Um weiter in den Genuss von Zuschüssen aus der Städtebauförderung zu kommen, muss die Verwaltung der Gemeinde Knetzgau jedes Jahr bei der Regierung von Unterfranken eine Bedarfsmitteilung über die beabsichtigten Baumaßnahmen vorlegen und die voraussichtlich förderfähigen Kosten benennen. Der Beschluss über die Bedarfsmitteilung für die Städtebauförderung 2018 und den folgenden Jahren fand in der jüngsten Gemeinderatssitzung einstimmig Zuspruch fand.

Wie aus dem Rathaus zu erfahren war, hat die Verwaltung diese Bedarfsmitteilung in Anlehnung an die Ergebnisse der durchgeführten Dorfwerkstätten, Fachgespräche und die Ergebnisse des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes aus dem Jahr 2014 erstellt. Alle weiteren in der Bedarfsmitteilung aufgeführten Maßnahmen ab 2018 hätten laut Auskunft nur "deklaratorische" Bedeutung im Sinne einer Absichtserklärung. Über alle Einzelmaßnahmen hat der Gemeinderat die endgültige Entscheidungsgewalt. Eine Generalvollmacht bzw. eine verbindliche Ausgabeermächtigung würde sich nicht aus der Bedarfsmitteilung ableiten. Alle Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierung und Bezuschussung durch den Bund und das Land Bayern.

Für die Jahre bis 2021 wurden insgesamt 1,45 Millionen Euro für weitere Maßnahmen angesetzt. Sie ergeben sich unter anderem aus den bisherigen Entwicklungen des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEK) mit Schwerpunkt zur Vitalisierung des Rathausumfeldes (ehemaliger Dorfladen und Bauhof), dem Maininformations- und Erlebniszentrum, der Weiterentwicklung des Naherholungsgebietes am Main, sowie der Neuordnung und Steigerung der Aufenthaltsqualität mit städtebaulichen Maßnahmen innerorts. Dazu zählen die Revitalisierung des Areals am Westheimer Bach, die Ringstraße, Weidengasse und der Platz am Schafhof.

Beim diesjährigen Beratungstag durch das Referat Städtebauförderung der Regierung von Unterfranken hat man der Gemeinde empfohlen, vor allen Dingen die Idee des Maininformationszentrums durch flankierende Maßnahmen "ins Dorf" zu tragen und somit die Identität und die Tradition der Geschichte um den Main in Knetzgau zu stärken, informierte Bürgermeister Stefan Paulus. Barbara Hein (CSU) wollte wissen, ob es im Rahmen der Städtebauförderung auch möglich ist, Umgehungsstraßen zu fördern. Der Straßenbau sei nicht Gegenstand der Städtebauförderung, hierfür gäbe es andere Fördermöglichkeiten, hieß es.


Gewerbesteuersatz steigt

Der Hebesatz für die Gewerbesteuer in der Gemeinde Knetzgau wird zum 1. Januar 2018 von 320 Prozent auf 350 Prozent heraufgesetzt. Dafür stimmten 13 Gemeinderäte, dagegen vier. Mark Zehe (CSU) wollte wissen, ob es mittelfristig weitere Erhöhungen bei der Gewerbesteuer geben werde. Darauf erwiderte Bürgermeister Stefan Paulus: "Wenn sich die Rahmenbedingungen des kommunalen Finanzausgleichs und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Steuerkraftzahlen der Gemeinde nicht weiter ändern, sieht die Verwaltung mittelfristig keinen Handlungsbedarf zu einer weiteren Erhöhung der Gewerbesteuer". Der Hebesatz in Knetzgau beträgt seit über 38 Jahren 320 Prozent. Für die Gemeinde Knetzgau bedeutet eine Erhöhung auf 350 Prozent eine jährliche Mehreinnahme von mindestens 100 000 Euro.

Zudem informierte Bürgermeister Stefan Paulus über den Breitbandausbau. Dazu wird in einem weiteren Förderprojekt ein Masterplan erstellt. Dieser gibt Auskunft über den weiteren Ausbau, der in die Haushalte führt sowie über die verschiedenen Technologien, wie etwa Glasfaser.