro als Zuschuss.
Nach langer, eingehender und kontroverser Diskussion hat der Gemeinderat Theres ein neues Förderprogramm zur Nutzung von leerstehenden Gebäuden und Baulücken in den Ortskernen aller Gemeindeteile beschlossen. Pro Anwesen oder Bauplatz werden ab Dezember unter bestimmten Voraussetzungen 7500 Euro Förderung plus 1000 Euro für jedes minderjährige Kind gewährt.
Das bisherige Förderprogramm, das 2013 in Kraft trat und 5000 Euro Förderung vorsah, wurde bisher nur zweimal in Anspruch genommen. Um die Anreize zu erhöhen, leerstehende Gebäude wieder zu nutzen und Baulücken zu schließen, wurden die Bedingungen nun geändert.
Förderung auch für leerstehende Grundstücke
Um die Förderung zu erhalten, die pro Anwesen/Grundstück nur natürlichen Personen und nur einmal gewährt wird, müssen verschiedene Vorgaben eingehalten werden. So gilt das Programm nur für die Innenbereiche und die Anwesen müssen mindestens zwölf Monate leer stehen und vor 1970 errichtet worden sein. Die Gebäude müssen außerdem für mindestens 35 000 Euro saniert und fünf Jahre lang genutzt werden. Die Förderung gilt auch für leerstehende Grundstücke, die bebaut werden.Daran hatte sich unter anderem eine heftige Diskussion entzündet, weil einige Gemeinderäte leerstehende Grundstücke aus der Förderung herausnehmen wollten. Die Bauplätze hätten bislang schon eine hervorragende Wertsteigerung erfahren und die Besitzer könnten jetzt noch mal Profit machen, so die Meinung.
Noch 45 unbebaute Flächen
Bürgermeister Matthias Schneider erhielt dem entgegen, dass es für die Gemeinde teurer sei, neue Bauplätze zu erschließen. 2016 habe man 15 Bauplätze teuer erschlossen. Dabei gebe es in der Gemeinde noch 45 unbebaute Flächen. Würden diese bebaut werden, entstünden der Gemeinde keine Kosten und keine Folgekosten.Außerdem wolle man diese Bauplätze und damit die Kernorte attraktiver machen. Denn leerstehende Altorte seien nicht attraktiv. "Ich stehe mit meinem Herzen hinter dem Förderprogramm, weil ich sehe, wieviel Kapital darin liegt" betonte Schneider und meinte "Spitzfindigkeiten helfen nicht!"
Abgestimmt werden musste darüber, ob die Gebäude, die bisher zu Wohn-, Gewerbe oder sonstigen Zwecken genutzt wurden, nicht nur zu Wohn-, sondern auch zu Gewerbezecken genutzt werden dürfen. Die Zustimmung dazu fiel aber mit 11:2 Stimmen eindeutig aus. Dass Baulücken auch ins Programm aufgenommen werden dürfen, befürworteten sieben der 13 Gemeinderäte. Am Ende wurde die neue Satzung mit zwei Gegenstimmen angenommen.
142 Lichtpunkte in Ober- und Untertheres
Keine Einwände gab es gegen das Projekt zur Sanierung der Straßenbeleuchtung in den Gemeindeteilen Obertheres und Untertheres, das im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gefördert wird.Wie Sascha Müller von der VG Theres erklärte, teile sich das Projekt in zwei Schritte. "Zunächst werden nur die Lichtpunkte auf Stahlrohrmasten gegen LED-Lampenköpfe ausgetauscht. Beim zweiten Vorhaben werden die Lichtpunkte auf Betonmasten ausgetauscht, die Betonmasten durch Stahlrohrmasten ersetzt und eventuell die Abstände verringert. Aufgrund des Umfanges sind dann auch Tiefbaumaßnahmen notwendig", sagte er. Förderfähig sind aber ausschließlich der Austausch der Lichtpunkte.
Der Gemeinderat stimmte zu, 142 Lichtpunkte in Ober- und Untertheres zu Kosten von 79 591 Euro zu wechseln. Durch eine durchschnittliche CO²-Einsparung von 86 Prozent konnte eine Förderung der Gesamtkosten von 25 Prozent erreicht werden. Die Fördermittel in Höhe von 19.898 Euro für 2018 wurden bewilligt und werden 2019 ausgezahlt.
Zuschuss für die Kirchenstiftung
Die Kirchenstiftung Untertheres erhält einen Zuschuss für den Austausch der Schließanlage und den Einbau einer elektronischen Verriegelung im Eingangsbereich des Kindergartens. Die Gesamtkosten betragen 3002 Euro, wobei die Kosten für notwendige Elektroarbeiten nicht beinhaltet sind; diese trägt der Trägerverein. Somit zahlen die Gemeinde 80 und die Diözese 20 Prozent. Der Gemeinderat empfahl außerdem der Kirchenstiftung die Erstellung eines Maßnahmenplanes für die nächsten fünf Jahre.Bürgermeister Matthias Schneider informierte das Gremium, dass im Zuge der Errichtung des neuen Feuerwehrgerätehauses in Obertheres der Wertstoffhof umgestaltet wird. Der zuständige Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises hat bereits einen Plan vorgelegt. Demnach werden die Altholz-, Sperrmüll- und Grünschnittcontainer tiefer gelegt und vom Landkreis mit 5000 Euro bezuschusst. Der neue Wertstoffhof, in dem eine neue Fläche von 600 Quadratmetern gepflastert werden soll, wird mit einem Zaun abgegrenzt und nur in eine Richtung befahrbar sein.
Die Gemeinderäte bedauerten, dass sie kein Mitspracherecht hätten, sich die Beschwerden der Bürger aber anhören müssten. Sie schlugen vor, eine Fahrspur zu markieren und Halteplätze auszuweisen, um ein Chaos bei der Anlieferung zu vermeiden. Sie stimmten zu, die Steine, die sich im Lauf der Jahre im Wertstoffhof angesammelt haben, gegen eine Spende abzugeben und dies im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen.
Die SUBT, die Soziale und Unabhängige Bürgergemeinschaft Theres, hat den Antrag gestellt, dass von der Gemeinde verpachtete Flächen zum Schutz der Natur künftig nur noch nach ökologischen Gesichtspunkten bewirtschaftet werden sollten. Auch sollte die Gemeinde ihre eigenen Flächen dementsprechend behandeln. Matthias Schneider teilte mit, dass auf etlichen der verpachteten Flächen bereits Kulturlandschaftsprogramme umgesetzt würden. "Wir lassen derzeit prüfen, welche Flächen in Frage kommen", sagte er. Die Gemeinde habe aber auch schon Grünstreifen für die Insekten mit einer sogenannten Samenmischung "Bienenweide" anlegen lassen.
Kein Abstellplatz für Holzabfälle
Uwe Stühler war der Meinung, dass beispielsweise der Sportplatz in Horhausen nicht so oft gemäht werden müsste. "Wenn Wiesen erst nach der Blüte gemäht werden, ermöglicht dies eine Insekten- und Kräutervielfalt", zitierte er aus dem Antrag. Grundsätzlich steht der Gemeinderat dem Antrag positiv gegenüber; er möchte aber erst informiert werden, wie groß die verpachteten Flächen und die Eigenflächen der Gemeinde sind.Behandelt wurde auch der zweite Antrag der SUBT, wieder einen Abholtermin für holzige Abfälle einzurichten oder einen Abstellplatz zu installieren. Mit 12:1 Stimmen wurde ein Abstellplatz abgelehnt. Ob holzige Abfälle wieder von der Gemeinde abgeholt werden, will das Gremium erst entscheiden, wenn entsprechende Kosten auf dem Tisch liegen.
Bürgermeister Matthias Schneider gab bekannt, dass die Allianz "Main & Haßberge" eine Allianzmanagerin gefunden habe und die Gründung des entsprechenden Vereins am 27. Oktober stattfinde. Er teilte weiter mit, dass Dieter Hrebabetzky, von 1987 bis 2002 erster Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr, zum Ehrenkommandanten ernannt werden solle.
Detlef Stingl gab Beschwerden von Bürgern in der Siedlung und in der Bucher Straße über den zunehmenden Lärm von der Autobahn A70 weiter. Matthias Schneider sagte zu, die Autobahndirektion um Gegenmaßnahmen zu bitten.