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Virtuelle Sitzungen des Gemeinderates vorerst ohne Zuschauer


Autor: Andreas Lomb

Ramsthal, Dienstag, 25. Mai 2021

Die andauernde Pandemie hat den Gesetzgeber veranlasst, den Gemeinderäten auch "hybride Sitzungen" zu ermöglichen. An diesen Sitzungen können die Mitglieder über eine Internetverbindung teilnehmen. Di...


Die andauernde Pandemie hat den Gesetzgeber veranlasst, den Gemeinderäten auch "hybride Sitzungen" zu ermöglichen. An diesen Sitzungen können die Mitglieder über eine Internetverbindung teilnehmen. Dies soll auch bei Erkrankung oder beruflicher Abwesenheit von Ratsmitgliedern möglich sein. Ein vom Bürgermeister Rainer Morper (ABB/Interessengemeinschaft) vorgelegter Beschlussvorschlag wurde von der Versammlung dahingehend vereinfacht, dass keine Einschränkungen hinsichtlich der Anzahl der hybrid teilnehmenden Mitglieder erfolgt und auch eine Teilnahme am nichtöffentlichen Sitzungsteil möglich ist. Bis zum Jahresende soll dies als Test laufen und danach gegebenenfalls in die Geschäftsordnung eingearbeitet werden. Die Kosten für die anzuschaffende technische Ausstattung seien überschaubar und lägen im Rahmen des im Haushalt eingestellten Betrages von 3000 Euro. Eine Teilnahme von Zuschauern an der Sitzung per Livestream sei momentan nicht vorgesehen, so der Bürgermeister.

Kindergartenlage entspannt sich

Der Kindergarten Ramsthal war lange Zeit ein Sorgenkind der Gemeinde hinsichtlich der an die Maximalgrenzen stoßenden Belegungszahl. Durch die Einrichtung des Waldkindergartens hat sich die Situation merklich entspannt, und ein ursprünglich geplanter Neubau scheint nicht mehr im Fokus zu stehen. Während der Anstellungsschlüssel (Verhältnis Erzieher/Kinderpfleger: Kind) in vielen anderen Kindergärten deutlich ungünstiger ist, erfreuen sich die Kinder in Ramsthal einer Betreuung, die deutlich unter dem vorgeschriebenen Schlüssel liegt. Ein in der Vergangenheit in Ramsthal festgelegter Schlüssel von 9,5:1 wird deutlich unterschritten. Da einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kindergarten aktuell mehr arbeiten, als zunächst vertraglich vereinbart wurde, soll seitens der VG eine Prüfung und Anpassung vorgenommen werden. Ein Personalabbau ist nicht geplant.

Windpark

Im Vertrag mit dem Betreiber des Windparks in Ramsthal wurde vereinbart, dass dieser für soziale Projekte in der Gemeinde jährlich einen Betrag zur Verfügung stellt. Aus den vergangen beiden Jahren stehen 8292,90 Euro bereit. Ein festgelegtes Gremium legte dem Gemeinderat drei Vorschläge vor. Angedacht war die Verwendung in die Gestaltung des Pfarrgartens, die Anschaffung eines WC-Containers für den terroir f-Punkt oder Vereinsveranstaltungen sowie die behindertengerechte Sanierung desw öffentlichen WC am Dorfplatz. Der Gemeinderat entschied sich für die Sanierung der WC-Anlage.

Einem Antrag des Jugendraumes zur Übernahme von Renovierungsmaterialkosten in Höhe von 551 Euro stimmte das Gremium zu. Da coronabedingt keine Veranstaltungen im Jugendraum stattfanden, fehlten den Jugendlichen Einnahmen. Das Jugendteam bat deswegen weiter um eine Coronahilfe von 500 Euro. Der Gemeinderat erhöhte diesen Betrag und sagte 600 Euro zu. Der Bürgermeister stellte ein Angebot zur Einführung einer Gemeinde-App vor, die als lokales Informationssystem genutzt werden könnte. Die Räte sahen keinen Nutzen in dieser App, da die Inhalte auch auf der Homepage oder der Facebook-Präsenz der Gemeinde kostengünstiger geboten werden könnten.

E-Bike-Ladestation

Die lange geplante Einrichtung einer E-Bike-Ladestation in Zusammenarbeit mit Naturstrom, dem Energiepartner der Gemeinde, kann jetzt erfolgen. Die Installation der Ladesäule wird im Bereich Backhaus an der ehemaligen Viehwaage erfolgen. Andere Standorte am Dorfplatz kamen aus Kosten- und Verkehrsgründen nicht in Betracht.

Bedingt durch die Pandemie konnten die ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder und der Bürgermeister im vergangenen Jahr nicht aus ihrem Amt verabschiedet werden. Dies soll nun als Freiluftveranstaltung am 12. Juni am Haus Erlebenskunst nachgeholt werden.

Kaffeeklatsch für Senioren

Der Seniorenausschuss plant am 19. Juni eine Veranstaltung mit Kaffee und Kuchen im Hof des Hauses Erlebenskunst. Ein Busausflug für Senioren ist nach Angaben von Klaus Kemmer für August vorgesehen. Details sollen folgen.