Stets eine breite Mehrheit
Autor: Bernhard Panzer
Herzogenaurach, Montag, 04. November 2019
Bürgermeister German Hacker (SPD) reagiert auf seiner Meinung nach falsche Aussagen der CSU zum aktuellen Großprojekt. Es habe stets eine ausgiebige Information der Öffentlichkeit gegeben.
Sie ist und bleibt ein Dauerbrenner - die Debatte ums neue Rathaus. Kürzlich hatte sich die CSU bei einem Bürgergespräch diesem Thema gewidmet. Eine Kernaussage der drei CSU-Stadträte Bernhard Schwab, Konrad Körner und Kurz Zollhöfer war dabei, dass man den Bürgern wenig Hoffnung machen könne, den Rathausneubau noch zu verhindern. Das war offenbar die Schlüsselfrage des Bürgertreffens, an dem auch die Bürgermeisterkandidatin Sabine Hanisch teilnahm (der FT berichtete). Wenig Hoffnung deshalb, weil die Stadtratsmehrheit eindeutig pro Neubau sei.
Freilich bleibt diese Aussage nicht unbeantwortet. Inzwischen hat sich Bürgermeister German Hacker (SPD) zu Wort gemeldet und darauf hingewiesen, dass der Rathausneubau stets eine breite Mehrheit gefunden habe. Auch die der CSU-Fraktion.
Keinesfalls "nebulös"
Deren Mitglieder wiederum warfen den Bürgermeister weiterhin vor, er versuche, Fakten zu schaffen und habe nie richtig informiert. Jetzt sei es wohl zu spät, um das Vorhaben durch einen Bürgerentscheid noch zu verhindern. Denn ein solcher wäre möglicherweise auch gar nicht mehr möglich, da es sich bereits um ein laufendes Verfahren handelt.
Auch dazu äußerte sich der Stadtchef. Alle Beschlüsse seien stets einhergegangen mit einer breiten Information der Öffentlichkeit, seit im Jahre 2011 die ersten Überlegungen zum Neubau angestellt wurden. Der Vorwurf, es wäre "nie richtig informiert" worden, ist laut Hacker nachweislich falsch. Unter www.herzogenaurach.de/stadtraum/stadtentwicklung-stadtplanung/rathausneubau findet man alle Informationen, insbesondere gesammelte Antworten auf Fragen, berichtet das Stadtoberhaupt.
Hacker weiter: "Wir befinden uns längst in der Abwicklung des Bauvorhabens. Über sechs Millionen Euro sind bereits ausgegeben oder durch erfolgte Auftragsvergaben gebunden." Die Kostensituation sei in keiner Weise "nebulös", sondern dem Stadtrat bekannt. Der nächste Lagebericht im Haupt- und Finanzausschuss erfolgt in öffentlicher Sitzung am Donnerstag, 14. November, um 18 Uhr im Sitzungssaal. Da werde es auch Hinweise auf erfolgte und mögliche Einsparungen geben.
Ein letztes Wort widmet der Bürgermeister dem Vorwurf, es gebe erst jetzt ein Kostencontrolling zum Rathaus. "Das findet natürlich seit Anbeginn statt", stellt er richtig. Man müsse jetzt nur - durch die während des Bauverlaufs deutlich zunehmende Anzahl an Ausschreibungen und Gewerk-Abwicklungen - eine zusätzliche Dienstleistung aktivieren. Im Budget sei das übrigens von vorneherein eingeplant gewesen. bp