Druckartikel: Kanalbau dominiert den Etat in Stettfeld

Kanalbau dominiert den Etat in Stettfeld


Autor: Christian Ziegler

Stettfeld, Donnerstag, 06. April 2017

Der Gemeinderat Stettfeld billigte den Haushalt 2017. Er klettert auf Rekordniveau. Für die Zahlen gab es eine namentliche Abstimmung.
Den größten Punkt des Stettfelder Haushalts nimmt die Sanierung des Kanals, hier die Baustelle am Toracker, in Anspruch.  Foto: Christian Ziegler


Der Haushalt für das Jahr 2017 stand im Mittelpunkt der Stettfelder Gemeinderatssitzung. Das Volumen steigt aufgrund der Kanalsanierung auf eine Rekordhöhe an. Für den Verwaltungshaushalt wurden 2.002 616 Euro, für den Vermögenshaushalt 2 354 432 Euro angesetzt. Zusätzlich wurde der Gesamtbetrag für Kredite zur Vorfinanzierung der Maßnahme auf eine Million Euro festgelegt. Der Schuldenstand lag zum Ende des Haushaltsjahres 2016 bei 519 101 Euro; das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung in Stettfeld von 451 Euro.

Den größten Punkt des Haushalts nahm erwartungsgemäß die Kanalsanierung ein. Die Gesamtkosten für die Bauarbeiten in Haupt- und Seeringstraße sowie Rudendorfer Weg und Toracker belaufen sich nach den vom Ingenieurbüro ermittelten Summen auf knapp 2,5 Millionen Euro. Diese werden auf die Haushaltsjahre 2017 und 2018 aufgeteilt.


Über die Wassergebühren

Kämmerer Marco Weber wies darauf hin, dass die Kosten für die Sanierung der Wasserleitung in einer Gesamthöhe von 535 037 Euro zwar nicht umlagefähig sind, aber trotzdem über die Wassergebühr finanziert werden müssen.
Den Ausgaben stehen folgende geplante Einnahmen gegenüber: Beiträge für die Erneuerung des Kanalnetzes in Höhe von 900 000 Euro, Straßenbaubeiträge für den Rudendorfer Weg, Am Toracker und die Seeringstraße in Höhe von 370 000 Euro, 161 000 Euro Förderung für die Erneuerung des Kanalnetzes und der Wasserleitung sowie 150 000 Euro Förderung für die Erneuerung der Gehwege in der Hauptstraße.

Weber betonte, dass bei den Beiträgen für den Kanal von einer 100-prozentigen Beitragserhebung ausgegangen wurde. "Das dient aber nur der Planung". Entscheidungen, wie genau abgerechnet wird und ob Teile über den Abwasserpreis finanziert werden, obliege ausschließlich dem Gemeinderat.

Ein weiterer Punkt, der Fragen aufwarf, war der Bereich Forstwirtschaft. Die Gemeinde erlöste aus dem Verkauf von Holz im Jahr 2016 rund 80 000 Euro. Das Geld ist derzeit auf einem entsprechenden Konto "geparkt" und kann somit auch ausgeschüttet werden. "Muss das nicht auch irgendwo als Ausgabe verzeichnet werden?", wollte der Gemeinderat Jürgen Amend wissen, schließlich stehe dieses Geld den Holz-Rechtlern zu. Marco Weber erklärte, dass dies, erst wenn es ausgeschüttet wird, dann im Haushaltsjahr 2018 als Ausgabe deklariert wird. Gemeinderat Gerald Simon wollte wissen, ob ohne diese Einnahme die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt erreicht worden wäre. "Wäre sie", erklärte Bürgermeister Alfons Hartlieb (CSU). "Wir hätten dann 30 000 Euro mehr an Darlehen aufnehmen müssen."


Namentliche Abstimmung

Jürgen Amend beantragte eine namentliche Abstimmung über den Haushalt. Das wurde einstimmig beschlossen. Für die Annahme der Haushaltssitzung stimmten Alfons Hartlieb, Doris Simon, Helmut Schöpplein, Walfried Spath, Udo Busch, Hilmar Folger, Theo Götz, Nicole Meyer und Hannelore Schlee. Dagegen: Adrian Pflaum, Gerald Simon, Jürgen Amend und Johann Müller.

Für das Investitionsprogramm, den Stellenplan und den Finanzplan stimmten Alfons Hartlieb, Doris Simon, Helmut Schöpplein, Walfried Spath, Udo Busch, Hilmar Folger, Theo Götz, Adrian Pflaum, Nicole Meyer und Hannelore Schlee. Dagegen waren Gerald Simon, Jürgen Amend und Johann Müller.


Revisionsschächte

Zum Kanalbauprojekt wurde ein weiteres Thema angesprochen: Im Rahmen des Kanalneubaus wird die Einrichtung von Revisionsschächten in der Hauptstraße notwendig. Da diese nicht überall auf den Grundstücken der Anlieger realisierbar sind, müssen von der Gemeinde Vereinbarungen getroffen werden, dass diese auf öffentlichem Grund liegen können.

Ein Anschluss an den Kanal wird dabei von der Gemeinde gestellt. Für den Bau und die Instandhaltung der Revisionsschächte sind die jeweiligen Grundstückseigentümer verantwortlich. Dort, wo ein einzelner Kanalanschluss nicht realisierbar ist, versprach der Bürgermeister, dass hier "eine praktikable Lösung gefunden wird."
Mit elf zu zwei Stimmen beauftragte der Stettfelder Gemeinderat den Bürgermeister, die entsprechenden Vereinbarungen mit den Grundstückseigentümern abzuschließen.