Der Haushaltplan 2020 war der umfangreichste Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung in Ramsthal. Die neue Kämmerin Brigitte Amberg von der VG Euerdorf gab ihr Debüt mit der Präsentation des Planes.

Nachdem die Neuwahl des Gemeinderates und des Bürgermeisters und auch die Einschränkungen durch die Corona-Situation die Erstellung des Planes und dessen Behandlung im Gremium bislang verzögert hatten, ist es nun einfacher eine realistische Planung vorzulegen in der laufende Entwicklungen bereits berücksichtigt werden konnten. Da die Gemeinde schuldenfrei ist und auch keine Kreditaufnahmen und große Maßnahmen im Jahr 2020 geplant und umgesetzt wurden, konnte der Haushalt zu diesem späten Zeitpunkt behandelt werden ohne die Handlungsfähigkeit der Kommune einzuschränken. In vergangenen Gemeinderatssitzungen wurde jedoch bereits die Forderung gestellt den Haushalt 2021 bereits in den ersten Monaten des kommenden Jahres zu behandeln.

Kämmerin Brigitte Amberg legte dem Gemeinderat umfangreiches Zahlenmaterial vor, das einen Vergleich mit vorherigen Haushaltsjahren erleichterte. Der Ansatz für den Verwaltungshaushalt 2020 beträgt 2 072 750 Euro (VJ 2 240 269 Euro), für den Vermögenshaushalt 542 170 Euro (VJ 691 372 Euro). Wesentliche Bedeutung im Verwaltungshaushalt kommt den Schlüsselzuweisen zu, die bei 505 830 Euro (+ 9,8 Prozent) liegen.

Auswirkungen der Pandemie

Einen Einbruch erwartet die Kämmerin bei dem Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer mit 457 100 Euro (-24,1%). Ursache hierfür sei auch die Auswirkung der Pandemie auf die Beschäftigung. Bei den Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke fällt die Entwicklung bei der Kindertagesstätte auf. Hier beträgt der Ansatz 222 300 Euro (VJ 122 903 Euro). Ein Grund hierfür ist die erhöhte Kinderzahl und der damit verbundene erhöhte Personalbedarf.

Bei den Einnahmen im Bereich Wasser und Abwasser ist ein deutlicher Rückgang feststellbar, der durch eine ab 1.10.2019 gültige Senkung der Verbrauchsgebühren nach Neukalkulation verursacht wird. Im Bereich Mieten und Pachten fällt ein Rückgang bei der Sporthalle auf, der durch den Ausfall diverser Veranstaltungen verursacht worden sein dürfte. Die Mieteinnahmen für Veranstaltungen im Haus erLebenskunst bleiben mit 4200 Euro auf Vorjahresniveau.

Einbruch bei Gewerbesteuer

Keine markanten Veränderungen gab es bei der Grundsteuer A + B, wo die Gemeinde mit ihrem Hebesatz jeweils unter dem Landesdurchschnitt liegt. Bei der Gewerbesteuer muss die in diesem Bereich ertragsschwache Gemeinde zusätzlich einen drastischen Einbruch verzeichnen. Neben den Auswirkungen der Corona-Krise führt eine Korrektur des Zerlegungsanteils eines Unternehmens über mehrere Jahre zu einer Rückzahlung über 101 563 Euro. Hierdurch ergibt sich eine negativer Gesamtansatz von -40 000 Euro.

Die Verkaufserlöse aus dem Wald sind auf Grund der schwierigen Lage auf dem Holzmarkt mit 13 000 Euro (VJ 19.243 Euro) rückläufig geplant. Bei den Ausgaben fällt ein um 13,1 % erhöhter Ansatz von 490 210 Euro bei den Personalausgaben auf. Hier wirken sich Tariferhöhungen und die Neueinstellung einer Erzieherin im Kindergarten aus. Die Kreisumlage bleibt mit 424 300 Euro nahezu auf Vorjahresstand. Die VG-Umlage ist mit 221 600 Euro (VJ 231 647 Euro) rückläufig.

Nach dem Plan werden 2020 die Ausgaben aus dem Verwaltungshaushalt die Einnahmen übersteigen. Aus diesem Grund ist eine Zuführung in Höhe von 61 270 Euro aus dem Vermögens- in den Verwaltungshaushalt erforderlich. Nach Angaben der Kämmerin hätte ohne die unvorhergesehenen Einnahmeausfälle ein ausgeglichener Verwaltungshaushalt vorgelegt werden können. Die Finanzplanwerte der Folgejahre zeigten eine deutliche Erholung der Zuführungsrate, wenn auch die Auswirkungen der Pandemie noch nicht abgeschätzt werden können.

Aus dem Jahr 2019 wurden 1 027 332 Euro an Haushaltsausgaberesten auf 2020 übertragen. Es handelt sich hierbei um Summen, die bislang noch nicht verwendet wurden oder bei denen sich die Abrechnung der Maßnahme verzögert. Als Beispiel können hier der Zuschuss und das zugesagte Darlehen für die bislang nicht begonnene Sanierung des Pfarrheims genannt werden, der noch nicht abgerufen wurde.

Ramsthal bleibt schuldenfrei. Die Verschuldung vergleichbarer Gemeinden liegt im Landesdurchschnitt bei 592 Euro je Einwohner. Aufgrund der umfangreichen Investitionsmaßnahmen in den Planjahren 2021 und 2022 werden nach Angaben der Kämmerin in diesen Jahren Kreditaufnahmen unvermeidbar sein. Der Gemeinderat verabschiedete den vorgelegten Haushalt ohne längere Aussprache. Brigitte Amberg wurde von den Gemeinderäten Anerkennung für die hervorragende Vorbereitung und Präsentation ausgesprochen.