Michael Memmel Der Grundgedanke hinter dem Video ist sicherlich ein guter: Den Bürgern und vor allem den Erstwählern zu erklären, wie die Wahl von Stadtrat und Oberbürgermeister in Bamberg funktioniert. Schließlich unterscheiden sich die Kommunalwahlen enorm von Landtags- oder Bundestagswahlen. Also ließ Wolfgang Metzner, Dritter Bürgermeister und Lehrer am E.T.A.-Hoffmann-Gymnasium, seine Schüler im Rahmen eines P-Seminars ein Video anfertigen, das den Ablauf haarklein erklärt. Dieses Erklärstück wurde nun auf der Homepage der Stadt Bamberg verlinkt - was nun im Wahlkampf für Wirbel sorgt.

Warum? Weil politische Gegner von Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) in dem Video einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot seitens des Stadtoberhaupts wittern. Am Sonntag stellte die Bamberger Allianz (BA) mit OB-Kandidatin Ursula Redler beim Verwaltungsgericht Bayreuth eine Unterlassungsklage.

Prinzip und Hochmut

Während der eine oder andere Politiker in der heißen Wahlkampfphase über das Video hinter vorgehaltener Hand gemotzt habe, habe sie sich dazu entschlossen zu handeln - wohl wissend, dass sie dafür teils heftig kritisiert werden würde. Aber mit Wahlkampftaktik habe ihr juristischer Schritt nichts zu tun, betont Redler, die als Staatsanwältin in Bamberg arbeitet: "Mir geht es nicht um meine Person, sondern um das Prinzip und den Hochmut des OB."

Die Kritik an dem Video bezieht sich vor allem auf die Erklärung des Systems der OB-Wahl im Kontrast zur Darstellung der Wahl des Stadtrates. Während bei Letzterem neutrale Comic-Figuren zur Illustration von Stadträten gezeigt werden, ist bei der Wahl des Rathaus-Chefs der aktuelle Amtsinhaber, also Andreas Starke, zu sehen. Für die Bamberger Allianz werde damit "die Grenze" überschritten, wodurch "ein Handeln unsererseits dringend geboten" sei, wie es in dem Antrag an das Verwaltungsgericht heißt.

Schon einen Tag nach Bekanntwerden der Klage ist das Video wieder von der Seite stadt.bamberg.de verschwunden. Auf Nachfrage stellt Stadt-Sprecherin Ulrike Siebenhaar dazu fest: "Die Stadt Bamberg weist die Vorwürfe der Bamberger Allianz wegen eines Links auf den städtischen Internetseiten zu einem Schülervideo über die Kommunalwahl, das im Rahmen eines P-Seminars entstanden ist, zurück. Das Schülervideo ist nicht zu beanstanden, weil es weder direkt noch indirekt einen Wahlaufruf oder eine Wahlaussage enthält. Es beschränkt sich auf rein sachliche Informationen zum Wahlsystem. Um jedoch Irritationen zu vermeiden, hat die Stadt Bamberg, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, den Link bereits endgültig entfernt."

Redler wertet diese Löschung als "eine Art Schuldeingeständnis" und zieht ihren Antrag nicht zurück, auch wenn die Forderung der BA schon erfüllt wurde. Denn: "Für mich war das nur die Spitze des Eisbergs", meint die Herausforderin und verweist auf die Nennung der städtischen Telefonnummer und Mailadresse auf Starkes Wahlkampf-Seite im Internet.

Glüsenkamp schließt sich an

Der grüne Kandidat Jonas Glüsenkamp pflichtet seiner Konkurrentin im Wahlkampf in dieser Sache bei: "Die Verwendung zeigt, dass der Oberbürgermeister unsensibel mit der aus Steuermitteln finanzierten Infrastruktur der Stadtverwaltung umgeht. Für den Wahlkampf braucht ein Bewerber eine eigene Infrastruktur, die unabhängig von den Ressourcen des Oberbürgermeisteramtes im Rathaus ist." Bereits in der Vergangenheit hatte Glüsenkamp kritisiert, dass auch die städtische Pressestelle für Wahlkampfzwecke genutzt werde - eine Darstellung, der OB Starke vehement widersprochen hat.