Druckartikel: Unregelmäßigkeiten: Droht der Gemeinde Ungemach?

Unregelmäßigkeiten: Droht der Gemeinde Ungemach?


Autor: Lothar Weidner

Grub am Forst, Dienstag, 26. Mai 2020

Das Landratsamt Coburg hat sich zur Prüfung der Jahresrechnungen 2017 und 2018 gemeldet, wie Bürgermeister Jürgen Wittmann (GfG) bei der Gemeinderatssitzung mitteilte. Hier könnte Ungemach auf die Gem...


Das Landratsamt Coburg hat sich zur Prüfung der Jahresrechnungen 2017 und 2018 gemeldet, wie Bürgermeister Jürgen Wittmann (GfG) bei der Gemeinderatssitzung mitteilte. Hier könnte Ungemach auf die Gemeinde zukommen. Walter Schmidt von der Staatlichen Rechnungsprüfstelle teilte mit, dass beim behindertengerechten staatlich geförderten Umbau des Rathauses es zu Verzögerungen und Unstimmigkeiten kam und deshalb es zu weiteren Recherchen vor Ort kommen wird.

Auslöser der Misere war der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017, die gleich zweimal in den Sitzungen nicht zur Feststellung der Jahresrechnung führte und auch somit keine Entlastung der Verwaltung erteilt wurde. Das Prüfungsergebnis der Jahresrechnung 2018 kam bisher auch noch nicht auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Die Folge war, dass sich die Aufsichtsbehörde, sprich das Landratsamt, damit zu beschäftigen hatte.

Dieses teilte mit, dass akribisch die Kosten und die Auftragsvergaben anhand von Beschlussbüchern, Jahresrechnungen und Kostenzusammenstellungen geprüft wurden. Festgestellt wurde, dass die geplanten behindertengerechten Maßnahmen sich im Kostenrahmen bewegen, jedoch über die nachträglich notwendigen Maßnahmen - die der Bürgermeister bei vorangegangenen Sitzungen als unvorhergesehene Arbeiten deklarierte - keine detaillierten Pläne und kein Maßnahmenkatalog vorliegen. Dies habe zu Unstimmigkeiten und Kostensteigerungen geführt, so Walter Schmidt, der feststellte, dass die Kosten und Vergaben dem Gemeinderat im Detail zu begründen gewesen wären. dav