Simone Bastian Stefan Hinterleitner bemühte sich nach Kräften, das Betriebsergebnis der Coburg Stadt und Land aktiv GmbH gut zu verkaufen. Er musste am Donn...
Simone Bastian
Stefan Hinterleitner bemühte sich nach Kräften, das Betriebsergebnis der Coburg Stadt und Land aktiv GmbH gut zu verkaufen. Er musste am Donnerstag im Stadtrat (und später im Kreisausschuss) die Geschäftszahlen für das Jahr 2015 vortragen. Die Coburg Stadt und Land aktiv GmbH soll durch Projekte und andere Maßnahmen dafür sorgen, dass sich ein regionales Wir-Gefühl entwickelt. Finanziert werden diese Projekte großenteils durch Zuschüsse, die nur durch eine solche Gesellschaft beantragt werden können, weshalb Stadt und Landkreis diese GmbH 2010 gegründet haben. Unterm Strich habe die GmbH schon mehr Fördermittel in die Region geholt, als sie selbst an Kosten verursache, führte Hinterleitner aus. 225 000 Euro zahlen Stadt und Landkreis jedes Jahr; der Anteil der Stadt beträgt 100 000 Euro.
Das Jahr 2015 endete freilich mit einem Minus von rund 23 000 Euro.
Hinterleitner begründete dies damit, dass die GmbH Geld vorstrecken musste für Projekte, wo die beantragten Zuschüsse zwar mündlich zugesagt, aber noch nicht formell bewilligt waren. Das habe teilweise mit der verzögerten Verabschiedung des Europa-Haushalts zu tun gehabt, sagte Hinterleitner. Inzwischen sei das Geld jedoch in voller Höhe eingegangen.
Für Friedrich Herdan (CSU) hatte Hinterleitner damit seine Geschäftsführer-Kompetenzen überschritten. Denn mündliche Zusagen aus Ministerien oder Ämtern seien keine juristisch sicheren, sagte er. Dass Hinterleitner als Geschäftsführer ein unternehmerisches Risiko eingegangen sei, wollte Herdan nicht gelten lassen: Ein Unternehmer setze eigenes Geld aufs Spiel; Hinterleitner aber Steuergelder, sagte Herdan auf den entsprechenden Einwand von Wolfgang Weiß (Grüne).
Die CSB störten sich daran, dass Hinterleitner davon gesprochen habe, dass der
Charakter der GmbH sich gewandelt habe. Sie war 2010 gegründet worden, um eine Trägergesellschaft für ein gemeinsames Regionalmanagement zu haben. Hinterleitner bezeichnete sie nun als "Regionalentwicklungsagentur", die Projekte anstoße und dafür Fördermittel eintreibe. Das könne die städtische Wirtschaftsförderungsgesellschaft auch, meinte Christian Müller (CSB). Die Kernaufgabe "Regionalmanagement" sei überhaupt noch nicht erledigt, kritisierte er. Es gelte, die Zusammenarbeit von Stadt und Landkreis voranzubringen, die Politik dabei zu beraten und zu begleiten. "Ich vermisse diese strategische Unterstützung", sagte Müller. Dritter Bürgermeister Thomas Nowak (SPD) nahm Hinterleitner in Schutz: Die GmbH müsse abarbeiten, was ihr der Aufsichtsrat (bestehend aus Stadt- und Kreisräten) auftrage. Wenn eine stärkere Ausrichtung auf die Regionalstrategie gewünscht sei, müsse das der Aufsichtsrat beschließen. Aber vorher müsse dann auch der Stadtrat entscheiden, welche Rolle die Stadt Coburg in einem gemeinsamen Regionalmanagement einzunehmen gedenke.
