Eines hat viele Kreisräte ziemlich verwundert in den vergangenen Wochen: Als klar wurde, dass die Haßberg-Kliniken tief in der Krise stecken (das Defizit für 2015 betrug rund drei Millionen Euro), fragten viele Mitglieder des Kreistags immer wieder nach, wo denn genau welche Verluste gemacht würden, bekamen aber keine konkrete Antwort.

"Wirklich schockierend war, dass ein Unternehmen dieser Größenordnung seine Kosten und Leistungen nicht auf einzelne Abteilungen herunterbrechen kann", sagte Birgit Bayer (Wählergemeinschaft) im Hinblick auf die vorangegangenen Gespräche während der Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Haßberge.

Kritik wird laut

In diesem Gremium wurde das Thema Haßberg-Kliniken vorberaten. Gleich im Anschluss daran stand es bei der Sitzung des Kreistages erneut auf der Tagesordnung. Jene fehlende Kosten- und Leistungsrechnung hatten andere Kreisräte durch alle Fraktionen hinweg ebenfalls mehrfach moniert. So sagte etwa auch Herbert Baum (SPD): "Ich bin total entsetzt, dass sowas noch längst nicht da ist." Am Montag also beschloss der Kreistag, dass eine solche Sache unbedingt von Nöten sei und für das Jahr 2016 und rückwirkend für 2015 noch erarbeitet werden soll.

Mehr Entscheidungsgewalt?

Es ging bei den gestrigen Sitzungen vorwiegend darum, die Anträge verschiedener Fraktionen des Kreistags zu dem Kommunalunternehmen Haßberg-Kliniken zu beurteilen. Die Anträge der Wählergemeinschaft (WG) und der Jungen Liste (JL) hinsichtlich der Kosten- und Leistungsrechung fanden dabei breiten Konsens. Dass dagegen dem Kreistag mehr Entscheidungsgewalt in Bezug auf das Kommunalunternehmen gegeben werden soll, erachteten die Räte als nicht sinnvoll: Die vor über zwölf Jahren eingeführte Struktur, dass der Verwaltungsrat (14 Kreistags-Mitglieder plus Landrat) betriebliche Weichenstellungen mit vornimmt, soll erhalten bleiben.

Die Verwaltungsrats-Mitglieder werden vom Kreistag bestimmt und treffen ihre Entscheidung unabhängig vom Kreistag und besprechen sich mit dem Vorstand der Haßberge-Kliniken (bestehend aus Stephan Kolck und Wilfried Neubauer).
Dass diese Struktur effizientere und schnellere Beschlüsse ermöglicht, davon konnte Wilfried Neubauer die Kreisräte schnell überzeugen.

Zur Diskussion stand jedoch auch, ob die Arbeit der Vorstände nicht genauer beziehungsweise häufiger überprüft werden sollte, etwa durch Organe wie einem Rechnungsprüfungsausschuss. Allerdings befand der Kreistag, dass Überprüfungen bereits ausreichend stattfinden.

Eher nach vorne schauen

Zumal hier auch andere Dinge beachtet werden müssten, wie Günther Geiling (CSU, Mitglied im Verwaltungsrat) erklärte: "Es geht nicht nur um nackte Zahlen, sondern auch um medizinische Aspekte und Fachkenntnisse." Bei den externen Prüfern etwa handele es sich um Experten, deren Arbeit man auch vertrauen können müsse. Letztlich ginge es nicht darum, ein bereits vorhandenes Defizit noch zigmal überprüfen zu lassen und zu diskutieren ("Uns ist allen klar, dass wir uns mit den Haßberg-Kliniken in einer schwierigen Situation befinden"), sondern darum, für die Zukunft die richtigen Weichen zu stellen.

Dafür hatte Jürgen Hennemann (SPD) ebenfalls lautstark plädiert: Ein Rechungsprüfungsausschuss sei überflüssig. "Es ist Aufgabe des Verwaltungsrates, den Vorstand zu piesacken, bis man die entsprechenden Informationen hat." Doppelte und dreifache Prüfungen seien nicht zielführend, es gehe darum, sich jetzt Gedanken zu machen, wie es mit den Kliniken weitergehen kann. Möglicherweise stünden auch harte, aber notwendige Entscheidungen an. Dennoch hatte der Beschlussvorschlag hinsichtlich einer örtlichen Rechnungsprüfung bei der Abstimmung 18 Befürworter (28 Kreisräte stimmten dagegen).

Dass einzelne Abteilungen bislang nicht konkret bewertet werden können, begründete Wilfried Neubauer damit, dass es "interdisziplinäre Zusammenarbeit" gebe. Das Personal werde abteilungsübergreifend eingesetzt. So arbeiteten etwa die Hebammen der Geburtshilfe (die in Hinblick auf das hohe Gesamtdefizit der Haßberg-Kliniken von der Schließung bedroht ist) auch in der Pflege mit.

Widerspruch

Man habe auch keine Abteilungen einzeln bewertet, um abteilungsbezogenes Denken zu vermeiden. Dass nun aber die Abteilung Geburtshilfe möglicherweise geschlossen wird, widerspricht nach Ansicht vieler Kreisräte dieser Argumentation: Offenbar handele es sich bei der Geburtshilfe um eine Abteilung, die sich nicht rechne.