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Der Straßenausbau wird zum Streitfall


Autor: Ulrike Langer

Horhausen, Donnerstag, 29. Oktober 2015

Wie schon im Gemeinderat Theres waren die Pläne für den Vollausbau in Horhausen auch bei den Bürgern im Gemeindeteil selbst umstritten. Vor allem die Frage nach der Kostenaufteilung sorgte für aufgebrachte Gemüter.
In Horhausen werden demnächst zwei provisorische Straßenverengungen "ausprobiert". Eine wird auf Höhe des Autos im Bild errichtet und die zweite ein Stück weiter hinten in Richtung Kirche.


Diese Bürgerversammlung hatte es in sich: Lebhaft und emotional diskutierten rund 40 Bürger des Thereser Gemeindeteils Horhausen im Mehrzweckgebäude mit Bürgermeister Matthias Schneider (CSU) dreieinhalb Stunden lang vor allem über den geplanten Vollausbau der Ortsdurchfahrt. Eine Zeitlang stand das Projekt dabei sogar auf der Kippe, bis sich am Ende abzeichnete, dass doch die Mehrheit die Pläne weiterverfolgen möchte.
Zuvor hatte Matthias Schneider einen Überblick über die Aktivitäten und Finanzen der Gemeinde gegeben und für die Erhöhung der Grundsteuer geworben. Schneider teilte mit, dass die Gemeinde heuer für gut 15 000 Euro die Straße vor der Kirche saniert und mehr als 6220 Euro wurden in die Sanierung der Kreuzigungsgruppe und des Kriegerdenkmals investiert, wobei ein Bürger 1000 Euro gespendet habe. Außerdem seien 30 000 Euro für den Umbau der Garagen am Mehrzweckgebäude zum Jugendraum und für den Anbau eines Lagerraumes im Haushalt vorgesehen.


Lärm an der Autobahn

"Mit Hochdruck" arbeite man daran, die Lärmbelästigungen durch die Autobahn zu verringern. "Wir brauchen hier aber noch etwas Geduld", betonte Schneider.

Schneider ging auch auf die Straßenausbaubeiträge ein. "Das Thema erregt derzeit bayernweit die Gemüter, auch weil die Gemeinden sie unterschiedlich handhaben", sagte er. "Eine Alternative wäre, jährlich wiederkehrende Beiträge von allen Bürgern einer Abrechnungseinheit zu verlangen. Doch hier ist die Politik gefragt."


Pläne für den Ausbau

Claudia Roschlau, Walter Hauner und Rainer Dusold vom Büro BaurConsult aus Haßfurt hatten den Entwurf für den Ausbau der Ortsdurchfahrt vorgestellt, der auch schon im Gemeinderat Theres widersprüchlich diskutiert worden war. So sind zur Geschwindigkeitsreduzierung am östlichen Ortseingang eine Einengung und eine Pflasterfläche auf der Fahrbahn sowie ein überfahrbarer, gepflasterter Fahrbahnteiler in der Kreuzung Thereser Straße/Zur Steinsmühle vorgesehen.

Desweiteren sollte laut dem Plan die Fahrbahn vor der Bushaltestelle und vor der Kirche gepflastert werden und in der Dampfacher Straße die Fahrbahn an zwei Stellen verschwenkt und dabei auf 3,75 Meter verengt werden. An den beiden Engstellen sind Baumpflanzungen vorgesehen. Die Randeinfassung soll teils mit Hochbordsteinen, teils mit der niedrigeren Homburger Kante erfolgen.


Mit oder ohne Pflaster?

Da der Mischwasserkanal in einem guten Zustand, aber rechnerisch hydraulisch überlastet ist, muss in der Thereser Straße ein Entlastungskanal mit einem Trennbauwerk errichtet werden. Weil schon der Gemeinderat die geplanten Pflasterflächen skeptisch betrachtet hatte, erklärte Walter Hauner, dass sich die Kosten für den Straßenbau in Höhe von 740 000 Euro (ohne Beleuchtung, Planung und Verwaltungskosten) lediglich um 40 000 Euro reduzieren würden, wenn die Straßen komplett asphaltiert würden.

In der Diskussion stellte sich heraus, dass für die Bürger gleich mehrere Punkte eine Rolle spielen. Zunächst einmal hätten sie gerne gewusst, welche Kosten durch den Vollausbau, die 45 000 Euro teure Kanalsanierung in der Dampfacher Straße, den 165 000 Euro teuren Wasserleitungsbau in der Thereser Straße und die 120 000 Euro teure Sanierung der Wasserleitung in der Dampfacher Straße auf sie zukämen. "Denn einen Berliner Flughafen kann ich mir nicht leisten", so Bernhard Hümpfner.


Gemeidne zahlt 70 Prozent

Michael Aigner beklagte, dass die Bürger dafür zahlen sollten, dass die Ortsdurchfahrt auch für den Lkw-Verkehr neu und teuer aufgebaut werden muss. Dazu erklärte Matthias Schneider: "Was auf Sie zukommt, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen. Weil die Ortsdurchfahrt keine Anliegerstraße ist, übernimmt die Gemeinde immerhin 70 Prozent und darin ist die Belastung durch den Lkw-Verkehr eingerechnet. Von den Kosten für Gehwege, Parkplätze und die Beleuchtung zahlt die Gemeinde 45 Prozent."


Werden alle beteiligt?

Die Kosten für die Kanalsanierung würden normalerweise über die Gebühren umgelegt. Es könnte aber sein, dass die Gemeinde mehrere Kanalsanierungsarbeiten im Gemeindegebiet zusammenfasse und dann Beiträge von allen Bürgern der gesamten Gemeinde verlange. Michael Kurz und weitere Bürger forderten, dass sich die Gemeinde Wonfurt an den Kosten für die Kanalsanierung beteiligen müsse. Denn immerhin stammten 40 Prozent des Abwassers aus deren Gemeindeteil Dampfach.

Bürgermeister Matthias Schneider sagte, dass man dies derzeit prüfe. Die Vereinbarung mit dem Abwasserzweckverband, die er übrigens nicht zu verantworten habe, sehe jedoch keine Beteiligung vor, was etliche Anwesende aufbrachte. Die Kosten für die Sanierung der Wasserleitung, so Schneider, würden über die Gebühren finanziert.

Breiten Raum nahm auch das Thema Geschwindigkeitsreduzierung ein. Melanie Sölter-Röckel forderte Tempo 30 für die Ortsdurchfahrt, was Matthias Schneider als Anregung mitnahm. Umstritten war, ob Pflasterflächen oder Verengungen in der Dampfacher Straße geeignet sind, das Tempo aus dem Verkehr herauszunehmen.

Schließlich erklärte der Bürgermeister, das Pflaster aus der Planung zu streichen und stattdessen die Straßen nur zu asphaltieren. Otto Schwarz vertrat die Ansicht, dass nur die Anlieger der zu sanierenden Straßen mitdiskutieren sollten. Doch Mario Dorsch erwiderte, dass auch die restlichen Bürger den Ausbau über ihre Steuern finanzierten, mit denen die Gemeinde wiederum ihren Anteil bezahle. Nachdem Bürgermeister Matthias Schneider die Diskussion beendet und erklärt hatte, das Thema wenigstens sechs Monate ruhen zu lassen, trug einige Zeit später Hermann Schottroff noch einmal seinen Wunsch nach einer Fortsetzung der Planung vor.


Provisorium wird installiert

Dem schloss sich der zweite Bürgermeister Manfred Rott an, da es zurzeit Fördermittel gebe. "Die Gemeinde schiebt eh vieles vor sich her und die Straßen werden nicht besser", so seine Worte. "Schieben geht mir richtig auf den Senkel", betonte auch Hermann Schottroff. Schließlich einigte man sich darauf, die beiden geplanten Fahrbahnverengungen in der Dampfacher Straße in Kürze provisorisch zu errichten und die Ergebnisse dann nach dem Fasching 2016 in einer erneuten Versammlung zu besprechen. Bis dahin sollen auch anonyme Geschwindigkeitsmessungen erfolgen.

Nachdem die Diskussion für einige Zeit dahingehend zu kippen drohte, dass man das Thema wenigstens sechs Monate lang ruhen lassen werde, war die Aussicht auf Fördermittel Anlass, dann doch weiterzudenen. Schließlich einigte man sich darauf, die beiden geplanten Fahrbahnverengungen in der Dampfacher Straße in Kürze provisorisch zu errichten und die Ergebnisse nach dem Fasching 2016 in einer erneuten Versammlung zu besprechen. Bis dahin sollen auch Geschwindigkeitsmessungen erfolgen.


"Sauerei ohne Ende"

Heftig diskutiert wurde in der Bürgerversammlung das Thema Breitbandausbau. Dass die Firma "Schnell-im-netz" für ihren eigenwirtschaftlichen Ausbau den Zuschlag erhalten hatte, bezeichnete Gemeinderat Karl Matzke als "Sauerei ohne Ende".

Einige Bürger, darunter auch Mario Dorsch, beklagten, dass sie dadurch keine Anbieterwahlmöglichkeiten hätten. Allerdings erklärte Bürgermeister Matthias Schneider, dass die Gemeinde Theres keine Gestaltungsmöglichkeiten gehabt habe. "Wir können uns doch nicht die Telekom wünschen", sagte er. "Entscheidend ist vielmehr, dass wir schnelles Internet bekommen."

Doch Karl Matzke war der Meinung, dass die Gemeinde in allen Gemeindeteilen die gleichen Voraussetzungen bieten müsse. "Nein", sagte daraufhin Matthias Schneider. "Wir müssen nur gleiche Verhältnisse schaffen und das bedeutet, einen Breitbandzugang für alle." Schließlich erklärte Stefan Hager von "Schnell-im-netz", dass sich seine Firma beworben und den Zuschlag erhalten habe. Die "Liste" der Bundesnetzagentur sei aber weiterhin offen und erst am Ende würden einmal alle Netze miteinander verbunden.
"Wenn jetzt ein anderer Anbieter kommt, bin ich verpflichtet, ihm mein aufgebautes Glasfasernetz zur Verfügung zu stellen", betonte er. Dass der für Sommer zugesagte Termin nicht habe gehalten werden können, habe an den Baufirmen gelegen. "Doch nun ist alles fertig und eine Geschwindigkeit von bis zu 100 Mbit im Vectoringverfahren garantiert", so Stefan Hager.


Wo gibt es noch Bauflächen?

Auf die Frage von Bernhard Hümpfner, wo man in Horhausen noch bauen könne, erwiderte Schneider, dass Bauwillige auf die Eigentümer der Gärten an der Dampfacher Straße herantreten sollten. Die Bevölkerung müsse aber auch umdenken und dürfe für mögliches Bauland nicht zu hohe Preise verlangen. "Man muss in Horhausen erschlossenen Baugrund für 50 Euro pro Quadratmeter bekommen, wobei die Erschließung allerdings schon 45 Euro kostet!"
Die Anregung, am Spielplatz zum Flurweg hin einen Wildzaun zu errichten, den die Hecken schließlich zuwachsen würden, nahm der Bürgermeister gerne mit.