Knappe zwei Stunden beschäftigte sich der Verwaltungs- und Finanzsenat der Stadt mit einem Nachtragshaushalt für 2019. Die zahlreichen Positionen wurden dabei von der Kämmerin Karin Beier im Einzelnen sachgerecht erläutert und begründet. Schließlich empfahl der Senat dem Stadtrat per Beschluss, bei der nächsten Sitzung den Nachtrag zu genehmigen.

Keine Stabilisierungshilfe nötig

Notwendig wurde dieser unter anderem aufgrund der Anpassung des Bescheides zur Generalsanierung der Mittelschule Oeslau. Dabei wurden die Gesamtkosten mit 6,813 Millionen Euro anerkannt. Jedoch waren im Förderantrag der Stadt FAG-Mittel mit 90 Prozent vorgesehen, allerdings wurden nur 78 Prozent gewährt. Begründet wurde die Minderung der Förderung damit, dass Rödental keine Stabilisierungskommune mehr sei und sich die Finanzkraft gebessert habe. Des Weiteren wird, wie bereits im Stadtrat beschlossen, ein Grunderwerb in Mönchröden mit 1,45 Millionen Euro eingeplant, wobei der Weiterverkauf erst im kommenden Haushaltsjahr erfolgen kann und somit den Haushalt 2019 mit der Zwischenfinanzierung belastet. Um welches Grundstück es sich handelt, darüber konnte noch nicht informiert werden.

Zusätzliche größere Ausgaben verursachen unter anderem der Erwerb diverser unbebauter Grundstücke, insbesondere den eines Baugebietes in Einberg für 163 000 Euro, die Anpassung von Personalkostenzuschüssen im Kindertagesstättenbereich in Höhe von 294 000 Euro sowie die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, die 40 000 Euro kostet.

Es schaut nicht schlecht aus

"Die Mehrausgaben können komplett abfinanziert werden", beruhigte die Kämmerin und Bürgermeister Marco Steiner (FW) fügte hinzu: "Keine Erhöhung der Kreditaufnahmen erforderlich." Denn die Gewerbesteuereinnahmen steigen um 150 000 Euro, und Mehreinnahmen von 617 000 Euro sind bei der Schlüsselzuweisung zu verzeichnen. Die Kreisumlage vermindert sich um 138 000 Euro, und 315 000 Euro beträgt das Plus an Einnahmen aus staatlichen Erstattungen im Bereich Kindergärten. Allerdings muss auf Rücklagen zugegriffen werden mit zusätzlichen 711 000 Euro. dav