Landtag lehnt neue Studie zum Steigerwald ab
Autor: Sabine Weinbeer
Haßfurt, Mittwoch, 05. Juni 2013
In seiner Plenarsitzung am Dienstagabend hat der Bayerische Landtag erneut eine Machbarkeitsstudie für einen Nationalpark im Steigerwald abgelehnt.
Im Rahmen eines Antragspakets zur Biodiversität hatte die Fraktion der Grünen diese Machbarkeitsstudie gefordert, die jedoch die Regierungskoalition aus CSU und FDP sowie die Freien Wähler ablehnten.
Die Abgeordnete Ulrike Gote (Bündnis 90/Die Grünen) machte in der Debatte deutlich, dass der Nationalpark weiterhin das Ziel der Grünen bleibe. Sie forderte zu einer Bürgerbefragung auf, aber nicht nur vor Ort, sondern "in ganz Bayern, in ganz Deutschland, denn das ist eine nationale Aufgabe". Scharf griff sie den Verein "Unser Steigerwald" an, der vehement gegen einen Nationalpark ist.
Diesen Vorwürfen stellten sich Hans-Jürgen Fahn (Freie Wähler), Otto Hünnerkopf (CSU) und Tobias Thalhammer (FDP) entgegen. Hünnerkopf und Fahn führten aus, dass im Steigerwald vorbildlich gewirtschaftet werde mit einem hervorragenden Ergebnis für die Artenvielfalt.
Zur Behauptung Gotes, die mehrheitliche Ablehnung des Nationalparks gebe es gar nicht, verwies Otto Hünnerkopf auf die Beschlusslage der überwiegenden Mehrheit der kommunalen Gremien im Naturpark Steigerwald. Alle drei Redner machten deutlich, dass ein Nationalpark nicht gegen den Willen der Bevölkerung vor Ort verwirklicht werden kann.
Die Zahl der Mitglieder im Verein "Unser Steigerwald" spreche eine deutliche Sprache. Fahn regte zum Schluss der Debatte einen runden Tisch an, um im Gespräch die beste Lösung zu finden.
Der Antrag der Grünen wurde schließlich wie schon im Umweltausschuss mit den Stimmen von CSU, FDP und Freien Wählern abgelehnt. Die SPD befürwortete den Antrag.
Der Zweite Vorsitzende des Vereins "Unser Steigerwald", der Rauhenebracher Bürgermeister Oskar Ebert (FW), verfolgte die Debatte zu später Stunde im Landtag mit großem Interesse. Er begrüßte den Mehrheitsbeschluss gegen die Machbarkeitsstudie und verwahrte sich gegenüber unserer Zeitung gegen die Vorwürfe aus der Grünen-Fraktion gegen den Verein "Unser Steigerwald". Der Verein vertrete die Menschen der Region, die das Recht hätten, für sich selbst zu entscheiden, sagte der Bürgermeister und Kreisrat.