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Straße wird gerichtet


Autor: Christian Ziegler

Stettfeld, Donnerstag, 24. Oktober 2019

Der Stettfelder Gemeinderat befasste sich mit weiteren Planungen. Für die Rechtler nahm Werner Rümer Stellung zu dem "Umweltskandal". Er verlangt alle Unterlagen.
Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Schönbrunner Straße herzustellen. Auch der Kapellenweg wird in die Planung aufgenommen.  Foto: cz


Die Frage, wie es mit dem Schulhaus in Ebelsbach weitergehen soll, beschäftigte den Stettfelder Gemeinderat in seiner Oktobersitzung eingehend. Zu Beginn stand jedoch nochmals der in der letzten Sitzung angeklungene Ärger über angeblich hochbelastetes Wegebaumaterial im Mittelpunkt.

Die Rechtler hatten 2017 Wegeabschnitte im Wald, die die Baufirma des Bürgermeisters mit Recyclingmaterial hergerichtet hatte, durch ein Labor untersuchen lassen. Dieses hatte festgestellt, dass das verbaute Material teilweise nicht zulässig wäre. Ferner empfahl das Labor, das weitere Vorgehen mit der zuständigen Behörde abzustimmen. Als das Landratsamt 2019 informiert wurde, ergaben die Proben keine Belastung. Bürgermeister Alfons Hartlieb hatte sinngemäß in der letzten Sitzung davon gesprochen, gegen seine Rufschädigung mit so einem "Umweltskandal" vorzugehen.

Werner Rümer wünschte hierzu eine Klarstellung. "In der relevanten Sache sind keine ordentlichen Unterlagen vorgelegt worden", betonte er. "Man hätte auch den Originalschriftverkehr vorlegen können." Dann wäre auch klar gewesen, warum es solange gedauert hatte, bis das Landratsamt über die Vorgänge informiert worden sei.

Peter Frankenstein wandte sich an Rümer: "Sei mir nicht böse, aber du hast es in sieben Monaten nicht geschafft, den Gemeinderat über so eine wichtige Sache zu informieren und das sehe ich als deine Pflicht an."

Rümer betonte außerdem, dass beim Landratsamt keine Anzeige erstattet, sondern um Stellungnahme gebeten worden sei. Darin erkannte Bürgermeister Alfons Hartlieb lediglich semantische Spitzfindigkeiten: "Der Vorgang wurde dem Landratsamt angezeigt", zitierte er, dies hieße doch nichts anderes, als dass die Behörde darüber informiert worden sei.

Matthias Klauda erklärte, dass der Verwaltung nun die Gutachten und auch die Stellungnahme des Landratsamts vorlägen, die Zeit zur Vorbereitung auf die Sitzung sei aber zu kurz gewesen. "Ich maße mir nicht an, an einem Nachmittag mal kurz drüberzufliegen und dann eine abschließende Bewertung abgeben zu können. Das gehört vernünftig und vollständig gemacht!" Eine endgültige Information des Gemeinderats zur Sachlage werde erfolgen.

Streitfall Schulhaus Ebelsbach

Wie mehrfach berichtet, wollen Breitbrunn, Ebelsbach, Kirchlauter und Stettfeld eine Klärung der Besitzverhältnisse der Ebelsbacher Schulanlage anstreben. Im Grundbuch steht als Besitzer der alte Schulverband Ebelsbach-Gleisenau-Schönbrunn. Seit den 70er Jahren ist Stettfeld Teil des Hauptschulverbands und hat seitdem auch alle Investitionen mitgetragen.

In der letzten Versammlung des Schulverbands war mehrheitlich beschlossen worden, dass Ebelsbach das Eigentum an der Anlage übernehmen sollte, dafür die bestehenden Schulden von derzeit gut 1,254 Millionen Euro übernimmt und den anderen Gemeinden einen finanziellen Ausgleich zahlt. Für Stettfeld beliefe sich dieser auf rund 48 000 Euro. Stettfeld hatte in der Sitzung dagegen gestimmt, da es davon ausgeht, dass der Verband nicht über das Eigentum der Gemeinde verfügen kann. Dem stimmte die Rechtsaufsicht des Landratsamtes zu und so kam der Punkt nun in die Gemeinderatssitzung.

Grundlage bilden zwei Wertermittlungen. Die buchhalterische Abschreibung stellt einen Restwert mit rund 1,564 Millionen Euro fest. Der Gutachterausschusses des Landkreises kommt auf einen Verkehrswert von 2,4 Millionen Euro. Bei beiden Werten schüttelten die Räte nur die Köpfe. Insbesondere die Abschläge, die der Ausschuss in Abzug brachte, erstaunten: So geht man von einem Quadratmeterpreis für das Grundstück von 85 Euro abzüglich 30 Prozent wegen der Übergröße und der Hanglage aus. Zudem wurde für das Gebäude und die Außenanlagen (Vorläufiger Sachwert: knapp 6,6 Millionen Euro) eine pauschale Wertminderung von 60 Prozent angesetzt. "Die Beträge sind hanebüchen", stellte Nicole Meyer fest. Auch Doris Simon stimmte dem zu: "Wir reden hier von einem Grundstück im Herzen von Ebelsbach." Mit 1:11 Stimmen lehnte der Rat die Eigentumsübertragung zu den genannten Bedingungen ab.

Straßenbaukosten

Die in der letzten Sitzung geforderten Kostenschätzungen zu noch nicht hergestellten Straßen im Gemeindegebiet lagen vor. Für die Schönbrunner Straße wurden 54 145 Euro brutto, für den "Hinteren Graben" 96 390 Euro brutto und für den Kapellenweg 55 335 Euro brutto veranschlagt. Bezüglich der Schönbrunner Straße, als Zufahrtsstraße für die Straßen "Brunnwiese" und "Am Hang" und als eventuelle Hauptzufahrt zum möglichen Baugebiet "Brunnwiese II" werde man über einen teilweisen Erlass der Gebühren nachdenken. Der "Hintere Graben" wurde als wenig sinnvoll erachtet. Da die Abrechnung bis 1. April 2021 erfolgen müsste und danach keine Kosten umgelegt werden können, wollte Udo Busch wissen, ob die Anlieger ein Anrecht auf eine Asphaltierung hätten. Das verneinte Matthias Klauda. "Die Straße muss befahrbar sein, wie das ausgestaltet wird, entscheidet der Gemeinderat." "Aus Gerechtigkeitsgründen müssten alle Straßen gemacht werden", erklärte Walfried Spath. Einstimmig beschloss der Rat, die "Schönbrunner Straße" herzustellen, ebenso den "Kapellenweg" (7:5 Stimmen). Eine Herstellung des "Hinteren Grabens" wurde mit 3:9 Stimmen abgelehnt. Eine Anfrage ob die Gemeinde die Baumaßnahmen durchführen darf, wird dem Landratsamt vorgelegt.

Zum Um- und Neubau des Kindergartens hat sich nach einem Treffen des Bauausschusses eine neue Situation ergeben. "Unsere ursprüngliche Planung lag bei 750 000 Euro", berichtete Hartlieb. "Dann wurde uns gesagt, wir denken zu klein und sollen größer planen." Folglich sei im Februar eine Planung mit 1,5 Millionen Euro an die Regierung gegangen. Jetzt wurde ein Zuschuss von 635 000 Euro zugesagt. Nach einem Architektenwechsel geht der neue Architekt nun von Kosten zwischen 2,5 und drei Millionen Euro aus. "Allerdings wird es keine höhere Förderung geben", so Hartlieb. Er betonte: "Die Stettfelder Verantwortlichen im Kindergarten und der Gemeinde haben an der ganzen Misere keine Schuld!" Allerdings werde man nochmals über das Projekt befinden müssen. Kosten in dieser Höhe seien von der Gemeinde derzeit nicht zu schultern.

Die Kanal- und Wasserleitungsarbeiten beginnen bald im Klingenweg. Doris Simon kündigte an, dass die Bepflanzung an der Hauptstraße in der ersten Novemberwoche erfolgt. Helfer sind willkommen.