Bei der jüngsten Unterbezirkssitzung der Arbeitsgemeinschaft (AG) 60 plus der SPD auf Unterbezirksebene begrüßten die Vorstandsmitglieder unter Vorsitz von Heinz Köhler die Nominierung von Doris Aschenbrenner zur Bundestagsabgeordneten. Sie ist mit 31 Jahren ein junges Gesicht, hat aber schon vielfältige Erfahrungen im Beruf wie in der Partei. In der heutigen Zeit, die so schnelllebig ist, ist sie eine ideale Kandidatin aufgrund ihrer beruflichen Ausrichtung. Die AG 60 plus der SPD wird Aschenbrenner im Anschluss an ihre offizielle Nominierung in den Vorstand der Arbeitsgemeinschaft einladen, damit sie dort ihre Vorstellungen über ihre zukünftige Arbeit im Unterbezirk detailliert darlegen kenn.

AG fordert Klausurtagung

Weiter wurde behandelt, einen Antrag an den Unterbezirksvorstand auf eine Klausurtagung zu stellen. 1#googleAds#100x100 Bei diesem Termin soll ausschließlich die Situation der SPD im Allgemeinen und im Unterbezirk sein. Die Partei müsse wieder stärker von der Basis aus Impulse bekommen. Nur so könne die Partei aus dem Tief von den Meinungsumfragen wieder herauskommen, hieß es bei der jüngsten Unterbezirkssitzung. Positiv wurden die Ergebnisse des Landesparteitags der Bayern-SPD diskutiert. Es sei sehr wichtig gewesen, dass man sich auf vier zentrale Punkte konzentriert und nicht einen Gemischtwarenkatalog vorgelegt habe.

Verkehrswegeplan enttäuscht

Äußerst kritisch nahm die Arbeitsgemeinschaft den Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes aus dem Bundesverkehrsministerium unter der Leitung von Alexander Dobrindt (CSU) unter die Lupe. Er stelle eine wesentliche Verschlechterung für den Unterbezirk gegenüber dem Bundesverkehrswegeplan von 2004 dar, ist die Meinung. So sei die Ortsumgehung von Pressig, die im vordringlichen Bedarf war, überhaupt nicht mehr im Bundesverkehrswegeplanentwurf aufgenommen. Auch der Bereich Oberlangenstadt/Küps sei nicht mehr im Bundesverkehrswegeplanentwurf enthalten.

Umgehung Tambach fehlt

Damit sei die sogenannte Troglösung trotz aller Jubelgesänge von CSU-Mandatsträgern tot. Die Ortsumgehung Tambach finde sich ebenso wenig im Entwurf.
Ebenfalls befasste sich die AG der SPD mit den Freihandelsabkommen TTIP und Ceta. Unabhängig von der Geheimniskrämerei und mangelnder Transparenz seien beide Abkommen auch inhaltlich abzulehnen. Der Bundestag dürfe dem Abbau von Umwelt- und Verbraucherschutz und Arbeitnehmerrechten zustimmen, war der Tenor. Es sei gut, dass die EU-Kommission entgegen ihrer ursprünglichen Absicht entschieden habe, dass beide Abkommen auch durch die Mitgliedsstaaten-Parlamente abgesegnet werden müssten. red