Druckartikel: Gewerbesteuer sprudelt immer noch üppig

Gewerbesteuer sprudelt immer noch üppig


Autor: Ralf Kestel

Ebern, Dienstag, 26. Dezember 2017

Kassensturz zur Jahreswende: Dank der weiterhin guten Zahlen des größten Arbeitgebers am Ort wurde auch das Stadtsäckel üppig gefüllt.
Kassensturz: 3,5 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuer eingenommen, 737 000 Euro weniger an Schulen aufgenommen  und 30 000 Euro  gesondert getilgt. Eberns Haushaltsbilanz zum Jahresende Symbolfoto: Daniel Reinhardt, dpa


2,5 Millionen Euro wurden bei der Gewerbesteuer mehr als zu Jahresbeginn vorsichtig geschätzt eingenommen, verriet Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD) in seiner Statistik bei der Jahresabschluss-Sitzung des Stadtrates. Sechs Millionen Euro waren es in der Summe unterm Strich, wovon ein Teil (rund ein Viertel) an Staat und Bund abgeführt werden muss. Dabei sprach Hennemann für die Zukunft auch Risiken an, da unklar sei, wie die Übernahme von FTE durch Valeo buchhalterisch abgewickelt (abgeschrieben) werde.

Auch die Einnahmen aus der Einkommensteuer lagen über den Erwartungen, die gute Beschäftigungslage wirkt sich dabei aus: 3,9 Millionen Euro war es am Ende.

Einen Haken hat die eigentlich erfreuliche Entwicklung aber doch: In zwei Jahren wirkt sich die erhöhte Steuerkraft bei der Berechnungen der Schlüsselzuweisungen und der Kreisumlage negativ aus.

Trotz der deutlichen Mehreinnahmen wurden einige der geplanten Projekte aber doch nicht angegangen. Hennemann nannte exemplarisch die Sanierung des Daches auf der Frauengrundhalle und die Photovoltaikanlage auf der Kläranlage.

Dennoch wurden 4,5 Millionen Euro für Investitionen ausgegeben. Die größten Ausgabenposten war 2017: Neubau Grundschul-Betreuungsgebäude (829 000 Euro), Breitbandausbau (478 000), Kanal in der Kaserne (360 000), Kanal Kurzewind (275 000).

Auch wurde an einer anderen Baustelle in Sachen "Hochbau" agiert: Der Schuldenberg wuchs weit weniger als zu Beginn der Jahres vom Kämmerer errechnet. Statt 1,1 Millionen Euro wurden nur 375 000 Euro an neuen Darlehen aufgenommen und sogar eine Sondertilgung von knapp 30 000 Euro geschafft.

An Mieten nimmt die Stadt jährlich über 540 000 Euro ein, neuerdings auch von der Landesbaudirektion oder für die Photovoltaikanlagen auf dem einstigen Standortübungsplatz und die Asylunterkunft im früheren Feldwebelwohnheim.

Die Zahlenspiel des Bürgermeisters gingen weiter: 84 Bauanträge wurden abgearbeitet (Vorjahr: 76; Stichwort: Niedrigzinsphase). Dem Stadtrat wurden in neun Sitzungen 125 Tagesordnungspunkte vorgetragen. Im Vorjahr waren es 154 Punkte in elf Sitzungen. Auf welchen Stundensatz die Volksvertreter bei ihrer Aufwandsentschädigungen diesmal kommen, tauchte in den Unterlagen nicht auf.

Deutlich zurückgegangen ist gegenüber der Praxis seiner Vorgänger die Zahl der Bürgerversammlungen, auch in den Dörfern. Während beispielsweise Rolf Feulner vor Beginn der Dorferneuerung in Fierst die überschaubare Zahl an Einwohnern drei Mal in einem Jahr (!) zusammentrommelte, um kleinste Details abzustimmen, und auch Robert Herrmann immer wieder zu Versammlungen in Stadtteilen einlud, wo Projekte oder Probleme anstanden, gab es unter Jürgen Hennemann heuer nur eine zentrale Bürgerversammlung.

Dennoch kam er bei seiner Zusammenstellung auf rund 60 Sitzungen, an den Gremien der Stadt beteiligt waren.Plus eine Bürgersprechstunde in Welkendorf, mehrere Gesprächsrunden (mit Kirchenvorständen, zum Anlagenring, zum Biber und mit Schulleitern) sowie 14 Treffen in Sachen Baunach-Allianz.

An Aufgaben für 2018 schrieb der Bürgermeister den Stadtratmitgliedern folgende Projekte ins Stamm- bzw. Terminbuch: Gestaltung des Schulkreisels an der Coburger Straße, Neubau eines Kindergartens an zentralem Standort in der Kernstadt (auf einem Grundstück des Landkreises, wofür eigentlich nur die Wiese vor dem Hallenbad oder der Platz der einstigen Schwimmhalle in Frage kommen dürften), die Gestaltung des Umfeldes von Realschule und Hallenbad, eine Planung für die Kanal- und Straßensanierung im Mühlenviertel, die Zukunft der Xaver-mayr-Galerie und der "Alten Schule" in Bramberg. Dazu kommt die Vereinsgründung für die Baunach-Allianz wie auch die Umsetzung des Plans zur Gründung einer Bürgernetz-Gemeinschaft.