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Versicherung steht für Schaden ein


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Scheßlitz, Donnerstag, 25. Juni 2015

Rathausskandal  Das in Scheßlitz veruntreute Geld wird zunächst erstattet werden. Wenn es in den Strafverfahren rechtskräftige Urteile gibt, wird die Stadt von den beiden Mitarbeiterinnen ihr Geld auch zivilrechtlich zurückfordern.
Krisensitzung im Rathaus: Geschäftsstellen-Leiter Werner Götz (v.l.) neben dem stellvertretenden Bürgermeister Holger Dremel und Bürgermeister Roland Kauper stimmen das weitere Vorgehen in den beiden Fällen von Untreue im Rathaus ab. Fotos: Peter Groscurth


von unserem Mitarbeiter Peter Groscurth

Scheßlitz — Der Schock im Rathaus von Scheßlitz sitzt tief. Fassungslos lauschten die Stadträte auf ihrer jüngsten Sitzung Bürgermeister Roland Kauper und seinem Stellvertreter Holger Dremel (beide CSU), die den Rat über den Stand der Ermittlungen über die beiden Fälle von Untreue in der Verwaltung informierten. Über Jahre hinweg sollen Mitarbeiterinnen insgesamt rund 114 000 Euro veruntreut haben - ohne aber voneinander zu wissen. 12 000 Euro soll die frühere Beamtin im Standesamt für sich beiseite geschafft haben und 102 000 Euro eine weitere Beschäftigte. Letztere habe zwischen 1000 und 10 000 Euro über einfache Abhebungen oder Umbuchungen aus den Kassen und Konten für sich abgezweigt.

Versicherung steht ein

Nicht nur für das Vertrauen im Rathaus sind die Vorfälle verheerend, denn die Betrugs-Skandale bedeuten zunächst auch einen schweren finanziellen Nackenschlag. "Wir werden aber diesen Schaden von der Kassenversicherung, die wir als Kommune abgeschlossen haben, zurück bekommen", versichert Dremel. Nach Abschluss der Justiz-Verfahren will die Stadt außerdem zivilrechtlich gegen die beiden mutmaßlichen Täterinnen vorgehen, um sich den Schaden wiederum ersetzen zu lassen. Dieses Vorgehen ist eine Voraussetzung dafür, dass die Versicherung zunächst für den Verlust einspringt, erklärt der stellvertretende Bürgermeister.
Erst Kontrolleuren des Kommunalen Prüfungsverbandes war das illegale Treiben aufgefallen. 2. Bürgermeister Holger Dremel erklärt auf Anfrage des Fränkischen Tags: "Wir werden nun auch die Stadträte und Öffentlichkeit umfassend informieren und über den Stand der Aufarbeitung auf dem Laufenden halten. Natürlich sind diese Untreue-Fälle ein schwerer Schlag. Aber erst heißt es, die Urteile der Gerichte abwarten."
Im Mai war die städtische Mitarbeiterin bereits zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden, legte aber Berufung gegen das Urteil ein. Die Frau ist weiter für die Stadt tätig, ist derzeit aber krank geschrieben. Sie habe selbst den Bürgermeister über das Urteil informiert, ihm von der Bewährungsstrafe erzählt sowie von der Auflage des Gerichts, den entstandenen Schaden wieder zu ersetzen. Sie beteuerte aber während des Gesprächs weiter ihre Unschuld.
Die ehemalige Standesbeamtin steht dagegen erst Ende Juli in erster Instanz wegen Untreue in zehn Fällen vor dem Bamberger Amtsgericht.
Die Kommunalaufsicht am Landratsamt Bamberg gibt zu den Untreue-Skandalen derweil keine Auskunft, da beide Verfahren noch nicht abgeschlossen sind. Die Behörde ist für alle 36 Gemeinden mit 327 Gemeindeteilen, fünf Verwaltungsgemeinschaften mit 13 Mitgliedsgemeinden sowie elf Zweck- und 15 Schulverbände zuständig. Allerdings hatte die Kommunalaufsicht nicht die Kontrolle der Finanzen zu verantworten. Stefanie Schumann, Sprecherin des Landratsamtes, stellt hierzu fest: "In Scheßlitz wird die überörtliche Rechnungsprüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband durchgeführt, da die Gemeinde mehr als 5000 Einwohner hat."
Dafür steht die Kommunalaufsicht des Landratsamtes der Scheßlitzer Stadtverwaltung nun mit Rat und Tat zur Seite, damit Betrüger keine Chance mehr haben. Um künftig Skandale zu verhindern, herrscht im Rathaus nun das sogenannte Vier-Augen-Prinzip, nach dem bei Buchungen oder Barzahlungen immer zwei Mitarbeiter zugegen sein müssen. Trotz aller Zuversicht wegen dieser Maßnahme wird es aber noch lange dauern, bis alles wieder seinen gewohnten Gang gehen wird.