Die Haushaltslage ist klamm
Autor: Sabine Weinbeer
Eltmann, Donnerstag, 09. März 2017
Auch 2017 muss die Stadt Eltmann sparen, es fehlen die Einnahmen. Für die geplanten Investitionen dürfte ein Kredit nötig sein.
Auch im zweiten Jahr in Folge ruht der Haushaltsplan der Stadt Eltmann auf dem Prinzip Hoffnung - der Hoffnung darauf, den vorgesehenen Kreditrahmen nicht ausschöpfen zu lassen.
Das gelang trotz schwierigerer Rahmenbedingungen im vergangenen Jahr, und auch 2017 wollen die Stadtratsmitglieder sparsam wirtschaften, um die Verschuldung der Stadt nicht auf ein Rekordniveau zu bringen. Die Steuer-Zahlen nach der doppischen Haushaltsführung stimmen verhalten zuversichtlich, wie am Mittwoch in der Sitzung deutlich wurde.
Seit 2013 ordnet die Stadt ihren Haushalt als Doppik - im Landkreis haben nur noch die Stadt Haßfurt und der Landkreis das neue System eingeführt, bei dem der Geldverbrauch und der Ressourcenverbrauch durch eine andere Auflistung deutlich transparenter hervortreten.
Gewerbesteuereinnahmen und Personalausgaben sind die größten Sorgenkinder von Kämmerer Ernst Rippstein. Erstmals übersteigen in Eltmann die Einnahmen aus der Einkommensteuerbeteiligung die Gewerbesteuern, und zwar gleich satt.
Zunächst blickte Rippstein auf den Haushalt 2016, der ebenfalls mit einem satten Defizit angelegt war. Doch es wurden 1,3 Millionen Euro weniger ausgegeben als geplant, die Steuereinnahmen fielen um eine gute Million Euro höher aus, und so erhöhte sich der städtische Schuldenstand in 2016 nicht.
Ohne Kredit geht es wohl nicht
2017 schaut mit dem doppisch geplanten Defizit von 650 000 Euro im Ergebnishaushalt und 300 000 Euro im Finanzhaushalt besser aus, doch wenn die Stadt Investitionen tätigen will, wird es ganz ohne Kredite nicht gehen. Der Kämmerer erläuterte, dass sich die Lohnkosten in den letzten fünf Jahren um 20 Prozent erhöhten, dazu betreibt die Stadt seitdem die Mensa. Die Lohnsteuerentwicklung sei sehr positiv, doch die Gewerbesteuer ein Sorgenkind. Das liege vor allem an den größeren Betrieben, betonte Zweiter Bürgermeister (und Kreishandwerksmeister) Hans-Georg Häfner, während der Mittelstand der Stadt sehr solide Einnahmen beschere.Die geplanten Investitionen liegen etwas niedriger als 2016. Fast eine Million Euro fließen in die weitere Sanierung der Wasserversorgung und in die Abwasseranlage - die Kläranlage erhält ein Hochwasserpumpwerk, an dem die Stadt im Zweckverband mit 200 000 Euro beteiligt ist.
In Gemeindestraßen fließen über 600 000 Euro, die größten Beträge in die Abfinanzierung der Schloßsteige in Eltmann und des Lembacher Weges in Weisbrunn sowie in den Ausbau des Philosopenwegs in Eltmann. 50 000 Euro gibt die Stadt für den Breitbandausbau aus, für 270 000 Euro wird neues Bauland gekauft.
Eine Viertelmillion investiert die Stadt in Spielplätze, dabei soll heuer der lange gewünschte Multifunktionscourt am Freibad entstehen. 120 000 Euro fließen nochmals als städtischer Anteil in die Generalsanierung der Georg-Schäfer-Sporthalle, und mit 75 000 Euro ist die Stadt beim neuen Tierheim dabei.
"Die Hoffnung stirbt zuletzt", erklärte Bruno Wittig für die CSU-Fraktion und die Limbacher Liste zum Haushalt. Er meinte damit die hoffentlich steigenden Gewerbesteuereinnahmen von den Großbetrieben, verbunden mit dem Dank an Handwerk und Dienstleistung. Ein Teil der städtischen Verschuldung sei im Bau der Mensa begründet, doch "das war eine gute Investition", betonte der ehemalige Schulleiter.
Noch nie so angespannte Lage
Hans-Georg Häfner erklärte für die SPD, noch nie eine so angespannte Lage der Stadt erlebt zu haben. Er forderte dringend dazu auf, Zuschüsse restriktiver zu handhaben und sprach explizit die Kirchen an. Unter anderem stehen im Haushalt 110 000 Euro Zuschuss für die Sanierung der Wallfahrtskirche Maria Limbach, die insgesamt jedoch 2,2 Millionen Euro kosten wird.Auch Peter Kremer, Fraktionsvorsitzender der ÜPL, forderte dazu auf, die Kostenentwicklungen strikt im Auge zu behalten. Doch sei es erfreulich, dass die engen finanziellen Spielräume noch einiges Nicht-Selbstverständliches ermöglichen, etwa bei der Vereinsförderung. Der Haushaltsplan mit der dazugehörigen Satzung und der Stellenplan wurden schließlich einstimmig verabschiedet.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden die wiedergewählten Kommandanten der Feuerwehr Weisbrunn, Thomas Neeb und Maximilian Schmitt, vom Stadtrat bestätigt. Dem Vorschlag der Verwaltung, auf den städtischen Friedhöfen künftig Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit zu verbieten und von den Grabstein-Herstellern entsprechende Zertifikate zu verlangen, stimmte das Gremium ebenfalls zu.