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Umgehungen der Koalitionen


Autor: Michael Busch

Herzogenaurach, Mittwoch, 15. Juli 2020

Ein Antrag der Grünen und der Partei führen zu einem heftigen verbalen Schlagabtausch im Herzogenauracher Stadtrat. Die Südumgehung war wieder einmal Gegenstand der Gespräche. Mit neuen, ungewöhnlichen Bündnissen.
Das Thema Südumgehung wird in Herzogenaurach ein Politikum bleiben. Die Proteste wird es trotz bestehender Beschlüsse des Stadtrates weiter geben. Foto: Berthold Köhler


Michael Busch Die Südumgehung war, ist und bleibt ein heißes Eisen in Herzogenaurach. In der Vergangenheit wurden Beschlüsse gefasst, die Südumgehung genehmigt und demnächst liegt das Planfeststellungsverfahren vor. Doch die Mehrheitsverhältnisse wurden im Stadtrat Herzogenaurach neu gemischt.

Die Grünen und Die Partei legten den Antrag vor, dass die Stadt Herzogenaurach das Bauvorhaben "Südumfahrung" mit sofortiger Wirkung einstellen solle. Mit Hilfe eines Verkehrswegeplaners und einer Form der Bürgerbeteiligung solle ein alternatives zukunftsorientiertes Verkehrsentlastungskonzept für Niederndorf entwickelt werden.

Weniger Verkehr

Die Begründung lieferte Peter Simon für die Grünen: "Die Coronazeit hat einiges in unserer Arbeitswelt geändert. Die Anzahl der Ein- und Auspendler ist

und wird weiter zurückgehen, da sich das Arbeitsverhalten verändert hat und werden wird." Er führt aus, dass Homeoffice als Arbeitsplatz für nicht wenige Arbeitnehmer ganz oder tageweise beibehalten werde.

Die bestehende Entwicklung sei eine falsche Investition in die Zukunft. Richtig sei es sich mit der Stub zu beschäftigen, ausgebauten Radwegen oder auch Gondeln, die Verkehrswege entlasten könnten.

Bürgermeister German Hacker positionierte sich klar: "Ich bitte den Antrag abzulehnen." Die Haltung von B90/Grüne zur Südumgehung sei schon immer so gewesen, allerdings habe sich an den grundsätzlichen Überlegungen zur Ortsumfahrung Niederndorf nichts geändert. "Diese Straße dient nicht dem Selbstzweck, sondern ist eine dringend und überfällige verkehrliche Lösung für das hinreichend bekannte Nord-Süd- und Ost-West-Problem des Zentrums von Niederndorf."

Holger Auernheimer (SPD) erklärte: "Jahrelang wurde nach einer Lösung gesucht, beraten und letztlich auch eine gefunden. Jetzt eine Alternative, ohne Lösung zu fordern, ist ein Schlag ins Gesicht der Niederndorfer." Er monierte, dass die Antragssteller nun die Coronakrise nutzten, um neue Argumente gegen die Südumgehung zu finden. Es werde vergessen, dass nicht alle Homeoffice umsetzen können, "gerade bei Schaeffler gibt es viele Arbeiten, die nicht Zuhause stattfinden können".

Bernhard Schwab stellte für die CSU fest, dass er schon überrascht sei, dass dieser Antrag von zwei Parteien kommt, die sich in der Koalition, der Kooperation, mit der den Bürgermeister stellenden Partei (SPD) befinden. In der Sache warnte er aber davor, alles an Corona festzumachen. "Es wird auch eine Zeit nach Corona geben und es wird wieder Normalität einkehren. Und dann stehen wir vor denselben Verkehrsproblemen wie vor der Coronazeit." Die Annahme des Antrages würde die Herzogenauracher Verkehrspolitik und Entwicklung um Jahre zurückwerfen.

Für die Freien Wähler erklärte Manfred Welker, dass man dem Antrag zustimmen werde. Denn die Strukturen würden sich so ändern, dass über eine Änderung der gefassten Pläne nachgedacht werden müsse. Den Grünen warf er aber vor: "Diesen Antrag haben wir vor sechs Jahren erwartet."

Retta Müller-Schimmel erwiderte für die Grünen, dass man sich schon immer gegen die Südumgehung positioniert habe. Der Antrag erfolge jetzt, weil man aufgrund sich ändernder Rahmenbedingungen auch durchaus seine Meinungen ändern dürfe. "Das zeigen uns ja die Schwarzen in Bayern, die werden auch immer grüner." Sie warf German Hacker vor, dass die von ihm vorgeschlagene Ablehnung des Antrags im Gegensatz zu seinen Worten stehe, die er gegenüber den Überbringern des Offenen Briefes geäußert hatte (Bericht Seite 13). Dritter Bürgermeister Michael Dassler unterstrich, dass die FDP schon immer gegen die Südumgehung gewesen sei, daher sein Abstimmungsverhalten klar sei.

Konrad Körner (JU) hingegen erklärte, dass die JU wie die CSU auch, mit der SPD gegen den Antrag stimmen werde. "Die Firmen bauen immer noch aus, Adidas will 3000 zusätzliche Stellen schaffen. Das bedeutet auch eine Zunahme beim Verkehr."

Zubetonierte Flächen

Der Grüne Mark Deavin sagte, dass man Autofahren schwieriger machen solle, nicht einfacher. Er erklärte, dass die Nordumgehung ja nachweislich keine Entlastung für Niederndorf gebracht hätte. Bürgermeister Hacker reagierte sehr impulsiv und erklärte: "Natürlich hat die Nordumgehung Entlastung für Niederndorf gebracht. Ein Zehnjähriger würde das, was Sie gesagt haben nicht, nicht mehr aussprechen."

Die Grünen schoben zum Abschluss der Debatte nochmals nach, dass sie mit dem Vorgehen nicht einverstanden sind. "Wir wollen eine Fläche von 32 Fußballfelder der Straße opfern." Und Peter Maier schob emotional nach: "Ich finde es todtraurig, dass hier ein Großteil nicht nachdenken will und nachhaltig denken möchte. Das Problem mit dem Verkehr wird mit der Ablehnung bestehen bleiben."

Elf Stimmen votierten letztlich für den Antrag (Grüne, Die Partei, FDP, FW und AfD). Dies reichte aber nicht gegen die Mehrheit von SPD, CSU und JU Der Antrag ist abgelehnt..