Viel getan - und viel zu tun
Autor: Rainer Lutz
LKR Coburg, Montag, 30. Dezember 2019
Blickt der Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach auf die vergangenen zwölf Monate zurück, dann erscheint ihm nicht alles rosig. Bange machen vor der Zukunft will er aber auch nicht - trotz bevorstehender Herausforderungen.
Als ein "Jahr mit Licht und Schatten für die Region" sieht der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach 2019 in seinem Rückblick kurz vor dem Jahreswechsel. Wenngleich das Coburger Land nicht schlecht dastehe, gelte es doch, 2020 viel zu tun, damit das auch so bleibt. Investitionen in die Infrastruktur gehören für den Abgeordneten zwingend dazu.
Dabei bewegt ihn unter anderem eine Frage, die viele schon vom Tisch glaubten: "Wir müssen eine Entscheidung treffen, ob die Bundesstraße 303 zwischen Neundorf und Ahorn als Umgehung oder im Teilausbau angegangen werden soll", sagte Michelbach. Die B 303 als wichtige Ost-West-Verbindung ist in den vergangenen Jahren Stück für Stück ausgebaut worden, etwa bei Oberelldorf, Die Ortsdurchfahrt Tambach und die Fortsetzung bis auf Höhe Ahorn wird aber dem Anspruch an eine Staatsstraße dieser Bedeutung nicht gerecht.
Auch den Bahnlückenschluss von Rodach in Richtung Hildburghausen bringt Hans Michelbach wieder ins Gespräch: "Dafür ist die Zeit gekommen - zumal wir mehr Verkehr auf die Schiene verlagern wollen."
Ruf nach 5 G
Infrastruktur ist aber mehr als Straße und Schiene. "Eine flächendeckende 5G-Mobilfunkversorgung ist von herausragender Bedeutung für die Zukunft der Region als Wirtschaftsstandort", sagte Hans Michelbach. Industrie, Landwirtschaft, Gesundheitsversorgung und Dienstleistungen werden nach seiner Einschätzung in absehbarer Zeit ohne den Echtzeitmobilfunk nicht mehr konkurrenzfähig denkbar sein. Der Bund werde für den flächendeckenden Ausbau von 5G, aber auch für die Beseitigung von Mobilfunklöchern generell fünf Milliarden Euro bereitstellen.
Digitale Schule
Digitale Technik zu schaffen, ist eine Sache. Sie zu nutzen, eine andere. Stichwort Digitalisierung der Schulen. Auch dafür sollen fünf Milliarden bereit stehen. Schulen müssten nur Anträge stellen, um entsprechende Ausstattung für ihre Klassen anschaffen zu können. Das scheitere aber noch an fehlenden Antragsformularen, die dafür nötig wären. Michelbach ruft die Schulleitungen daher auf, aktiv zu werden, sobald es möglich ist.
Wenig Grund zur Sorge bietet der Arbeitsmarkt. Schließlich herrsche in den Landkreisen Coburg und Kronach mit weniger als drei Prozent Arbeitslosigkeit praktisch Vollbeschäftigung. Und wenn die Stadt Coburg auch nicht ganz so gut abschneidet wie der Landkreis, liege auch hier die Arbeitslosigkeit doch deutlich unter dem bundesdeutschen Schnitt. Selbstverständlich ist das für Hans Michelbach aber nicht: "Die Unsicherheiten im Automobilsektor stellen infrage, ob dies so bleibt", sagt er und warnt: "Es darf hier nicht zu einer Deindustrialisierung kommen!"
Ringen um Wettbewerbsfähigkeit
Gerade der im Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat zum Klimapaket noch einmal hochgesetzte Einstiegspreis für CO2 -Emissionszertifikate ist nach Hans Michelbachs Einschätzung eine große Herausforderung für die energieintensiv arbeitenden Betriebe der Region. Eine angekündigte Rechtsverordnung des Bundes zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit sei dringend nötig, so Michelbach.