Druckartikel: Der Kreistag hofft auf Babys mit Geburtsort Haßfurt

Der Kreistag hofft auf Babys mit Geburtsort Haßfurt


Autor: Eckehard Kiesewetter

LKR Haßberge, Montag, 18. Dezember 2017

Die Defizite der Haßberg-Kliniken und ein stattliches Sanierungspaket prägten die Haushaltsdebatte des Kreistags Haßberge.
Die Generalsanierung der Heinrich-Thein-Schule in Haßfurt ist eines der großen Projekte, die sich der Landkreis für 2018 vorgenommen hat. Eckehard Kiesewetter


Endlich mal ein Kreishaushalt zum Mitmachen! Jeder Bürger im Landkreis Haßberge ist angehalten, sein Teil zur Besserung der Finanzsituation beizusteuern. Wer die Haßberg-Kliniken annimmt, und sich im Krankheitsfall dort behandeln lässt, trägt seinen Solidarbeitrag. Vor allem aber, wenn sich künftig noch mehr werdende Eltern dafür entscheiden, ihre Kinder in der Haßfurter Klinik zur Welt zu bringen, besteht die Chance, die Geburtshilfestation in Haßfurt zu retten. Ein Förderprogramm des Staates macht Hoffnung! Allerdings müssten dazu 50 Prozent der Kinder des Landkreises tatsächlich in der Haßfurter Geburtshilfe das Licht der Welt erblicken - bislang sind es gut 45 Prozent. Die Förderung könnte den Kreisetat mit rund 680 000 Euro entlasten.

Daher sandten Landrat Wilhelm Schneider (CSU) und die Redner sämtlicher Fraktionen bei der Haushaltsberatung des Kreistags am Montag einen Aufruf an alle Eltern in spe: "Jetzt haben wir es zum Teil selbst in der Hand, ob die Geburtshilfe im Landkreis aufrechterhalten bleiben kann."
Bei der letzten Sitzung vor weihnachten aber überwogen die Sorgenfalten im Rund der Kreisräte, wenn es um das Thema Haßberg-Kliniken geht. Denn in den Haushalt wird das Gesundheitswesen auch im Jahr 2018 ein gravierendes Loch fressen, obwohl mit der Schließung der Hofheimer Klinik schon einiges zur Kostensenkung getan wurde. Rund 3,5 Millionen Euro sind allein im kommenden Jahr aufzuwenden, um den Bauunterhalt und das Defizit der beiden verbliebenen Kliniken und der Medizinischen Versorgungszentren zu tragen.


Baumaßnahmen für 15 Millionen Euro

Trotz dieser Belastung hat der Kreistag mit seiner einstimmigen Zustimmung zum Etat-Entwurf Investitionen von fast 15 Millionen Euro für den Ausbau der kreiseigenen Liegenschaften, von Kreisstraßen und Baumaßnahmen an den Schulen (Zweiter Bauabschnitt der Turnhalle Eltmann, Sanierung der Dr.-Ernst-Schmitt-Realschule Ebern und Generalsanierung der Heinrich-Thein-Schule Haßfurt) beschlossen. Der Ersatzneubau des Eberner Friedrich-Rückert-Gymnasiums muss bis 2019 warten. Für die kommenden fünf Jahre kündigte der Landrat Investitionen von über 60 Millionen Euro an, wovon auch in das Haßfurter Schulzentrum große Summen fließen werden.

Neben all diesen Ausgaben drückt die geringe Umlagekraft des Kreises. Die Zahlungen der Landkreisgemeinden und -städte wachsen nicht mal ein Viertel so stark wie im bayerischen Durchschnitt. Dafür aber muss der Landkreis weniger Geld als Umlage an den Bezirk abführen, und er profitiert von einem deutlichen Plus bei den Schlüsselzuweisungen aus der Staatskasse. Das lässt 2,3 Millionen Euro zusätzlich in die Kreiskasse klimpern.


Die Kreisumlage sinkt

Von diesen Zuwächsen sollen nach Vorstellung des Landrats auch die Kommunen profitieren. Er schlug vor, den Kreisumlagehebesatz, der zuletzt jeweils gestiegen war, um 0,8 Prozentpunkte auf 46,2 Prozent zu senken. Damit müssen die Gemeinden und Städte, die allesamt selbst zu knapsen haben, zusammengenommen 136 000 Euro weniger zahlen als noch im Jahr zuvor. Das schafft Spielraum für die Gemeinde-Haushalte, was alle Redner guthießen. "Wir sind auf ein gutes Auskommen für uns und die Kommunen bedacht", sagte dazu der Landrat.


Neue Fördergelder

Die Kämmerei baut auf weitere projektbezogene Geldquellen, ist doch der Landkreis Haßberge aufgrund der mäßigen Finanzkraft, der demografischen Entwicklung und der Belastungen durch die Defizite der Haßberg-Kliniken Empfänger von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Wilhelm Schneider: "Damit verbunden sind auch höhere Fördersätze bei anstehenden Maßnahmen."Etwa bei den Schulprojekten rechnet Kämmerer Marcus Fröhlich mit Zuschussquoten von 70 Prozent oder mehr.

Die üppig sprudelnden Fördertöpfe und "eine intelligente und wirtschaftliche Planung der Baumaßnahmen", prägten die Strategie, den Einsatz der Eigenmittel möglichst gering zu halten und die Neuverschuldung nachhaltig zu begrenzen. Dennoch wird die Verschuldung bis zum Jahresende von 14,4 auf 18,4 Millionen Euro steigen. Diese Summe verdoppelt sich fast, rechnet man die Darlehen für die Kliniken und Medizinischen Versorgungszentren hinzu, die auch in der letzten Sitzung des Jahres wieder angehoben werden mussten. Ein Trend, den es zu stoppen gilt, waren sich die Redner einig, auch wenn die Defizite auf Unterfinanzierung und nicht auf Eigenverschuldung zurückzuführen seien. Eintracht zeigte das Gremium dann auch bei der Bewilligung des Haushaltsplans


Kurz in Zahlen

351 Babys kamen im Jahr 2016 in der Haßfurter Geburtsklinik zur Welt. 54 Prozent aller neuen Kreisbürger wurden woanders geboren.

Rang 70 belegt der Landkreis Haßberge bei der Umlagekraft in Bayern. Er ist damit Vorletzter unter den 71 Kommunen.

76,26 Mio. Euro umfasst der Kreishaushalt 2018 jeweils in Ertrag und Aufwand. Am Ende wird ein Minus von 3100 Euro stehen.

265 Seiten umfasst der Haushaltsplan, den Kämmerer Marcus Fröhlich vorlegte.