Wer setzt die Prioritäten?
Autor: Simone Bastian
Coburg, Donnerstag, 13. Dezember 2018
Die Stadt müsse Prioritäten bei ihren Investitionen setzen: Das forderte Friedrich Herdan (CSU) in einem Antrag, und dieser Antrag wäre vermutlich ohne großes Aufhebens umgesetzt worden. Herdan zufolg...
Die Stadt müsse Prioritäten bei ihren Investitionen setzen: Das forderte Friedrich Herdan (CSU) in einem Antrag, und dieser Antrag wäre vermutlich ohne großes Aufhebens umgesetzt worden. Herdan zufolge sollten Investitionen nach Relevanz und Dringlichkeit beurteilt werden; die Priorität A sollten solche Vorhaben erhalten, die in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden sollen.
Die Kämmerei habe eine solche Bewertung bereits geplant, und zwar über den gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraum von fünf Jahren hinaus, sagte Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD). Herdans Antrag solle deshalb in den Geschäftsgang der Verwaltung gegeben werden. Herdan wäre sogar damit einverstanden gewesen, nicht aber Gerhard Amend (CSB): Er forderte, über den Antrag sofort abzustimmen. Das mündete in eine längere Grundsatzdiskussion: Wer setzt die Prioritäten - die Verwaltung oder der Stadtrat? Ist es eine Demütigung der Kämmerei, wenn so etwas eigens beschlossen wird, oder stärkt es ihr innerhalb der Verwaltung den Rücken? "Ich verstehe das alles nicht", seufzte OB Tessmer. "Wir beschließen etwas, was wir ohnehin vor haben. Darüber haben wir nun eine halbe Stunde debattiert. Aber ab 18 Uhr sitze ich wieder hier und ringe um die Beschlussfähigkeit."
Kämmerin Regina Eberwein selbst mahnte, weiterhin strikte Haushaltsdisziplin zu wahren. 2017 konnte die Stadt einen Überschuss von 22,3 Millionen Euro verbuchen - einmal, weil die Steuereinnahmen stiegen, aber auch, weil 3,6 Millionen Euro eingespart wurden. sb