Ein Heim für Asylbewerber in der Kaserne in Ebern?
Autor: Eckehard Kiesewetter
Ebern, Dienstag, 06. November 2012
In der ehemaligen Bundeswehrkaserne in Ebern könnte eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber entstehen. Die Stadt soll auf Wunsch der Regierung von Unterfranken Platz für etwa 100 Asylbewerber schaffen.
           
Ebern könnte schon bald weitaus multikultureller werden.  Die Regierung von Unterfranken und die Stadt  verhandeln aktuell über die Nutzung eines früheren Mannschaftsgebäudes im Gewerbegebiet "Alte Kaserne" als Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber. Etwa 100 Personen könnten dort Unterschlupf finden.
Auf Anfrage des FT bestätigt Bürgermeister Robert Herrmann (CSU), dass  die Bezirksregierung  und der Landrat mit diesem Anliegen an die Stadt Ebern herangetreten seien. Die steigenden Flüchtlingsströme stellten die Behörden zunehmend vor Probleme, da geeignete Unterkünfte fehlen. Seit etwa vier Wochen gebe es Gespräche, an denen verschiedene Gremien beteiligt seien. "Eine  Entscheidung ist aber noch nicht gefallen," betont der Bürgermeister mehrfach: "Wir sind noch in der Prüfungsphase."
  
  Bürgerkriege sind schuld
 Die Bürgerkriege in Nahost, in Afghanistan, dem Irak oder Syrien sind schuld. Immer mehr Flüchtlinge begehren Asyl.   Die Anhebung des Taschengelds für Asylbewerber macht Deutschland  auch  für  Menschen aus den Balkanländern  attraktiv, selbst wenn deren Asylanträge kaum Aussicht haben, bewilligt zu werden.  Auch diese Anträge müssen geprüft und  die Bewerber untergebracht werden. 
  
  Akute Raumnot
  Die Abteilung für Sicherheit, Kommunales und Soziales bei der Regierung, die für die  Verteilung der Antragssteller  über die Region zuständig ist,  hat seit vielen Jahren keinen so starken Anstieg an Asylbewerbern mehr verzeichnet und  klagt daher seit Monaten über akute Raumnot.
Im Kreis Haßberge gibt es zurzeit drei Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber. Die Größte davon in Zeil,  und zwei weitere in  der Eltmanner Pension Maintal und im Stadtteil Dippach. Zusammengenommen sind dort, laut Auskunft von der Pressesprecherin beim Landratsamt, Monika Göhr,   zurzeit  131 Personen aus mehr als  20 Herkunftsländern untergebracht sind. Weitere zehn Personen seien in Zeil, Eltmann und Haßfurt dezentral untergekommen. 
  
  Wachsende Flüchtlingsproblematik
 Bei diesen Personen handle es sich um Asylbewerber, aber auch um  abgelehnte Asylbewerber. Zum Vergleich: Ende 2010 waren es 128 und Ende 2011 insgesamt 138 Personen. Bürgermeister Herrmann  macht auf die wachsende Flüchtlingsproblematik, auf die vielen zerrissenen Familien in den kriegsgeschüttelten Nahoststaaten aufmerksam, weshalb man helfen müsse.  "Man sieht die große  Not", sagt er, und eine Entscheidung müsse so schnell wie möglich fallen. Die Stadt würde das Gebäude als Unterkunft an den Freistaat vermieten. 
Zuvor allerdings sei zu klären, welche baulichen Investitionen in dem seit Jahren leer stehenden Gebäude nötig wären. Bei den Vorüberlegungen darf nach Ansicht des Bürgermeisters auch "eine gewisse Betreuung" nicht vergessen werden. So gelte es  zu prüfen, inwieweit die Kirchen und sozialen Einrichtungen sich einbringen können.  "Mit dem Asylverfahren direkt hätten wir nichts zu tun," versichert der Bürgermeister.
Er ist sich bewusst, dass  solch eine Unterkunft auf ein "gewisses Misstrauen" in der Bevölkerung stoßen werde. Erste kritische Nachfragen habe es bereits gegeben. Sein Zeiler Kollege Thomas Stadelmann (SPD) allerdings habe ihm versichert, dass es in der Stadt am Main keine nennenswerten Probleme mit den dortigen Asylbewerbern gibt. Dort seien die Asylbewerber direkt in der Wohnsiedlung untergebracht. In der Kaserne dagegen  fänden sich in unmittelbarer Nachbarschaft  Gewerbebetriebe. "Noch sind wir zu keinem endgültigen Ergebnis gekommen," wiederholt der Bürgermeister, und man werde die Bevölkerung informieren
  
  Asylbewerber aktuell
 Derzeit sind im Kreis 131 Personen untergebracht. Sie stammen aus folgenden Herkunftsländern:
 Äthiopien 17,  Russische Föderation  16, Vietnam  13, Irak 12, Pakistan 12, Afghanistan 11, Syrien 10, Iran 9, Türkei 7, Kosovo 5, Kuba 5, Armenien 4, China 4, Aserbaidschan 2, Kasachstan 2, Weißrussland 2, Somalia, Sudan, Ukraine und Serbien   je 1. Bei fünf  Personen ist die Staatsangehörigkeit ungeklärt.
  
  Asyl in Deutschland
  Der  Ablauf eines Asylverfahrens ist gesetzlich  festgeschrieben. Politisch Verfolgte erhalten nach Artikel  16a Grundgesetz Asyl, soweit sie nicht aus der EU oder einem sonstigen sogenannten sicheren Drittstaat kommen oder soweit nicht ein anderes Land im EU-Raum für sie zuständig ist. Politisch Verfolgten kann Schutz entsprechend der Genfer Flüchtlingskonvention gewährt werden. 
Das Asylverfahren kann  wenige Wochen, aber auch mehrere Jahre dauern. Für die Prüfung der Verfolgungsgründe ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit Hauptsitz in Nürnberg zuständig.
Die Antragsteller werden anfangs in  "Aufnahmelagern", später überwiegend in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht.  Für sie besteht  Residenzpflicht und im ersten Jahr des  Aufenthalts gilt  ein absolutes Arbeitsverbot.
Am Ende des Asylverfahrens steht  die Anerkennung als Asylant mit einem dauerhaften Bleiberecht, die  "Duldung" oder aber  die Abschiebung.
 Der Caritasverband für den Kreis Haßberge betreibt eine  Migrationsberatungsstelle. Sie begleitet Asylverfahren,  übersetzt  Amtsbescheide und bietet Hilfe beim Ausfüllen von Formularen und im Umgang mit Behörden, vermittelt Rechtsbeistände und Nachbarschaftshilfe und ermöglicht Deutschkurse. Aber auch die  Information und Aufklärung der Bevölkerung über die Situation von ausländischen Flüchtlingen nimmt sich die Stelle an.