Zwei Mal einstimmig
Autor: Klaus-Peter Wulf
Ludwigschorgast, Mittwoch, 26. April 2017
Die Marktgemeinde Ludwigschorgast hat ihren 2,5-Millionen-Haushalt verabschiedet und den Bau eines Regenrückhaltebeckens beschlossen.
Zwei einstimmige Entscheidungen - der Haushalt 2017 und die gemeinsame Errichtung eines zusätzlich erforderlichen Regenrückhaltebeckens - prägten die Marktgemeinderatssitzung Ludwigschorgast am Dienstagabend. Der kommunale Haushalt 2017 hat ein Gesamtvolumen von 2,5 Millionen Euro. Der Verwaltungsansatz schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1,4 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt mit 978 000 Euro ab. Eine Neuverschuldung ist nicht erforderlich.
Genauso einmütig fasste das Ratsgremium um Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani den Grundsatzbeschluss, dass das zusätzlich zu schaffende Stauvolumen im gemeinsamen Abwassersystem des Marktes Ludwigschorgast und der Stadt Kupferberg zusammen mit dem Bau eines Regenrückhaltebeckens auf dem Gelände der ehemaligen Kläranlage in Ludwigschorgast errichtet werden soll. Die Kosten hierfür werden auf 500 000 Euro geschätzt.
Die größten Einnahmen im Verwaltungshaushalt 2017 sind die Einkommensteuerbeteiligung mit 448 500 Euro, Schlüsselzuweisungen mit 352 600 Euro, Verwaltungs- und Benutzungsgebühren mit 139 800 Euro sowie die Zuschüsse und Zuweisungen mit 146 200 Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen hat der VG-Kämmerer Harald Kleiber mit 83 000 Euro sowie die Grundsteuern A und B mit 78 600 Euro angesetzt. Die Personalkosten betragen 155 000 Euro. An Kreisumlage sind 364 700 Euro und an VG-Umlage 178 200 Euro zu zahlen. Die Schulverbandsumlagen betragen 75 000 Euro sowie die Umlage für den Abwasserzweckverband 70 000 Euro.
Im Vermögenshaushalt schlägt die energetische Restsanierung der Grundschule mit 220 000 Euro zu Buche. Für die Straßen- und Kanalsanierung der Straße "Am Bahnhof" sind 180 000 Euro eingeplant, für den Grunderwerb für Bauflächen 150 000 Euro. Eingenommen werden durch den Bauplatzverkauf 44 000 Euro, an Förderung fließen 42 600 Euro für den Breitbandausbau, 180 000 Euro an KIP-Förderung und 30 000 Euro Beteiligung der Stadt Kupferberg für die Kanalsanierung.
Verschuldung sinkt
Die Hebesätze für die Gemeindesteuern betragen für die Grundsteuer A und B 310 sowie die Gewerbesteuer 330 vom Hundert. Ludwigschorgast hat 990 Einwohner. Die Verschuldung ist auf 819 000 Euro oder 886 Euro pro Kopf der Bevölkerung gesunken. Einmütig verabschiedete der Marktgemeinderat zudem die Finanzplanung und das dazugehörende Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020."Wir können insgesamt zufrieden sein mit dem vom VG-Kämmerer Harald Kleiber vorgestellten Haushalt. Es ist ein ausgewogener und ausgeglichener Etat, und die Finanzierung wichtiger Projekte ist gesichert", sagte Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani. Ab 2018 stünden aber weitere größere Maßnahmen an, für die der eine oder andere Kredit aufzunehmen sei. Die Bürgermeisterin blickte auf eine insgesamt positive Entwicklung. Die Schlüsselzuweisungen seinen zwar etwas zurückgegangen, doch dürfe der Markt auf ein Mehr bei der Einkommensteuerbeteiligung und eine Investitionspauschale in guter Höhe schauen.
Als sehr erfreulich sah 2. Bürgermeister Thorsten Schwieder (CSU) den weiteren Rückgang der Verschuldung an. "Wir sind dank der vielen beschäftigten Einwohner eine Gemeinde mit guter Steuerkraft und beschränken uns auf das Notwendige und Machbare. Zudem konnten die Schulden durch eine Sondertilgung im Vorjahr zurückgeführt werden", freute sich Gemeinderat Tobias Braunersreuther im Namen der SPD-Ratsfraktion.
