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Stadt baut und senkt Schulden


Autor: Gerold Snater

Königsberg in Bayern, Mittwoch, 25. Sept. 2019

Königsberg verabschiedete den Haushalt einstimmig. Darin sind erhebliche Investitionen vorgesehen.
570 000 Euro sind im Haushalt der Stadt für den Kläranlagenbau Altershausen eingestellt. Sie soll im Oktober fertig werden. Foto: Gerold Snater


Gerold Snater Eigentlich sei es nicht Ziel einer Stadt, den Haushalt erst im Monat September zu beschließen. Aber die vielen Baumaßnahmen dieses Jahres machten es nicht anders möglich, erklärte der Bürgermeister Claus Bittenbrünn (FW) in der Königsberger Stadtratssitzung am Dienstagabend im Rathaus. Dabei wurde der Haushalt der Stadt Königsberg für das Jahr 2019 verabschiedet.

Ohne lange Diskussionen stimmten alle Mitglieder des Stadtrates dem Beschluss zu: "Vorbehaltlich der Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde am Landratsamt Haßberge erlässt der Stadtrat der Stadt Königsberg die dem Beschluss als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2019."

Vorgetragen wurden die vielen Zahlen des Haushalts im Wechsel von Bürgermeister Bittenbrünn und der Stadtkämmerin Gabriele Blank-Henk. Der Grund für die einmütige Zustimmung lag unter anderem darin, dass der Haushalt der Stadt ordentlich aussieht und in nichtöffentlicher Sitzung schon ausführlich vorberaten wurde. Die Verwaltung mit Johannes Mücke und der Stadtkämmerin Gabriele Blank-Henk hatte zudem sehr gute Arbeit geleistet.

Die wichtigsten Daten: Der Haushalt hat ein Volumen von insgesamt 14 734 000 Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt rund 8 752 000 Euro und auf den Vermögenshaushalt rund 5 981 000 Euro. Die Gesamtverschuldung soll von 1 744 000 Euro (Ende 2018) auf 1 542 000 Euro sinken.

Die größten Investitionen sind die Abwassermaßnahme "Anschluss Junkersdorf" für etwa 790 000 Euro, die Dorferneuerung Holzhausen mit rund 600 000 Euro, die Sanierung der

Sportanlage Königsberg mit etwa 580 000 Euro und der Bau der neuen Kläranlage in Altershausen mit 570 000 Euro.

Mit einem Schuldenstand von 424 Euro pro Kopf werde der Schuldenstand von 2014 (998 Euro) mehr als halbiert, sagte die Kämmerin Gabriele Blank-Henk. Königsberg liege damit unter dem Landesdurchschnitt und dem Durchschnitt der Gemeinden im Landkreis.

Bezüglich der Kläranlage in Altershausen ist Bürgermeister Claus Bittenbrünn der Ansicht, dass die Baumaßnahmen bis Ende Oktober abgeschlossen werden können. Die Umbauarbeiten an der Sportanlage Königsberg werden nach seiner Darstellung voraussichtlich Mitte November zu Ende gehen.

Nicht verändert wurden die Hebesätze für Grundsteuer, die sowohl für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) als auch für Grundstücke (Grundsteuer B) bei 350 von Hundert liegen. Die Gewerbesteuerhöhe beträgt weiterhin 350 Punkte.

Ohne Gegenstimme wurde der Finanzplan 2018 bis 2022 angenommen. Darin sind die Dorferneuerungen in Altershausen, Holzhausen und Hellingen, die Ortsdurchfahrt Hellingen und Hofstetten, der Ausbau des Römerhöfer Weges in Königsberg, Maßnahmen an verschiedenen Friedhöfen im Stadtgebiet und die Generalsanierung der Schule in Königsberg vorgesehen. Dazu kommen noch etliche Sanierungsmaßnahmen für verschiedene Kanalabschnitte und Wasserleitungen im Stadtgebiet und die zweite Ausbauphase des Breitbandes. In der Rudolf-Mett-Halle müssen so bald wie möglich die Heizung und die Lüftung in Ordnung gebracht werden. "In vielen Bereichen besteht ein enormer Nachholbedarf, für den viel Geld in die Hand genommen werden muss", fasste Bürgermeister Bittenbrünn zusammen.

Weitere Punkte wurden beraten. Den Auftrag für die Erstellung einer Abfahrt aus dem Wertstoffhof auf dem städtischen Weggrundstück und die Erneuerung der Zufahrt hat der Stadtrat erteilt. Da es bei den Anlieferungen am Wertstoffhof in Königsberg des öfteren durch viele Fahrzeuge zu Behinderungen und Staus kommt, sollen die Zufahrt und Abfahrt neu geregelt werden. Die Zufahrt wird im Einbahnverkehr dann entlang der rechten Seite des Wertstoffhofes von hinten erfolgen, die Ausfahrt über die bisherige Zufahrt. In diesem Zusammenhang soll der bisher unbefestigte Wirtschaftsweg, auf dem die Zufahrt erfolgen soll, befestigt werden. Auch die Oberfläche des Betonwegs zur Kreisstraße wird erneuert. Im Haushalt der Stadt sind Mittel für die geplante Maßnahme vorgesehen. Vorplanungen für die Maßnahme wurden bereits erstellt. Gegen zwei Stimmen beschloss der Stadtrat das Vorhaben.

Zur Kommunalwahl 2020

Der Stadtrat beschloss die Benennung von Johannes Mücke als Wahlleiter und von Gabriele Blank-Henk als stellvertretende Wahlleiterin für die Kommunalwahl im März 2020. Die Höhe des Erfrischungsgeldes für die Kommunalwahl wurde auf 30 Euro für alle Wahlhelfer festgelegt. Beschlossen wurde zudem, dass die Einteilung der Stimmbezirke wie bei der Europawahl in zehn Urnen-Stimmbezirke erfolgen soll und - in Erwartung einer hohen Briefwahlbeteiligung - drei Briefwahlbezirke eingerichtet werden.

Die Landesstiftung Bayern gewährt zur Sanierung des Rathauses Holzhausen einen Zuschuss in Höhe von 13 400 Euro. Diese Zahl erfuhr der Stadtrat.

Der Antrag der Stadt auf Geschwindigkeitsbegrenzung an der Freistrecke der Staatsstraße bei Unfinden wurde vom Landratsamt unter anderem mit der Begründung, dass dort kein Unfallschwerpunkt sei, abgelehnt. Hier wird seitens der Stadt noch einmal nachgehakt, hieß es.

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises teilte die geänderten Öffnungszeiten des Wertstoffhofs in Königsberg mit. Die Öffnungszeiten werden von bisher sieben auf fünf Stunden reduziert. Ab Januar 2020 ist der städtische Wertstoffhof am Donnerstag von 11 bis 13 Uhr und am Samstag von 9 bis 12 Uhr geöffnet.

Am Freitag, 27. September, findet eine Waldbegehung im Stadtwald von Königsberg statt. Der Treffpunkt ist um 13 Uhr am Schafhof in Königsberg. Die Bevölkerung ist eingeladen, daran teilzunehmen.