Stadträte verlangen bessere Unterlagen
Autor: Petra Malbrich
Gräfenberg, Freitag, 18. November 2016
Die CSU-Fraktion im Gräfenberger Stadtrat möchte die Geschäftsordnung für den Stadtrat ändern. Nicht unbedingt zahlreichere, aber besser aufbereitete Unterl...
Die CSU-Fraktion im Gräfenberger Stadtrat möchte die Geschäftsordnung für den Stadtrat ändern. Nicht unbedingt zahlreichere, aber besser aufbereitete Unterlagen wünscht sich die Fraktion. Die Kritik an der bisherigen Regelung entzündete sich vor allem an der vorangegangenen Sondersitzung zum Freibad.
Zu besagter Sitzung gab es keine Unterlagen, die Stadträte waren auf den mündlichen Sachstandsbericht des Bürgermeisters angewiesen. Ein Beschlussvorschlag war außerdem nicht formuliert.
Schützenhilfe aus der SPD
Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla (SPD) wollte nach eigenen Angaben einen Mehraufwand für die Verwaltungsangestellten vermeiden. Nekolla sprach sich deshalb auch jetzt dafür aus, in Sachen der Geschäftsordnung alles beim Alten zu belassen. Mangelhaft aufbereitet seien Unterlagen nur dann, wenn noch schnell ein Tagesordnungspunkt hinzugefügt werde. Schützenhilfe bekam Nekolla aus den Reihe seiner SPD-Fraktion, die sich gut vorbereitet fühle und auch bei Unklarheiten zu einzelnen Tagesordnungspunkten jederzeit Auskunft von der Verwaltung erhalte.
Heiko Kracker (GBL) hielt dieser Schilderung eigene Erinnerungen entgegen. "Ich erinnere mich an Sitzungen, in der hopplahopp über richtig viel Geld entschieden worden ist", schimpfte Kracker. Werner Wolf (FW) wollte die Geschäftsordnung in einem weiteren Punkt geändert haben: Die Sitzungshäufigkeit solle erhöht werden und der Stadtrat sich ab Januar alle drei Wochen treffen.
Seit der laufenden Legislaturperiode aber finden die Sitzungen nur jeden dritten Donnerstag im Monat statt. Auf Ablehnung stieß dieser Vorschlag dann auch bei GBL und Grüne. "Sich alle drei Wochen zu treffen, bedeutet einen höheren Aufwand", hielt Matthias Striebich (Grüne) dagegen.
Mit 11:6 Stimmen beschloss der Stadtrat, die Geschäftsordnung zu ändern. Die Stadträte haben nun Anspruch auf Unterlagen, in denen die Vor-und Nachteile von Entscheidungen sowie Alternativen aufgezeigt werden. Mit einer knappen Mehrheit setzen sich auch die Fraktionen von CSU und FW mit ihrem Wunsch durch: Künftig kommt der Stadtrat alle drei Wochen zusammen.