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Zuschlag für KFB


Autor: Karl-Heinz Frank

Hetzles, Sonntag, 23. November 2014

baugebiet  Der Hetzleser Gemeinderat sichert sich die Dienste eines privaten Erschließungsträgers für das Areal "An der Schule".


von unserem Mitarbeiter Karl-Heinz Frank

Hetzles — Breiten Raum in der Gemeinderatssitzung nahm das geplante Baugebiet "An der Schule" ein: hier insbesondere die Abwicklung der Erschließung über einen privaten Erschließungs- und Finanzierungsträger.
Im Vorfeld hatten mit der Bayern-Grund-Grundstücksbeschaffungs- und Erschließungsgesellschaft aus München und der KFB-Baumanagement-GmbH aus Reuth in der Oberpfalz zwei Anbieter ihre Visitenkarten im Hetzleser Rathaus abgegeben. Die beiden Finanzierer sind zwar privatrechtlich als GmbH geführt, die Bayern-Grund hat jedoch den Freistaat als Gesellschafter an ihrer Seite, während die KFB rein privatrechtlich strukturiert ist.
Bei der Entscheidungsfindung konnte VG-Geschäftsleiter Bernhard Weber dem Gremium Unterstützung zukommen lassen, in dem er die unterschiedliche Vorgangsweisen bei einer öffentlich-rechtlichen oder einer privatrechtlichen Erschließung aufzeigte. Deren Ziel ist aber immer in der Erschließung eines Baugebietes und der Umlegung der Kosten zu sehen ist.
So kann im Rahmen einer privaten Finanzierungsträgerschaft im Gegensatz zur öffentlich-rechtlichen Erschließungsform die Gemeinde die Planungsbüros oder Baufirmen frei auswählen, ist nicht an der wirtschaftlichsten Anbieter gebunden. Zudem kann notfalls nachverhandelt werden und auch die Umlegung des Erschließungsaufwandes erfolgt insgesamt rechtssicherer als im öffentlich-rechtlichen Rahmen.
Auch durch die Abrechnung am Ende direkt durch den Erschließungsträger mit dem Grundstückeigentümern unterscheidet sich dieses Modell, so der VG-Geschäftsleiter weiter. Letztlich sprach sich der Gemeinderat mit 12:0 Stimmen für die KFB als Erschließungsträger aus. Der Rat möchte aber den Passus mit in das Vertragswerk aufgenommen sehen, der auch die Kaufpreiszahlungen für das Bauerwartungsland durch Hinzurechnung über den Erschließungsträger zum Inhalt hat.
Ebenfalls mit dem neuen, 35 380 Quadratmetern großen Baugebiet im Südwesten der Gemeinde hatten zwei Punkte zu tun. Mit der Erkundung von Altlasten im Boden nach dem Bundesbodenschutzgesetz wurde einstimmig das Ghb-Ingenieurbüro aus Möhrendorf betraut.
Mit zwei Gegenstimmen stimmte das Gremium der Aufstellung einer Werbetafel der VR-Bank Erlangen-Höchstadt-Herzogenaurach auf dem künftigen Baugelände zu.