Andreas Oswald

"Suchst Du eine günstige Wohnung oder einen guten Parkplatz?" Die Frage klingt absurd. Doch tatsächlich haben sozial verträgliche Mieten und die Zahl von Stellplätzen, die für Wohngebäude in einer Satzung geregelt ist, viel miteinander zu tun. Denn Parkplätze sind teuer: "Zwischen 5000 und 7000 Euro kalkulieren wir für einen oberirdischen Stellplatz. Bis zu 25 000 Euro kostet ein Tiefgaragenstellplatz", verdeutlicht Wolfgang Bonengel, Vorstand der Wohnungsbau- und Verwaltungsgenossenschaft (WVG). "Jede Stellschraube, die hier eine Kommune dreht, hilft uns kostengünstigen Wohnraum zur Verfügung zu stellen".
In der Sitzung des Bauausschusses wurde jetzt an der Parkplatz-Schraube gedreht - mit dem Vorschlag für gewisse Wohnungsgrößen die Stellplätzer per Satzungsänderung zu reduzieren.
In seinem Sitzungsvortrag erläuterte Stefan Schelter vom Stadtbauamt die tieferen Zusammenhänge:
Für die Schaffung von Wohnraum mit der Zielsetzung sozial verträglicher Mieten gibt es Förderprogramme. Diese Zuschüsse sind jedoch mit Auflagen verknüpft.
Die bisherige Stellplatzsatzung, die für Mehrfamilienhäuser den Nachweis von 1,5 Stellplätzen je Wohnung fordert, sei einer Förderung nicht zuträglich. Denn mehr als ein Stellplatz sei nicht förderfähig, erklärte Schelter.Er plädierte die Satzung dahingehend zu ändern, dass je Wohneinheit nur ein Parklatz nachzuweisen sei.
Dies auch unter dem Blickwinkel, dass Mieter mit unterdurchschnittlichem Einkommen - für die dieser Wohnraum gedacht sei - über eine geringere Anzahl von Autos verfügen würden, als Nutzer von sonstigen Mehrfamilienhäusern.
Ein anderer Punkt sind Kleinwohnungen . Da die bisherige Regelung Appartements mit sehr geringer Grundfläche (bis zu 40 Quadratmetern) nicht berücksichtigt ist es nach Auffassung des Stadtbauamtes sinnvoll, auch hier nur einen Pkw-Stellplatz je Single-Wohnung festzusetzen.

Knackpunkt Studentenbuden

Auf Vorschlag des Bauamtes solle die Ein-Stellplatz-Regelung - die bereits für Studentenwohnheime gilt - künftig auch für Studentenwohnungen gelten, die sich in normalen Wohngebäuden befinden. Bislang werden hier 1,5 Stellplätze gefordert.
CSU-Stadtrat Markus Schmidt bemerkt angesichts der prekären Parkplatz-Situation im Forchheimer Norden: "Das ist ein heißes Eisen, über das wir beraten". Hinsichtlich der Förderung sozialen Wohnraums in Mehrfamilienhäusern könne er einer Stellplatzreduzierung zustimmen - nicht aber bei Klein- bzw. Studentenwohnungen. Hier meldet auch Anita Kern (SPD) Bedenken an: Jeder Bauträger werde behaupten, er errichte Studentenwohnungen, in Wahrheit gehe es aber nur um die Profit-Erhöhung. Diese Befürchtung hat Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) jedoch nicht: Wenn jemand Studentenwohnungen bauen wolle, dann müsse er diesen Zweck auch nachweisen können.
Auch Erwin Held (Freie Wähler) hat keine Bedenken hinsichtlich eine Stellplatzreduzierung bei Studentenwohnungen: "Wenn wir schon die Jugend nach Forchheim bringen wollen, dann sollten wir für sie das Wohnen nicht verteuern ". Man werde noch erleben, dass die Zahl der Autos in den Städten abnehme - gerade bei Studenten.

Kluft zwischen Theorie und Praxis

"Viel Theorie" sieht Reinhold Otzelberger (SPD) hinter diesen Reden. Die Praxis sehe anders aus: "Wenn man offenen Auges durch Forchheim geht, dann sieht man, dass die Autos zunehmen - und nicht weniger werden". Bei Sozialwohnungen habe man sich zu einer Stellplatz-Reduzierung durchgerungen. Anders sieht es Otzelberger bei Studentenwohnungen, denn Studenten seien mobiler als früher und zumeist motorisiert. Daher sollten die Stellplätze nicht reduziert werden.Ebenso nicht bei Kleinwohnungen.
OB Uwe Kirschstein (SPD) erinnerte allerdings daran, dass die Universitäten in der Peripherie mit der Bitte an die Stadt herangetreten seien, auch in Forchheim Studentenwohnungen zur Verfügung zu stellen. Sein Parteigenosse Günther Hammer allerdings sieht "falsche Signale" gesetzt: Die Investoren bekämen nur Anreize kleine Wohnungen zu bauen. "Wir brauchen aber Wohnungen mit 60 bis 80 Quadratmeter für Familien".
Dem hält Kirschstein entgegen, dass auf der Warteliste im Haus der Wohnungswirtschaft rund 1000 Menschen stünden, die froh um eine Kleinwohnung wären.
Das letzte Wort hat jetzt der Stadtrat. Ihm wird vom Bauausschuss mit knappen sieben gegen sechs Stimmen empfohlen, bei Kleinwohnungen die Stellplätze auf einen Parkplatz zu reduzieren. Hinsichtlich der Stellplatzreduzierung bei Sozialwohnungen herrscht sogar Einstimmigkeit. Nicht empfohlen wird dem Stadtrat hingegen Studentenwohnungen mit nur einem Stellplatz auszustatten.