Was kann sich Thurnau leisten?
Autor: Alexander Hartmann
Thurnau, Dienstag, 23. Juni 2015
Gemeinderat Veit Pöhlmann fordert, dass in Gemeindeverbindungsstraßen kein Geld investiert wird. Seine Fraktion will den Ausbau zwischen Partenfeld und Rottlersreuth verhindern, findet im Gremium aber keine Fürsprecher.
von unserem Redaktionsmitglied
Alexander Hartmann
Thurnau — Die Gemeindeverbindungsstraße von Partenfeld nach Rottlersreuth soll ab der Abzweigung nach Langenstadt ausgebaut werden. Die Kosten belaufen sich nach Schätzung eines Ingenieurbüros auf 500 000 Euro. Da die Regierung die Höchstförderung von 90 Prozent gewähren würde, müsste der Markt Thurnau einschließlich der Planungskosten selbst 117 000 Euro berappen.
Kann sich der Markt, der unter einem Konsolidierungszwang steht, ein solches Projekt leisten? Nein, meint der parteilose Gemeinderat Veit Pöhlmann (FDP/UB), nach dessen Worten viele Verbindungsstraßen keine gemeindliche Bedeutung mehr haben. "Wir haben andere Projekte als Straßenbaumaßnahmen, in die wir investieren müssen", sagte er in der Gemeinderatssitzung am Montagabend.
Seine Fraktion stellte den Antrag, die Einstufung der Straßen Rottlersreuth-Partenfeld, Alladorf-Lochau, Lochau-Tannfeld, Lochau-Neustädtlein sowie Tannfeld-Pleofen zu überprüfen, die zu landwirtschaftlichen Wegen herabgestuft werden sollten. "Es geht mir da ums Geld", sagte Pöhlmann. Er ist gegen den Ausbau der Straße nach Rottlersreuth, weil der Begehrlichkeiten in anderen Ortsteilen wecken würde.
"Das ist für die Leute wichtig"
Wolfgang Schmidt (CSU) machte deutlich, dass die Straße eine Verbindung sei, die durchaus genutzt werde. Diese sei auch durch den Kanalbau in Mitleidenschaft gezogen worden, weshalb sich die Räte auch für die Sanierung ausgesprochen hätten. Der Ausbau müsse erfolgen.
"Schnelles Internet und anständige Straßen sind für die Leute in den Dörfern wichtig."
Bürgermeister Martin Bernreuther (CSU) teilte mit, dass der Markt zunächst eine einfache Sanierung ins Auge gefasst hatte. Diese hätte man mit Eigenmitteln in Höhe 177 000 Euro allein stemmen müssen. Gefördert werde nur den Vollausbau. Nach Gesprächen mit der Regierung habe er erreicht, dass die Förderquote auf 90 Prozent angehoben würde. "Wir müssen nun entscheiden, ob wir die 77 000 Euro für die reine Baumaßnahme investieren wollen." Im Haushalt sei das Projekt eingeplant. Einen Grundsatzbeschluss über die Zurückstufung der Gemeindeverbindungsstraßen wollte er nicht treffen.
"Mit uns gibt es kein Zurück"
"Mit uns gibt es kein Zurück", stellte Erwin Schneider (Freie Wähler) fest.
Dietmar Hofmann (SPD/OL) erinnerte daran, dass die Anwohner den Zustand der Straße immer wieder beklagt haben und man versprochen habe, diese zu sanieren. Dass der Anteil des Marktes geringer wäre als bei einer einfachen Sanierung, spricht laut Hans-Friedrich Hacker (CSU) für die große Ausbauvariante. Eine Zurückstufung der Verbindungsstraße wäre "absoluter Blödsinn". Von einem verlockenden Angebot sprach Detlef Zenk (FW-ÜWG). Er teilte Pöhlmanns Bedenken, dass es Forderungen aus anderen Orten geben könnte.
Reinhold Förtsch (CSU) forderte, die genannten Verbindungen nicht zurückzustufen. Es sollte eine Prioritätenliste erstellt werden, aus der ersichtlich wird, wo Sanierungen anstehen. Sein Vorschlag wurde begrüßt. Der Bauausschuss will nun die Straßen unter die Lupe nehmen.
Die Planungen für den Ausbau zwischen Partenfeld und Rottlersreuth laufen weiter. "Wir halten an der Ausschreibung, die bereits läuft, fest", sagte Bürgermeister Martin Bernreuther.