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Steuererstattung in Krisenzeiten


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Bamberg, Mittwoch, 16. Dezember 2020

Bayern geht gemeinsam mit seinen Kommunen durch die Corona-Krise. Die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle der Gemeinden und Städte werden daher wie geplant zu 100 Prozent pauschal erstattet. Das tei...


Bayern geht gemeinsam mit seinen Kommunen durch die Corona-Krise. Die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle der Gemeinden und Städte werden daher wie geplant zu 100 Prozent pauschal erstattet. Das teilen die beiden Landtagsabgeordneten Staatsministerin Melanie Huml und Holger Dremel mit. In die Stadt Bamberg fließen 22 179 814 Euro. Die Landkreisgemeinden erhalten 17 323 374 Euro.

"Die ermittelten Gewerbesteuerausfälle fallen mit rund 2,18 Milliarden Euro in Bayern geringer aus als erwartet. Wir reichen dennoch die zugesagten 2,4 Milliarden Euro vollständig an unsere Kommunen aus: 220 Millionen Euro kommen quasi als Nachschlag auf die Schlüsselzuweisungen 2020 an die Gemeinden", erklärt Dremel.

Die Gewerbesteuer ist zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden, unterliegt aber erheblichen konjunkturellen Schwankungen. Ohne Ausgleich durch den Bund und die Länder hätten die Kommunen die teils massiven Gewerbesteuermindereinnahmen alleine schultern müssen. red