Kindergarten Kirchlauter: Kooperation ohne Vertrag?
Autor: Ralf Kestel
Kirchlauter, Dienstag, 05. November 2013
Kann eine Kooperation auch ohne Vertrag auf Dauer funktionieren? Diese Frage stellte sich für das Gremium in Kirchlauter in Zusammenhang mit der Finanzierung des Kindergartens.
Die Finanzierung eines Kindergartens ist kein Kinderspiel. Dies lernten rund 40 Zuhörer sowie zehn Frauen und Männer am Ratstisch bei der Sitzung am Montagabend im Oskar-Kandler-Zentrum. Es ging um einen Kooperationsvertrag für die zwei Horte in Kirchlauter und Neubrunn, die von Caritasvereinen betrieben werden. Durch das neue Kindergartengesetz tauchen Probleme auf, wie Fachberater Manfred Köhler vom Caritas-Diözesanverband in Würzburg ausführlich und betont sachlich ausführte.
Er ging auf die Vorgaben des Gesetzgebers ebenso ein, wie auf einen Mustervertrag, mit dem die Unterstützung durch die Gemeinde geregelt werden soll, da die Caritasvereine diese Pflichtaufgabe der Gemeinde bislang zum Teil mit ehrenamtlichem Engagement abdecken.
Im laufenden Jahr kam Köhler beim Kindergarten in Neubrunn auf ein Defizit von 3000 Euro, in Kirchlauter auf 10.500 Euro.
Mit der Finanzierung möglicher Defizite aus Steuermitteln hatte vor allem der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Ebelsbach, Roland Gehring, so seine Probleme, da keine feste Summen im Haushalt der Gemeinde eingeplant werden könnten. "Das ist ja wie eine Bürgschaft, die auch von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden muss. Was ist denn, wenn eine Heizung explodiert", führte er ein Extrembeispiel an. Köhlers Antwort folgte prompt: "Das hätte die Gemeinde in jeden Fall bezahlen müssen, oder sollen die Kinder frieren?"
Gehring stellte den Vergleich mit einer Kooperationsvereinbarung an, die vom Gemeindetag erstellt worden ist und las einige Vorteile für die Gemeinde heraus. "Da werden die Summen zumindest gedeckelt, so dass fixe Beträge eingeplant werden können."
Manfred Köhler versuchte einige von Gehrings Argumenten zu entkräften und unterstrich, dass die Mitglieder des Kindergartenvereins viele Arbeiten ehrenamtlich verrichten. "Wenn dies bei der Gemeinde landet, ist damit die Verwaltung belastet."
Für die beiden Kindergartenvereine erklärte Yvonne Möller, dass in diesem Jahr schon 600 Stunden ehrenamtlich geleistet wurden. "Wir sparen vorn und hinten. Wenn es keinen Rückhalt durch den Gemeinderat gibt, sehen wir keinen Sinn mehr darin, die Vereine weiter zu führen." Möller gab aber auch zu, dass daran gedacht sei, für beide Kindergärten eine gemeinsame Verwaltungskraft auf 430-Euro-Basis einzustellen.
Während Zweiter Bürgermeister Robert Muckelbauer (CSU) mehr Sympathien für den Caritas-Entwurf verriet, erinnerte Bernhard Hümmer (CSU) daran, dass "wir die Kindergärten noch nie im Regen stehen gelassen und viele Klimmzüge gemacht haben, wenn es ein Defizit gegeben hat". Eine ähnliche Haltung bezog auch Bürgermeister Jochen Steppert: "Einen Vertrag schließ' ich ab, wenn ich einem nicht vertrau'. Wir aber müssen uns nicht hinter Paragrafen und Schriftstücken verstecken. Bisher wurden die Defizite stets übernommen und wir werden es auch künftig so halten."
Er verriet aber auch, weshalb im Rat ein latenter Argwohn herrscht: "Wir müssen enger zusammenarbeiten. Da gab's in der Vergangenheit schon Versäumnisse, da beispielsweise in Neubrunn auch schon Überschüsse erzielt wurden und keiner weiß, was aus denen geworden ist. Ich schlage statt eines Vertrags einen Mittelweg auf Vertrauensbasis vor."
Letztlich votierten die Gemeinderäte mit 6:4 Stimmen für eine Vertagung, ehe "wir etwas entscheiden, das wir nachher bereuen", wie Steppert die Bedenkzeit umschrieb. In der Sitzung am 2. Dezember soll das Thema erneut behandelt werden. Bei den Müttern und Kindergartenvereins-Verantwortlichen stieß dieser Aufschub auf Unverständnis.