Druckartikel: Steuerpolitik im Mittelpunkt

Steuerpolitik im Mittelpunkt


Autor: Mona Lisa Eigenfeld

Adelsdorf, Montag, 12. Oktober 2015

Adelsdorf — Dass es neben der Flüchtlingssituation noch andere politische Themen gibt, kann leicht vergessen werden. Umso mehr freute es Staatssekretär Stefan Müller (CSU), seinen ...
Referent Michael Meister (Mitte) tauscht sich aus mit (von links) Nico Kauper (JU Adelsdorf), Holger Vogel (MU ERH), Stefan Müller (Parl. Staatssekretär und MdB für ERH) und Uwe Pöschl (CSU-Gemeinderat Adelsdorf).  Foto: Mona Lisa Eigenfeld


Adelsdorf — Dass es neben der Flüchtlingssituation noch andere politische Themen gibt, kann leicht vergessen werden. Umso mehr freute es Staatssekretär Stefan Müller (CSU), seinen Kollegen Michael Meister (CDU) aus dem Bundesfinanzministerium für einen Vortrag zu Entwicklungen in der Steuerpolitik gewonnen zu haben. Gemeinsam mit Unternehmer Peter Brehm, Vorsitzender der Mittelstandsunion (MU) Erlangen-Höchstadt, hatte er Parteimitglieder und Unternehmer nach Adelsdorf geladen.
Wer auf "Steuerspartipps" hoffte, wurde allerdings enttäuscht. Meister ging zunächst auf die Strukturen der deutschen Wirtschaft ein. Hinsichtlich der Steuerbelastung stellte er Verlässlichkeit und Berechenbarkeit als entscheidende Faktoren in den Mittelpunkt. Eine Vergnügungssteuer hält er deshalb für ebenso falsch wie Steuererhöhungen. Die "Schwarze Null" erklärte er auch für die kommenden Haushaltsjahre als Ziel.
Um mittel- und langfristige Ziele zu erreichen, sei der Bildungs- und Forschungsbereich besonders wichtig. "Nur so können wir Menschen und Firmen gleichermaßen zukunftsfähig machen", betonte der Steuerexperte.
Etwas tiefer in die Materie drang er beim Thema Erbschaftssteuer ein. Außerdem beschäftigte er sich mit der Frage, wie eine automatisierte Steuererklärung in Zukunft aussehen könnte.
Gegenwind für so eine Automatisierung schlug ihm aus der Runde entgegen. "Wer sorgt für den nötigen Datenschutz in einem solchen System?" und "Kann man älteren Verbrauchern diese Elektronik wirklich zumuten?" lauteten zwei der kritischen Fragen. Doch auch Lob erhielt diese Idee. "Ich betrachte das Ganze als historische Chance, das Steuererklärungsverfahren für alle Bürger wieder verständlicher zu gestalten", fand beispielsweise Karl-Heinz John aus Bubenreuth.
Ebenfalls zu Wort meldete sich Christian Schmidt, Inhaber eines Adelsdorfer Bücherladens. Er beklagte den Aufwand für die Ausweisung unterschiedlicher Mehrwertsteuersätze. Michael Meister musste eingestehen, dass die deutsche Gesetzgebung in manchen Fällen an ihre Grenzen stößt. "Das sind europäische Regelungen, die wir grundsätzlich umsetzen müssen."
An das Ende der Diskussionsrunde stellte Meister dann noch eine Botschaft: "Wir brauchen eine allgemeine Überarbeitung des Bewertungsrechts im Steuerrecht." Von der Mehrzahl der Anwesenden erhielt er Zuspruch für diese Aussage. mle