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Das Geld reicht aus


Autor: Sabine Weinbeer

Rauhenebrach, Mittwoch, 08. Juli 2015

Der Rauhenebracher Gemeinderat segnete einen 9,8-Millionen-Euro-Haushalt ab. Weiterhin beschäftigt die Schulsanierung und der Radwegebau die Gemeinde. Das nächste Großprojekt ist der Umbau der Kläranlage.
Noch handlungsfähig für Investitionen bleibt die Gemeinde Rauhenebrach, wie die Haushaltsberatungen des Gemeinderats am Dienstag zeigten. Projekte werden neu begonnen oder fortgesetzt. Gute Fortschritte macht der Radwegebau von Untersteinbach nach Koppenwind. Wegen der schwierigen Topographie wurde der Weg durch Aufschüttungen über mehrere Jahre vorbereitet. Fotos: Sabine Weinbeer


"Wir sind noch nicht ganz blank", erklärte Bürgermeister Matthias Bäuerlein im Zuge der Haushaltsberatung in der Gemeinderatssitzung am Dienstag. Obwohl Rauhenebrach in diesem Jahr 1,3 Millionen aus den Rücklagen entnimmt, um die Schulsanierung zu finanzieren, bleibt die Gemeinde schuldenfrei und hat weiterhin einen Spargroschen auf der hohen Kante.

Dennoch wurde bei der Vorstellung der Eckdaten des Haushalts eines deutlich: Der Gemeinderat wird sich wohl oder übel in absehbarer Zeit mit den Gebühren für Wasser und Kanal befassen müssen, denn die beiden - eigentlich kostenrechnenden Einrichtungen - bescheren der Gemeinde ein Defizit von rund 200 000 Euro. Darin enthalten sind 100 000 Euro an Investitionen, die in die nächste Gebührenkalkulation einfließen müssen.

Rauhenebrach profitiert derzeit von seinen Rücklagen und davon, dass es keinen Schuldendienst leisten muss.

Die Einnahmen steigen nämlich nicht. Die Gewerbesteuer liegt nach wie vor knapp über 300 000 Euro, die Einkommensteuer beläuft sich stabil auf knapp über einer Million Euro. Die Million Euro an Schlüsselzuweisungen vom Land geht fast komplett an den Kreis. Die Kreisumlage erhöht sich um rund 30 000 Euro auf 964 339 Euro in diesem Jahr.

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt, also das, was die laufenden Geschäfte im Verwaltungshaushalt übrig lassen für Investitionen, beläuft sich heuer auf 569 795 Euro, das sind rund 350 000 Euro weniger als im Vorjahr.

Schulsanierung und Radwegebau

Die größten laufenden Maßnahmen sind die Schulsanierung, die heuer nochmals mit insgesamt 1,6 Millionen Euro zu Buche schlägt, und der Radwegebau von Untersteinbach nach Koppenwind. Noch im Juli beginnen soll der Ausbau der Ortsdurchfahrt Schindelsee durch das Staatliche Bauamt. Die Gemeinde gestaltet gemeinsam mit dem Amt für Ländliche Entwicklung im Rahmen der Dorferneuerung die Rand- und Platzbereiche.
Nach der Schulsanierung steht das nächste Großprojekt ins Haus, nämlich der Umbau der Kläranlage. Weil das Wasserwirtschaftsamt weitere Untersuchungen und Berechnungen anforderte, hat die bestehende Kläranlage nochmals eine Verlängerung erhalten.

Der Haushaltsplan 2015 schließt im Verwaltungshaushalt mit 4,7 Millionen und im Vermögenshaushalt mit 5,09 Millionen ab, somit ein Gesamtetat von rund 9,8 Millionen Euro. Dem Haushaltsplan, der dazugehörigen Satzung und der Finanzplanung für die nächsten Jahre stimmte der Gemeinderat ohne Gegenstimme zu.
Im Zuge der Diskussion um den Haushalt wurde auch die Zukunft der Müllentsorgung angesprochen. Rauhenebrach gehört zu den Gemeinden, die nicht die gesamte Müllentsorgung an den Landkreis zurückübertragen haben.

Bisher sind die Bürger damit günstiger gefahren, nach den neuen Gebühren des Kreisabfallbetriebes werde sich das aber ändern, meinte Bürgermeister Bäuerlein. Die ersten überschlägigen Berechnungen ergeben, dass die Gemeinde mit der neuen Gebühr 20 Euro über der Kalkulation des Kreises läge. "Wir werden uns also vermutlich im Herbst über eine Rückübertragung unterhalten", kündigte Bäuerlein an. Auf Wunsch der Gemeinderatsmitglieder soll zu dieser Sitzung Wilfried Neubauer, der Leiter des Abfallwirtschaftsbetriebs, eingeladen werden, um die umfangreiche Kalkulation des Kreises zu erläutern.

Hintergründe der Gebührensteigerungen

Die Gebühren, die der Kreis bei den Gemeinden einhebt, steigen unter anderem aus zwei Gründen. Zum einen müssen nun auch die Gründungsmitglieder der GKS (Gemeinschaftskraftwerk Schweinfurt) GmbH jetzt die Umladestationen (für den Landkreis Haßberge in Wonfurt) selbst betreiben, wie das auch die später beigetretenen Landkreise tun, zum anderen endet die Rückerstattung von Gebühren. Der Kreis hatte im zurückliegenden Kalkulationszeitraum Gewinne gemacht, die in den vergangenen Jahren wieder zurückgegeben wurden, indem die Gebühren nicht kostendeckend kalkuliert waren. Diese Gewinne sind aufgezehrt.

Weitere Themen

Sonderprogramm Einen Radweg entlang der Staatsstraße baut die Gemeinde noch heuer von Karbach nach Fabrikschleichach. Der wird 412 000 Euro kosten, Zuschüsse fließen aus dem Sonderprogramm für Radwege an Staatsstraßen (bis zu 80 Prozent); die Gemeinde rechnet mit 320 000 Euro Fördergeld. In die Staatsstraße werden 2016 sechs Amphibientunnel eingebaut. Dies berührt den Radweg jedoch nicht.

Technik Die Sanierung der Wasserversorgungsanlagen geht weiter. Jetzt wird die Brunnentechnik in Fürnbach erneuert, die seit 1974 in Betrieb ist. Das kostet knapp 20 000 Euro, der Gemeinderat vergab den Auftrag.

Zuschuss Den üblichen zehnprozentigen Zuschuss erhält die Kirchengemeinde Spielhof für eine Schädlingsbekämpfung in der Kirche, die knapp 5000 Euro kostete.

Möbel Die Schulsanierung geht ihrem Ende entgegen, jetzt war noch der Auftrag für die Küchenmöbel zu vergeben, die in den Pausenverkauf und ins Lehrerzimmer kommen.

Sperrungen Der Auftragsvergabe für die Ortsdurchfahrt Schindelsee stimmte der Gemeinderat zu. Auch für die Mehrkosten von 61 000 Euro gibt es Fördergeld. Die Bauarbeiten bedeuten ein Vierteljahr Vollsperrung. Die Umleitung erfolgt über Fürnbach. Dort jedoch wird wohl wegen der unübersichtlichen Engstelle eine Ampel gebraucht. Teurer wird auch der Radweg Untersteinbach-Koppenwind, da nach einer geotechnischen Untersuchung der Untergrund der Trasse verstärkt werden muss. Auch diese Mehrkosten wurden als anerkannt.