Es wird viel investiert, das Geld aber auch finanziert
Autor: Ralf Kestel
Ebern, Donnerstag, 18. Mai 2017
Der Eberner Stadtrat stimmte am Donnerstagabend über die Maßnahmen ab, die im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten heuer angepackt werden.
Was haben Schlaglöcher mit Haushaltslöchern zu tun? Ziemlich viel. Mehrfach wird im neuen Haushalt, der am Donnerstagabend dem Stadtrat vorgelegt wurde, der Zusammenhang geknüpft, da Straßensanierungen, nicht nur im Mühlenviertel, aufgrund anderer Aufgaben erneut verschoben wurden. 4,5 Millionen Euro sollen heuer investiert werden (Vorjahr 4,2 Millionen), was sich nur durch eine erneute Kreditaufnahme (736 000 Euro) und einen Griff in die Rücklagen, die von einer Million auf 500 000 Euro halbiert werden, finanzieren lässt.
Den Plänen von Kämmerer Horst Junge zufolge steigt die Verschuldung zum Jahresende auf fast acht Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1070 Euro entspräche (siehe Tabelle oben). Ob es dazu bis zum Jahresende tatsächlich kommt, darf bezweifelt werden.
Denn Junge gab sich bei der Einschätzung der Gewerbesteuer-Einnahmen (wieder) zurückhaltend: 3,5 Millionen Euro hat er - wie im Vorjahr schon - angesetzt. Tatsächlich waren 2016 aber 4,3 Millionen Euro aufs Stadtkonto geflossen.
Und nimmt man die zuletzt positiven Aussagen der Geschäftsleitung des größten Arbeitgebers am Ort zur Grundlage, dürfte die Gewerbesteuer auch heuer wieder stärker sprudeln als vom Kämmerer vorsichtig geschätzt.
Über 20 Million Euro beträgt das Gesamtvolumen des Haushalts 2017, der sich nach Einschätzung des Kämmerers besser darstellt als im Vorjahr, wobei Junge immer noch von einer "angespannten Finanzlage" spricht und mit Blick auf die nächsten Jahre sogar vor einer Überschuldung warnt. So sieht Junge Engpässe bei der Erfüllung von Pflichtaufgaben nahen, zumal bald keine Rücklagen mehr zur Verfügung stehen
Die freie Finanzspanne liegt heuer mit 432 474 weit über dem Vorjahres-Ergebnis (59 000 Euro). Zum sechsten Mal in Folge angestiegen ist die Steuerkraft, die jetzt bei 945 Euro je Einwohner und damit zwölf Euro über dem Landesdurchschnitt liegt. Der Bestwert lag 2009 bei 1156 Euro.
So erfreulich die steigende Steuerkraft ist, dieser Fakt hat auch eine Kehrseite, da sie als Bemessungsgrundlage für die Schlüsselzuweisung dient. Das heißt, dass es in den nächsten Jahren weniger Unterstützung vom Freistaat zu erwarten ist und auch auf die Kreisumlage wirkt sich das aus.
Größte Einnahmenposten im Stadthalt sind die Einkommenssteuer (3,7 Millionen Euro), die Gewerbesteuer (geschätzte 3,5 Mio.), Grundsteuer (885 000 Euro), die Kreditaufnahme (736 000 Euro), Umsatzsteueranteil (680 000 Euro), Schlüsselzuweisungen (446 000 Euro)
Größte Ausgaben sind: Kreisumlage (3,4 Mio. plus von 4,14 Prozent), Personalkosten 3 Mio. plus von 2,8 Prozent), Grundschul-Betreuungsgebäude 1,4 Mio.), Kanalausbauten (1,4 Mio.) VG-Umlage (1,1 Mio.), Schulkreisel (300 000 Euro), DSL-Breitbandausbau (235 000 Euro), Dachsanierung Frauengrundhalle (160 000 Euro), Feuerwehr-Beschaffungen (142 000 Euro).
Erst ab 2018 finden sich Anfinanzierungen für ein neues Feuerwehrhaus in Unterpreppach, den Kindergarten-/Krippenbau im Mannlehen, die Umgestaltung des Anlagenringes, Ausbauten der Richard-Wagner-Straße, zwischen Sandhof und Heubach, der Radweg nach Jesserndorf im Investitionsplan. Das Mühlenviertel ist erst ab 2019 dabei.