Druckartikel: "Tagesgeschäft ist ein Parteiprogramm"

"Tagesgeschäft ist ein Parteiprogramm"


Autor: Günther Geiling

Kirchlauter, Montag, 17. Februar 2020

In der Gemeinde Kirchlauter tritt mit der "Interessengemeinschaft Heilige Länder" eine neue Liste mit sechs Kandidaten an.
Fünf Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Gemeinde Kirchlauter an. Foto: Eckehard Kiesewetter


Unterschiedlicher als in der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Ebelsbach mit ihren vier Gemeinden könnte die Ausgangssituation für die Kommunalwahlen nicht sein. Während die Bürger in Breitbrunn ohne einen Bürgermeisterkandidaten auf ihrem Stimmzettel auskommen müssen und für den Gemeinderat die Auswahl von Bewerbern von vier Listen auf eine Liste geschrumpft ist, treten in den drei übrigen Gemeinden Ebelsbach, Kirchlauter und Stettfeld sogar jeweils drei Bürgermeisterkandidaten an. Für die Gemeinderatswahl gibt es ebenfalls drei Gruppierungen und in der Gemeinde Kirchlauter hat der Wähler eine Auswahl von erstmals fünf Listen.

Obwohl sich schon bei der letzten Wahl CSU, SPD, Freie Wähler und Junge Liste um die zwölf Mandate im Gemeinderat Kirchlauter beworben haben, bildete sich diesmal völlig überraschend mit der "Interessengemeinschaft Heilige Länder" (IG HL) eine neue und damit die fünfte Gruppierung. Auf ihr stehen sechs Kandidaten, die unsere Zeitung nach ihrer Motivation für die Kandidatur befragt hat.

Die Liste der "Interessengemeinschaft Heilige Länder" (IG HL) sieht so aus: Auf Platz 1-3 Hans Jürgen Derra, 4-6 Holger Stretz, 7-9 Michael Siegl-Schnitzer, 10-12 Thomas Fink, 13-15 Mirco Wipke, 16-18 Udo Freisinger.

Insgesamt haben rund 80 Personen die Liste mit ihrer Unterschrift unterstützt. 60 Unterschriften wären nötig gewesen für eine neue Liste.

Frage: Der Gemeinderat von Kirchlauter hat zwölf Mitglieder, eure Liste nennt lediglich sechs Kandidaten. Warum?

Michael Siegl-Schnitzer: Dass wir bislang zu sechst sind, spiegelt einerseits unsere Entstehungsgeschichte, andererseits aber auch unseren Denkansatz: Wir sind im Sommer 2019 miteinander ins Gespräch gekommen, ob wir uns im Gemeinderat engagieren wollen. Da jeder von uns bereits ehrenamtlich tätig ist, war die Frage, ob wir zusätzliche Zeit investieren. Zusammen mit unseren Familien haben wir uns dafür entschieden. Die nächsten Entscheidungen waren die Gründung einer IG und dass wir zu Beginn nicht gleich in die Breite gehen wollen. Das bedeutet aber auch weniger helfende Hände. Oder soll es mehr nach Exklusivität klingen?

Holger Stretz: Wir sind ja nicht allein. Für die Anmeldungen unserer Liste zur Kommunalwahl haben wir viel Unterstützung bekommen, für die wir sehr dankbar sind. Exklusiv sind wir schon deshalb nicht, weil wir alle bereits in Ehrenämtern aktiv und damit gut vernetzt sind. Genau das wollen wir einbringen: unterschiedliche Interessen. Ihr hätten euch doch auch anderen Gruppierungen oder Parteien anschließen können. Was war der Anlass, die IG zu gründen?

Hanni Derra: Die Gemeinderäte und Bürgermeister der vergangenen Jahre und Jahrzehnte haben viel geleistet. Trotzdem befremdet uns der Politikstil, dass die Mehrheitsfraktion durchregiert. Wir wollen erreichen, dass die Kommunalpolitik ab 2020 weniger parteipolitischen Zwängen unterliegt und damit die Entscheidungsträger viel leichter an einem Strang ziehen. Auf kommunaler Ebene kann man Personen wählen, die man aus seinem Dorf kennt.

Vielleicht bedeutet euer Ansatz aber Zersplitterung. Politik braucht aber stabile Mehrheiten.

Udo Freisinger: Wenn der Gemeinderat die Stabilität der Dorfgemeinschaft zum Ziel hat, ist es unerheblich, welche Partei am Tag der Kommunalwahl die meisten Stimmen auf sich vereint. Die Themen- und Meinungsvielfalt ist auf kommunaler Ebene so groß, dass jede Entscheidung individuell verhandelt werden muss. In den Ehrenämtern leben wir diese Vielfalt und kommen gerade deshalb zu guten Ergebnissen. Wir sind der Meinung, dass wir in der demokratischen Willensbildung mehr Informationen weitergeben können und dass unterschiedliche Meinungen, Interessen, Argumente sichtbar werden sollen. Was heißt sichtbar machen konkret? Gemeinderatssitzungen sind doch öffentlich!

Mirco Wipke: Das heißt konkret: Lasst uns überdenken, was öffentlich und nichtöffentlich ist. Ob in Gemeinderatssitzungen oder wo auch immer. Lasst uns überlegen, welche Personengruppen Informationen offline und auf Papier brauchen und welche online? Wie stellen wir Sachverhalte verständlich und zugänglich dar? Wen erreichen wir über die Tageszeitung, wen über das Internet, wen an der Haustür? Wie können wir Teilhabe organisieren?

Teilhabe wäre ja ein typisches Stichwort von Parteiprogrammen. Ihr habt kein Programm klassischen Sinns. Habt ihr aber einen internen Katalog an Zielen?

Thomas Fink: Jeder von uns ist Familienvater: Kinder, Schule, der eigene Arbeitsplatz, der Beruf der Ehepartnerinnen, unsere Eltern in Rente, die Mobilität all dieser Menschen - unser Tagesgeschäft ist schon ein Parteiprogramm. Es gibt aber etwas, was darüber hinausführt. Warum sollen wir uns über "Germanys next Topmodel" unterhalten, wenn unser eigenes Dorf das Top-Thema ist? Eine große Frage und ein wichtiges Ziel lauten: Wie können wir den dörflichen Charakter unserer Orte erhalten und gleichzeitig modern sein? Darüber wird zu reden sein. Die Fragen stellte unser Mitarbeiter Günther Geiling