Hauptausschuss-Gründung sorgt in Untermerzbach für Ärger
Autor: Pia Bayer
Untermerzbach, Dienstag, 12. Mai 2020
Dieter Reisenweber und Gerald Karl leiten die Gemeinde Untermerzbach in den nächsten sechs Jahren als Zweiter und Dritter Bürgermeister. Unmut gibt es bei der konstituierenden Sitzung über die Bildung eines neuen Hauptausschusses.
Blätter rascheln. Ein Stuhl knarzt. Ein Stift klackt. Fünf vor sieben. "So ruhig ist es sonst nie", bemerkt Bürgermeister Helmut Dietz und schaut schmunzelnd durch die Reihen. Wo am Morgen zum ersten Mal nach acht Wochen die Viertklässler der Grundschule Untermerzbach wieder zum Unterricht Platz genommen hatten, sitzen nun die Gemeinderäte. Jeder an einem Tisch, mit Abstand. Mundschutz trägt keiner. Das Bild, die Stille, die Turnhalle - es erinnert ein bisschen an eine Abschlussprüfung.
Ihre erste Prüfung hatten nach der Begrüßung durch Bürgermeister Dietz, der in seine dritte Amtszeit gestartet ist, die fünf neu gewählten Gemeinderäte zu bestehen: Mit erhobener Hand und aufgeregt leisteten Stefanie Bobrich, Sascha Maempel und Florian Zang (SPD) sowie Marion Leonhardt und Stefan Scholl (Freie Wähler) ihren Eid. Da blieb der ein oder andere Versprecher nicht aus.
Dietz gab ihnen mit auf dem Weg, dass stets das Wohl der Bürger im Mittelpunkt stehen müsse. Gleichzeitig betonte er: "Jedem Recht machen, das kann man nicht." Er wünschte sich für die Arbeit im Gemeinderat ein "gedeihliches Miteinander in der Sache ringend".
Dass konstruktives Miteinander Diskussionen nicht ausschließt, bewiesen die Räte bei Punkt 4 der Tagesordnung: dem Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts.
Für Unmut in der Fraktion des Bürgerblocks/Freie Wählergemeinschaft sorgte dabei die Bildung eines Haupt-, Bau- und Umweltausschusses, wie es ihn in Untermerzbach bislang nicht gab. Gerald Karl sah in der Bildung gar "eine Entmachtung beziehungsweise zumindest Abwertung des Gemeinderats" und betonte, er habe sich zur Wahl gestellt, um sich zum Wohl der Gemeinde mit seinem Wissen und seiner Erfahrung einbringen zu können.
Im Haupt-, Bau- und Umweltausschuss beraten künftig lediglich ein Drittel der Mitglieder unter Vorsitz des Bürgermeisters über wichtige finanzielle Angelegenheiten. Wo Gerald Karl durch "4 plus 1" statt "12 plus 1" einen Verlust der Meinungsvielfalt sieht, argumentierte Dietz mit verwaltungstechnischen Vorteilen und der leichteren Umsetzung von Abstandsregeln in der Corona-Krise. Er versicherte: "Niemand will etwas wegnehmen, der Gemeinderat wird sich weiterhin jeden Monat treffen."
Zudem hätte der gesamte Gemeinderat immer die Möglichkeit, eine Nachprüfung zu beantragen. Letztlich wurde der Hauptausschuss gegen die Stimmen von Gerald Karl, Gerhard Roth und Marion Leonhardt (alle Bürgerblock/Freie Wählergemeinschaft) beschlossen, die ihre Fraktion bei gleicher Sitzverteilung im Gemeinderat im Hauptausschuss als nun wichtigstem Ausschuss unterrepräsentiert wiederfinden. Denn im Hauptausschuss werden künftig neben dem SPD-Bürgermeister ein weiterer SPD-Gemeinderat, zwei CSU-Gemeinderäte, aber nur ein Vertreter von Bürgerblock/Freie Wählergemeinschaft Platz nehmen.
