Wenn es um das eigene Geld geht, dann wird jeder hellhörig. Wohl auch aus diesem Grund war die Stadthalle in Königsberg am Mittwochabend, als die Bewohner von Königsberg eingeladen waren, gut besetzt. Nicht minder groß war das Interesse am Donnerstag, der den Bewohnern der Stadtteile vorbehalten war. In diesen Versammlungen wurde bekannt gegeben, was jeder Haus- und Grundstücksbesitzer für die erforderliche Verbesserung der Entwässerung in Königsberg und fast allen Stadtteilen zahlen muss. Zur genauen Berechnung waren Ende 2014 die Gebäude und Grundstücke neu vermessen worden, um die Gesamtgeschossflächen und Grundstücksgrößen zu erhalten.

Eingangs betonte Bürgermeister Claus Bittenbrünn noch einmal die vom Stadtrat einstimmig beschlossene Solidarität bezüglich der Aufteilung der Kosten auf eine breite Basis.

So war auch entschieden worden, dass sich der Umfang der Maßnahme für die Verbesserungsbeiträge auf den Anschluss Junkersdorfs mit Pumpwerk und Druckleitung an die Kläranlage Königsberg, den Investitionsbeitrag für Dörflis bezüglich des Anschlusses an die Kläranlage Ebelsbach und die Errichtung einer neuen Scheibentauchkörperanlage in Altershausen beschränkt. Die Kosten dafür sind mit rund 2,5 Millionen Euro veranschlagt.

Römershofen ausgeklammert
Aus Kostengründen war seinerzeit die Sanierung des Ortsnetzes von Römershofen und der Anschluss an die Königsberger Kläranlage in diese Maßnahme nicht mit hineingenommen worden. Diese Maßnahme allein würde rund 2,3 Millionen Euro kosten. "Römershofen mitzumachen können wir mit ruhigem Gewissen nicht stemmen!", hatte der Bürgermeister im Dezember gesagt. Die Maßnahme wurde ebenso ausgeklammert wie die demnächst anstehende Sanierung maroder Kanalabschnitte in Königsberg. Zumal es für den Betrieb der Kläranlage in Römershofen noch eine wasserrechtliche Genehmigung bis 2018 gibt.

Außerdem erhofft sich die Stadt in den kommenden Jahren eine höhere staatliche Bezuschussung solcher Maßnahmen, so dass die Kommune und ihre Bürger nicht allein dafür aufkommen müssen.

Auch kann die Stadt zwar die Kosten für das Schmutzwasser und das Niederschlagswasser auf die Anlieger umlegen, muss aber den Anteil an der Straßenentwässerung selbst tragen. Ohnehin muss sie für alle städtischen Gebäude, Grundstücke und Vorhalteflächen selbst aufkommen - ein Betrag, der allein bei der abgespeckten Maßnahme bei einigen 100 000 Euro liegt. Eine Summe, die den Haushalt belastet und keine größeren Investitionen zulässt, da die Maßnahme auch in den nächsten fünf Jahren durchgeführt werden muss.


Unterschiede aufgezeigt
Heinrich Schulte vom Satzungsbüro Müller in Veitshöchheim informierte dann ausführlich über die Finanzierung der Entwässerungseinrichtungen, die Vermessung, die Beitragssätze und die gesetzlichen Grundlagen. Dabei zeigte er u. a. auch den Unterschied zwischen Herstellungsbeiträgen und Verbesserungs- und Erneuerungsbeiträgen auf. Unter Verbesserungs- und Erneuerungsbeiträgen sind demnach Maßnahmen zu verstehen, die der Hebung der Qualität und Leistungsfähigkeit einer schon vorhandenen Einrichtung dienen. Solche Beiträge Vwerden von allen angeschlossenen und anschließbaren Grundstücken des Einrichtungsgebietes erhoben, denn nach der Rechtssprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes dient eine Maßnahme, die in einem Teilbereich der Anlage vorgenommen wird, immer der Verbesserung der Gesamteinrichtung - eine Definition, die auf die Maßnahme in Königsberg zutrifft und auch das Solidaritätsprinzip begründet.

Im Unterschied dazu werden Herstellungsbeiträge für die erstmalige Herstellung einer öffentlichen Entwässerungs und Wasserversorgungseinrichtung sowie deren räumliche Erweiterung erhoben. Der Aufwand bestimmt sich nach den laufend fortzuschreibenden Anschaffungs- und Herstellungskosten der jeweiligen Einrichtung - eine Beschreibung, die auf die Aufdimensionierung und Erneuerung des Kanalnetzes in Junkersdorf zutrifft, wo, neben den Verbesserungsbeiträgen zusätzlich noch Herstellungsbeiträge anfallen.

Schulte zufolge fällt damit in Junkersdorf ein Herstellungsbeitrag von 0,14 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche und 3,39 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche an. Die Höhe des Verbesserungsbeitrages, den die Haus- und Grundbesitzer in allen Stadtteilen erbringen müssen - mit Ausnahme von Köslau, Kottenbrunn und Bühl, wo eigene Hauskläranlagen betrieben werden - beträgt 0,26 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche und 2,77 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche. Für ein durchschnittliches Anwesen mit einer Grundstücksfläche von 700 Quadratmetern und einer Geschossfläche von 300 Quadratmetern ergibt sich damit zum Beispiel ein Beitrag von 1013 Euro.


Erste Zahlung im Sommer fällig
Verständlich, dass die Zuhörer Fragen hatte, die vom Solidaritätsprinzip bis zum Wie und Wann der ersten Zahlung reichten. Bezahlt werden kann, so die Antwort seitens der Stadt, in Raten. Eintrudeln wird die erste Zahlungsaufforderung Mitte dieses Jahres. Der zweite Bescheid wird im Jahr 2016 zu begleichen sein.

Nicht zufrieden zeigte sich ein Versammlungsteilnehmer, der die Höhe der vor einigen Jahren gezahlten Beiträge für die Kläranlage in Königsberg mit der Höhe der Herstellungsbeiträge für den Stadtteil Junkersdorf verglich. Dem hielt Stadtkämmerin Gabriele Blank-Henk entgegen, dass in Junkersdorf zusätzlich auch noch Straßenausbaubeiträge bezahlt werden müssten, was den Gesamtbeitrag noch erhöhe. Auch auf kritische Anmerkungen von Bürgern aus Hofstetten und Dörflis appellierten Bittenbrünn und Schulte nochmals an den Solidargedanken und wiesen darauf hin, dass diese Lasten, auf viele Schultern verteilt, leichter zu tragen seien.

Insgesamt verliefen beide Versammlungen, trotz des brisanten Inhaltes, ruhig. Wohl auch im Bewusstsein, dass in einigen Jahren, beim Anschluss von Römershofen an die Kläranlage und die Erneuerung maroder Kanalabschnitte in Königsberg, neue Belastungen auf die Bürger zukommen werden.