Was bedeutet die Corona-Krise für den Wirtschaftsstandort Coburg? Geht es nach dem Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordneten Hans Michelbach von der CSU könnte Coburg vom zweiten Hilfspaket profitieren: Das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz, das am Montag vom Bundestag verabschiedet werden soll, helfe Familien und Unternehmen "auf breiter Front", sagte der Politiker. Deutliche Unterstützung gebe es auch für die Kommunen, deren finanzielle Basis gesichert werde. "Das wird uns in die Lage versetzen, dieser Region die notwendigen Wachstumsimpulse zur Überwindung der Corona-Krise zu geben", teilte Michelbach am Donnerstag mit.

Das Gesetz bedeute mehr Finanzkraft für Bürger sowie mehr Liquidität für die Betriebe, sagte der CSU-Politiker. "Beides ist in der gegenwärtig schwierigen Lage gleichermaßen wichtig, um auf den Wachstumspfad zurückzukehren. Viele Betriebe in der Region konnten durch die staatliche Förderkulisse und KfW Kredite in den letzten Wochen gerettet werden. Besonders erfreulich sei es, sagte Michelbach, dass kurzfristig eine Exportversicherung in Höhe von 57 Millionen für einen wichtigen Industriebetrieb gesichert werden konnte. Insgesamt wurden in den vergangenen Wochen über 200 Millionen Euro Unterstützung für die Region gewährt.

Steuerentlastung

Eine zentrale Rolle spiele dabei die zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer auf 16 bzw. fünf Prozent, die die Bürger um insgesamt 20 Milliarden Euro entlaste. "Das bedeutet im Schnitt pro Person eine Entlastung von rund 240 Euro bei Einkäufen und Dienstleistungen in den nächsten sechs Monaten, die für Konsumbelebung in der Region sorgen können. Das macht sich natürlich besonders bei allen Bürgern mit geringeren Einkommen bemerkbar", rechnete Michelbach vor. Hinzu komme ein einmaliger Kindergeld-Bonus von 300 Euro, verteilt auf 200 Euro im September und 100 Euro im Oktober. "Damit steht der größere Teil des Geldes zum Beginn des neuen Schuljahres bereit", sagte Michelbach. Zudem soll der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende für 2020 und 2021 von derzeit 2100 Euro auf jeweils 4008 Euro angehoben werden. Zentral für Liquiditätsverbesserung der Unternehmen ist die Erweiterung der Verlustverrechnung für die Jahre 2020 und 2021 auf fünf bzw. zehn Millionen Euro (bislang eine bzw. zwei Millionen Euro). Verluste dieser Jahre können direkt mit Gewinnen im Jahr 2019 so verrechnet werden, dass sie unmittelbar finanzwirksam werden. Zusätzliche Investitionsanreize schafft die degressive Abschreibung für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens. "Der Staat verliert bei alldem kein Geld, sondern stellt Geld, das er ohnehin an die Steuerzahler zurückgeben müsste, nur früher zur Verfügung.

Treffen mit IHK a m 16. Juli

Die Region dürfe sich aber nicht allein auf die Impulse von außen verlassen. "Wir brauchen auch Eigeninitiative für die Sicherung des Wirtschaftsstandortes mit seinen Arbeitsplätzen", betonte der CSU-Abgeordnete. Gemeinsam mit der IHK lädt er daher für den 16. Juli zu einer regionalen Verkehrskonferenz mit Fachleuten der beteiligten Ministerien von Bund und Land sowie den Fachbehörden und Kommunalvertretern wie Landrat und Bürgermeistern ein. Ziel der Konferenz sei es, gemeinsam verträgliche Lösungen für die notwendigen Ausbaumaßnahmen von Straße und Schiene in der Region zu erreichen, heißt es in einer Mitteilung von Michelbachs Büro.

"Wiedervereinigte" Schiene

Bei den Ausbaumaßnahmen für Bundesstraßen geht es um die B4, B303 und B173. Bei den Investitionen für die Bahn geht es um den zentralen ICE-Bahnhof Coburg und den Lückenschluss Coburg-Hildburghausen-Meiningen zur Einbindung in das westdeutsche Schienennetz. Ebenfalls ein wichtiger Faktor für den wirtschaftlichen Erfolg in der Region.

Als zweiten zentralen Baustein des Aufschwungpakets bezeichnete der Wahlkreisabgeordnete die Stärkung der Kommunen. "Bund und Länder werden je zur Hälfte die erwarteten coronabedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer in Höhe von 11,8 Milliarden Euro ausgleichen. Außerdem werden die Mindereinnahmen der Kommunen durch die Kindergeld-Bonus und die Mehrwertsteuer-Senkung vollständig kompensiert", sagte Michelbach. "Das bietet unseren Kommunen Schutz vor neuen Schulden von heute und morgen. Es schützt aber auch die Bürger davor, dass ihre Kommunen Steuern und Abgaben erhöhen oder kommunale Angebote zur Finanzierung einer erhöhten Schuldenaufnahme reduzieren müssen."

Daneben werden langfristige Entlastungen der Kommunen bei Sozialausgaben in Höhe von mindestens vier Milliarden Euro jährlich vorbereitet. "Das wird vor allem strukturschwächeren Kommunen helfen und dazu beitragen, dass die Schere zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen nicht weiter auseinandergeht. Auch die Ertüchtigung des öffentlichen Gesundheitsdienstes im Volumen von vier Milliarden Euro stärkt die Arbeit der Kommunen vor Ort", sagte Michelbach.