Druckartikel: Wasser wird teurer

Wasser wird teurer


Autor: Maria Löffler

Mitwitz, Mittwoch, 16. Dezember 2020

In Mitwitz steigt die Verbrauchsgebühr zum 1. Januar. Und: Ein Sonderausschuss soll den Gemeinderat während der Corona-Pandemie handlungsfähig erhalten.


Es gibt Entscheidungen, die einem niemand abnehmen kann. Die letzte Gemeinderatssitzung in Mitwitz für dieses Jahr war zum Beispiel davon geprägt. Bürgermeister Oliver Plewa (CSU): "Wir leben in aktuell bewegenden Zeiten. Die Ereignisse halten uns alle in Atem. Gerade jetzt ist es deshalb umso wichtiger, positiv zu bleiben und unsere Mitmenschen zu unterstützen. Das sehe ich auch als die Aufgabe eines Gemeinderates. Wir werden unserer Pflicht nachkommen und unaufschiebbare Beschlüsse fassen, um die Weichen für das kommende Jahr zu stellen."

"Auf das Notwendigste beschränken", hieß dabei, dass unter anderem der traditionelle Jahresrückblick entfiel und viele Punkte schon vor der Sitzung geklärt wurden, so dass die Tagesordnung zügig abgehakt werden konnte. Spendiert hatte die Gemeinde FFP-2-Masken für alle Gemeinderäte und alle 20 Minuten sorgte eine Stoßlüftung für Durchzug. So gerüstet, konnte unter anderem auch eine Anpassung der Wasserverbrauchsgebühr mit Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung beschlossen werden. Plewa: "Sauberes Trinkwasser ist ein hohes Gut und keine Selbstverständlichkeit." Durch das Büro für Kommunalberatung sei ein Controlling durchgeführt worden, das als Ergebnis "dringenden Handlungsbedarf" ausgewiesen habe. "Eine Anpassung ist deshalb alternativlos, denn wir sind zur Kostendeckung verpflichtet." Beschlossen wurde ab dem 1. Januar 2021 eine Verbrauchsgebühr in Höhe von 2,19 Euro pro Kubikmeter entnommenen Wassers. Die Grundgebühr wird dabei auf 66 Euro für kleine Uhren und auf 90 Euro pro Jahr für große Uhren angehoben. Mit diesem Schritt stellte man die Gebührenkalkulation für die nächsten vier Jahre sicher, so Plewa.

Weitere Informationen gab es für bestimmte Fördermaßnahmen. Bürgermeister Oliver Plewa freute sich unter anderem, "dass die Unbedenklichkeitserklärung zum Ausbau der Kindertagesbetreuung für Umbau und Erweiterung der Evangelisch-Lutherischen Kindertagesstätte Mitwitz von Seiten der Regierung vorgelegt worden ist und einem Baubeginn nichts mehr im Wege steht". Erfreuliches gab es gegen Ende der Sitzung. Hier ging es um die Vergabe der Gewerke für den Neubau des Kinderhorts. Weil man durchweg unter den jeweiligen Kostenschätzungen lag, konnte man eine Summe im sechsstelligen Bereich einsparen.

Am Ende beschäftigte sich das Gremium noch mit der Bildung eines Sonderausschusses während der Corona-Pandemie. Um nicht den gesamten Gemeinderat bei jeder Sitzung einem Ansteckungsrisiko auszusetzen, soll dieser Sonderausschuss die nötigsten Entscheidungen treffen. "Wir können ja nicht jedes Mal die Sitzung ausfallen lassen, wenn die Ansteckungszahlen in die Höhe gehen. Wenn wir das tun, fällt es uns irgendwann böse auf die Füße." Geschäftsführer Stephan Urban erläuterte zwei Varianten: "Entweder man einigt sich von Sitzung zu Sitzung darauf, dass nur etwa die Hälfte der Räte an den Sitzungen teilnimmt, oder wir bilden während der Krise einen Sonderausschuss." Für ihn sei Variante zwei, nämlich den Sonderausschuss zu bilden, die weitaus bessere Regelung. Besetzt werden soll er mit acht Personen plus Bürgermeister. Für die Fraktionen hieße das: CSU drei Personen, Grüne eine, Freie Wähler zwei und SPD ebenfalls zwei Personen.

Eine kurze Diskussion entspann sich um die Rahmenbedingungen, speziell um den Inzidenzwert. Dieser beschreibt die Zahl von Neuerkrankungen, die pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten. Soll nun dieser Sonderausschuss ab einem Inzidenzwert von 50 oder von 100 tagen? Hier waren die Räte durchaus unterschiedlicher Meinung, am Ende entschieden sie sich aber für einen Wert von 100, da man die 50 in naher Zukunft wohl nicht so einfach erreichen werde.

Die Entscheidung darüber, wer dem Sonderausschuss angehören soll, wird von den Fraktionen getroffen. Auch soll darüber nachgedacht werden, ob man nicht vom Schützenhaus in die Turnhalle umzieht.

Nicht alle Ratsmitglieder waren mit dem Sonderausschuss einverstanden, aber die Mehrheit entschied sich dann doch dafür. Oliver Plewa machte klar, dass auch er eine digitale Lösung begrüßen würde.