Der Stadt Eltmann brechen Einnahmen weg
Autor: Sabine Weinbeer
Eltmann, Donnerstag, 13. Juni 2013
Der erste doppische Haushalt der Stadt Eltmann ist gleichzeitig ein "absoluter Sparhaushalt". Doppisch bedeutet: Nach dem System der Doppik erstellt. Der Stadtrat verabschiedete den Etat 2013 in seiner Sitzung am Mittwochabend im Rathaus.
Die Gewerbesteuer macht Sorge: Sie fiel im letzten Jahr um 600 000 Euro niedriger aus als kalkuliert, und im ersten Quartal 2013 bekam die Stadt eine Rückzahlungsforderung von über 600 000 Euro auf den Tisch, und der Rückgang der Gewerbesteuer setzte sich weiter fort. 147 000 Euro weniger als im Vorjahr kamen im ersten Quartal in die Stadtkasse. Kämmerer Ernst Rippstein startete also in das Jahr mit einem Defizit von über 1,4 Millionen Euro.
Auf jeden Fall abfinanziert werden müssen aber die Mensa und die Erschließung des Baugebiets "Sandwühl" in Limbach sowie die laufende Dorferneuerungsmaßnahme in Roßstadt. Als Konsequenz wurden im Finanzausschuss alle nicht unbedingt zwingenden Maßnahmen verschoben oder vorerst gestrichen, und dennoch wird eine Kreditaufnahme von 4,2 Millionen Euro nötig.
Da die Steuerkraft der Kommunen immer aus den Werten von vor zwei Jahren errechnet wird, steigt für Eltmann trotz gesunkenen Hebesatzes die Kreisumlage, und "bis Jahresende ist keine Besserung in Sicht", kündigte der Kämmerer an.
Angesichts des unerwarteten Einnahmeeinbruchs sagte CSU-Fraktionsvorsitzender Bruno Wittig selbstkritisch, man habe in den Vorjahren vielleicht zu großzügig Dinge gewährt, die die Stadt auf Dauer nicht leisten könne. Angesichts der hohen Kreditaufnahme forderte er dazu auf, bei den Erschließungsmaßnahmen zeitnah die Anliegerbeiträge abzurechnen. Als Rektor betonte er, wie segensreich die Mensa für die Schulen in Eltmann sei - trotz der hohen Investitionskosten. Immerhin gebe es ab dem neuen Schuljahr an Grund- und Mittelschule neun Ganztagsklassen, und die Realschule beginne mit dem Aufbau von Ganztag. Die entspannte Atmosphäre in der Mensa trage auch zu einem wesentlich besseren Klima in den Schulen bei.
Nicht einmal alle Pflichtaufgaben seien im Haushalt 2013 enthalten, stellte Wolfgang Brühl für die SPD-Fraktion fest auch er forderte eine korrekte und zeitgerechte Abrechnung, auch mit den an der Mensa beteiligten Kommunen. Gerade hier zeige sich, wie der Staat Aufgaben auf die Kommunen abwälzt und die dann sehen müssen, wie sie das bewältigen, kritisierte er.
Peter Kremer für die ÜPL sah die Neuverschuldung differenziert. Natürlich sei es ein gewisser Rückschlag nach vielen Jahren der Tilgung, jedoch kämen die Gewerbesteuerrückzahlungen nicht jedes Jahr, und ein großer Teil der Ausgaben sei auch in die Zukunft investiert. Kindergärten, Schulen, Bauplätze und attraktive Ortskerne seien probate Mittel, um dem demographischen Wandel entgegenzuwirken. Auch wenn in den kommenden Jahren ein großes Augenmerk auf die Rückzahlung der Kredite gelegt werden müsse, warnte er jedoch davor, den Gebäude- und Straßenunterhalt zu vernachlässigen, damit nicht neuer Investitionsstau entsteht.
Bürgermeister Michel Ziegler (CSU) sicherte zu, alle Möglichkeiten zu nutzen, um ausstehende Zuschüsse und Beiträge einzuheben. Er dankte Kämmerer Ernst Rippstein und dem gesamten Personal in der Kasse für die aufwändige Umstellung auf die Doppik, die mit zahlreichen Schulungen verbunden war.