Coburg/Kronach — Zum kommunalen Fachgespräch hatte der Bezirksverband Oberfranken der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CSU nach Coburg eingeladen. Prominenter Gast war Innen-Staatssekretär Gerhard Eck.

Probleme bei den Finanzen
Der stellvertretende KPV-Bezirksvorsitzende Wolfgang Förtsch aus Steinberg stellte ein zwölf Punkte umfassendes Arbeitspapier des Bezirksverbands vor, in dem wesentliche Anliegen der christsozialen Kommunalpolitiker in Oberfranken vorgestellt wurden.
Gemeinsam mit Staatssekretär Eck wurden die Themen andiskutiert. Sie bezogen sich auf die Finanzausstattung der Kommunen im ländlichen Raum, wobei Änderungen im Finanzausgleich ebenso gefordert werden wie eine bessere Förderung beim Bau von Gemeindeverbindungsstraßen und Abwasseranlagen. Auch ein Sonderprogramm für Arbeitsplätze und Bildungseinrichtungen wurde vorgeschlagen sowie die zügige Breitbanderschließung mit Vorrang für bislang nicht oder unterversorgte Räume.

Anregungen werden geprüft
Gerhard Eck sagte zu, die Anregungen zu prüfen und der KPV Oberfranken eine ausführliche Antwort zukommen zu lassen. Er lobte die Initiative und konnte zu einzelnen Themen spontane Antworten liefern. Zur angestrebten Verbesserung bei der Schienenanbindung berichtete er, dass sich IHK-Präsident Friedrich Herdan und der Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach stark dafür engagierten. Die Breitbandoffensive sei angelaufen, eine zeitnahe Zuweisung der Förderbeträge gewährleistet.
Um die Eigenanteilsfinanzierung der Kommunen bei staatlich geförderten Maßnahmen zu verbessern, soll laut Eck die Verwendung der Stabilisierungshilfe auch für Investitionen erlaubt werden. Eingangs hatte die Zweite Bürgermeisterin der Stadt Coburg, Birgit Weber, die Initiative der KPV gewürdigt. hs