Die nichtöffentliche Sitzung des Krankenhaus-Zweckverbands am Freitag dauerte eineinhalb Stunden länger als vorgesehen. "Und dabei haben wir jetzt schon einige Punkte gestrichen!", seufzte einer der Teilnehmer in einer Pause. Zu den Dingen, die nichtöffentlich beraten wurden, gehörten offenbar auch der Sanierungsbedarf am und im Klinikum Coburg und das weitere Vorgehen in Sachen Neubau. Dass beides ansteht, lässt sich am Wirtschaftsplan für das Jahr 2021 ablesen, der in der öffentlichen Sitzung ohne weitere Diskussion verabschiedet wurde.

13 Millionen Euro Kreditaufnahme sind darin vorgesehen: Fünf Millionen für die Instandhaltung des Klinikums Coburg, acht Millionen Euro für die Planung eines Neubaus. Der Zweckverband wird das Geld aufnehmen und an den Regiomed-Konzern als den Betreiber des Klinikums Coburg weiterleiten. Der Zweckverband ist neben den Landkreisen Lichtenfels, Sonneberg und Hildburghausen Gesellschafter des kommunalen Klinik-Konzerns. Wie am Rande der Sitzung zu erfahren war, soll der Zweckverband auch in den beiden folgenden Jahren jeweils fünf Millionen Euro für Instandhaltungen am Klinikum Coburg aufbringen. Die gleiche Summe - insgesamt 15 Millionen Euro - soll in diesen drei Jahren aus dem laufenden Betrieb erwirtschaftet werden.

Stadt und Landkreis Coburg als die Mitglieder des Zweckverbands übernehmen die Tilgungszahlungen für die 13 Millionen Euro: 402 400 Euro sollen 2021 dem Verband als Zuschuss überwiesen werden (152 400 Euro fürs Neubau-Darlehen, 250 000 Euro fürs Instandhaltungsdarlehen). Bislang lautete die Aufteilung in solchen Fällen: 60 Prozent der Kosten zahlt der Landkreis, 40 Prozent die Stadt Coburg.

Drei Entlastungen

Für die Planung des Klinik-Neubaus auf dem Coburger BGS-Gelände ("Gesundheitscampus") wurde vor einigen Jahren offenbar schon vom Regiomed-Konzern selbst ein Darlehen in Höhe von vier Millionen Euro aufgenommen. Doch die Gutachten, die damals erstellt wurden, sind inzwischen abgeschrieben - das Projekt "Klinikneubau" soll neu angegangen werden.

Diese Darlehensaufnahme fiel in die Zeit, als der jetzige Landtagsabgeordnete Michael Busch (SPD) noch Landrat und damit Vorsitzender des Zweckverbands und als solcher Mitglied in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat von Regiomed war. Der Zweckverband selbst ist nur noch zuständig für die Immobilie Klinikum, das Wohnheim und die Kindertagesstätte. Wenn die Jahresrechnung des Verbands vorliegt und geprüft wurde, muss die Verbandsversammlung die ordentliche Haushaltsführung bestätigen, also den Verbandsvorsitzenden entlasten.

Zur Abstimmung standen am Freitag drei Entlastungen. Zwei betrafen das Jahr 2019: In dieser Zeit hatten Rainer Mattern (CSU) und der 2019 gewählte Landrat Sebastian Straubel (CSU) den Verband geführt. 2018 war Michael Busch noch der Vorsitzende. In allen drei Fällen hatte die Rechnungsprüfung die Entlastung empfohlen.

Coburgs Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD), der als Sitzungsleiter Landrat Straubel vertrat, wies darauf hin, dass die Entlastung nur "aus tragenden haushaltsrechtlichen Gründen" verweigert werden könne. Sollten die Verbandsräte dagegen stimmen, sollten sie das auch begründen können.

Dem Vernehmen nach war Buschs Entlastung seit September 2019 schon dreimal vorgesehen gewesen und immer wieder vertagt worden - allerdings in nichtöffentlicher Sitzung. Davon, dass die Entlastung noch nicht erfolgt ist, hatte Busch nach eigenen Angaben selbst erst diesen November erfahren.

Hans-Heinrich Eidt (FDP), einer der Vertreter der Stadt Coburg in der Verbandsversammlung, stellte klar, dass es sich bei der Entlastung nicht um eine politische Entscheidung handele. Er stimmte der Entlastung zu. Frank Rebhan (SPD), Oberbürgermeister von Neustadt und bekannt als einer der Kritiker der früheren Hauptgeschäftsführung von Regiomed, war zu diesem Zeitpunkt nicht im Sitzungssaal.

Busch wurde mit zwei Gegenstimmen entlastet: Thomas Kreisler (parteiloser Angehöriger der Grünen-Fraktion) und Gerold Strobel (FW) stimmten dagegen. Kreisler verwies zur Begründung auf das Regiomed-Darlehen für die Planung des "Gesundheitscampus". Wie am Rande der Zweckverbandssitzung zu erfahren war, gibt es nun Befürchtungen, dass der Zweckverband im Nachhinein für dieses Darlehen aufkommen soll, das die Regiomed-Geschäftsführung aufgenommen hatte.

Die Entlastungen für das Jahr 2019 erfolgten ohne Diskussion und einstimmig.