Gemeinderat Der "Stadtumbau" in Nordhalben soll weitergehen, jedoch unter teilweise anderen Voraussetzungen.
von unserer Mitarbeiterin
Susanne Deuerling
Nordhalben — Der Wiedereintritt in das Stadtumbaumanagement und die Unzufriedenheit mit dem Büro "Planwerk" sorgten in Nordhalben für Diskussionen.
Bei einer Klausurtagung des Gemeinderates wurde das Thema "ISEK - Stadtumbaumanagement" behandelt. Horst Wolf, genannt Schmidt (FW), stellte die Ergebnisse vor. Die ISEK-Zahlen seien längst überholt, die Entwicklung gerade der Einwohnerzahlen ist wesentlich dramatischer. Trotzdem gelten diese Zahlen als Grundlage für öffentliche Projekte. In Bezug auf das Stadtumbaumanagement habe sich seit dem Sommer viel geändert. Der Leerstand nehme einen neuen Stellenwert ein. Deshalb wurde diskutiert, ob man 2016 mit dem Stadtumbaumanagement weitermachen sollte.
Das Förderprogramm könnte wieder aufgelegt werden, das heißt, Wiederbelebung leer stehender Gebäude und Grundstücke durch Aufwertung oder Rückbau.
Aufgrund der ISEK-Daten und Computeranimationen wurde ein Vorschlag für eine neue geänderte Prioritätenliste erarbeitet, die neben den dringenden direkten Maßnahmen im Kanal- und Trinkwasserbereich abgearbeitet werden soll. Da spiele auch die Bürgerbeteiligung eine große Rolle bei der Vorbereitung und möglichen Umsetzung. Dies würde 2016 bzw. die Umsetzung erst 2017 geschehen.
In diesem Zusammenhang wurde das Sanierungsgebiet, das für ISEK ausgewiesen wurde, neu festgelegt. Die Amlichstraße und die Gartenstraße wurden neu aufgenommen, und nun soll dieser Entwurf der Regierung vorgestellt werden.
"Wir haben noch kleine Gebiete, die wir rausnehmen könnten, dies bietet eine gute Verhandlungsbasis mit der Regierung", meinte Bürgermeister Pöhnlein (FW). Rudolf Ruf (CSU) bat, das Sanierungsgebiet möglichst weit zu fassen, um viel möglich machen zu können.
In der Diskussion kristallisierte sich vor allem heraus, dass man zwar mit dem Stadtumbau weitermachen wollte, jedoch unter teilweise anderen Voraussetzungen. Ludwig Pötzinger (FW) meinte, dass eine Prioritätenliste, Sanierungsgebiet usw. ja alles gut sei, aber der Wiedereintritt in das Stadtumbaumanagement stehe noch aus. Hier bestehe mit Isabel Strehle (bei der Regierung von Oberfranken) noch erheblicher Gesprächsbedarf. "Wir wollen auf jeden Fall ein neues Büro, Planwerk hat unsere Erwartungen in den letzten drei Jahren nicht erfüllt", betonte Pötzinger. Er legte Wert darauf, dass Nordhalben noch bis Ende des laufenden Vertrages dabei sei.
Die neue Ausschreibung laufe, aber jeder gehe davon aus, dass Planwerk wieder den Auftrag bekommt. "Das ist so nicht in Ordnung, wir wollen nicht mit Planwerk weitermachen", so Pötzinger. Auch brauche er kein Büro dafür, um Jugendveranstaltungen zu organisieren. Das Büro habe einfach nicht das gemacht, was Gemeinde und Bürgermeister vorgegeben haben.
"Es gab nur eine Aktion"
Michael Franz (SPD) meinte, dass man vielleicht die Wünsche und Forderungen nicht genau vorgegeben habe. "In einer neuen Ausschreibung müssen wir genau formulieren, was wir wollen." Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW) hatte nach seinem Amtsantritt mit Pascal Bächer von Planwerk eine Änderung in Richtung Leerstand mit Rückbau und Neunutzung besprochen, aber es habe hier nur eine Aktion gegeben. Das Preis-Leistungs-Verhältnis habe da einfach nicht gepasst.
"Wir brauchen ein Büro, das seinen Schwerpunkt bei baulichen Fragen hat. Deshalb ist Planwerk für uns nicht geeignet, wir brauchen ein anderes Büro."
Für Michael Wunder (CSU) waren die vorbereitenden Untersuchungen wichtig, die nun gemacht werden müssten. Laut Isabel Strehle gehe es nicht, dass zwei Büros in drei Gemeinden arbeiten. "Für uns ist es wichtig, dass es irgendwie weitergeht, um den Anschluss nicht zu verlieren", sagte Wunder.
Horst Wolf regte an, dass man eine Grundsatzaussage machen solle. "Wir wollen weitermachen mit einem neuen Büro. Dies muss mit der Regierung diskutiert und eine Lösung gefunden werden", meinte Wolf. Die Ruhephase beginne erst am 30. November und die guten Anregungen in ISEK sollten diskutiert und vielleicht umgesetzt werden.
Für Manfred Köstner (CSU) war zwar das Büro Planwerk mangelhaft, aber im ersten Jahr sei doch viel gemacht worden.
"Unsere Aussage ist nicht, dass wir Planwerk komplett gestrichen haben", betonte Köstner.
Für Ralf Ellinger (FW) sei es in Steinwiesen und Wallenfels mit Planwerk besser gelaufen, vielleicht lag es auch an der Kommunikation zwischen dem Büro und der Gemeinde.
Ludwig Pötzinger fasste zusammen, dass man das Sanierungsgebiet festlegen, den Wiedereinstieg ins Stadtumbaumanagement für 2016 planen und die vorbereitenden Untersuchungen voranbringen solle. Es wurde beschlossen, dass man den Wiedereinstieg in das Stadtumbaumanagement ab 2016 mit einem Planungsbüro plant. Die Bürger sollen vermehrt mit ins Boot genommen werden.
