"Die CSU will bei der Landtags- und Bezirkstagswahl am 14. Oktober im Freistaat Bayern Stabilität statt Unsicherheit!" Diese Kernbotschaft prägte die Neujah...
"Die CSU will bei der Landtags- und Bezirkstagswahl am 14. Oktober im Freistaat Bayern Stabilität statt Unsicherheit!" Diese Kernbotschaft prägte die Neujahrsansprache des stellvertretenden CSU-Generalsekretärs Markus Blume, MdL, bei der Bamberger CSU. Traditionell hatten die CSU-Kreisverbände aus Stadt und Land ins Foyer der Konzert- und Kongresshalle eingeladen.
250 Anhänger, Mitglieder und Gäste waren der Einladung der Bamberger Christsozialen gefolgt. Mit Applaus nahmen sie eine auf der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz vorgestellte Studie auf, wonach 98 Prozent der Bürger zufrieden mit der Situation im Freistaat Bayern seien und gern hier lebten. Blume, selbst oberbayerischer Landtagsabgeordneter, führte das auch darauf zurück, dass die CSU den Freistaat seit vielen Jahren mit einer absoluten Mehrheit regiert, heißt es in einer Pressemitteilung der CSU.
"Wir wollen intelligenten Fortschritt, der ökonomisches Wachstum und ökologische Nachhaltigkeit zusammenführt", so der Vize-Generalsekretär der CSU. "Wir dürfen die Spaltung unserer Gesellschaft nicht vertiefen, sondern müssen Gegensätze zusammenführen." Diese Integrationskraft könne nur eine Volkspartei aufbringen, die sich nicht in Nischen verliere, sondern Politik für die ganze Bevölkerung mache. Eine klare Mehrheit mache es einfacher, Bayern wirtschaftlich, sozial, kulturell und ökologisch weiterzuentwickeln.
Ein alarmierendes Kontrastbild zeichnete Blume über die monatelangen Sondierungsgespräche in Berlin. Eine rasche Regierungsbildung scheitere bislang daran, "dass die FDP vor der Verantwortung davongelaufen und die SPD innerlich zerrissen ist". Daraus zog der stellvertretende CSU-Generalsekretär die Schlussfolgerung: "CDU und CSU sind die einzigen Volksparteien in Deutschland, die auf allen politischen Ebenen regieren können und wollen!"
Deshalb gehe es bei der Landtagswahl darum, ob der desi gnierte neue Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sein in Kloster Banz vorgestelltes Zehn-Punkte-Programm für Bayern verwirklichen könne oder ob es durch etwaige Koalitionsverhandlungen auch in München verwässert werde.
Blum warb um Stimmen bei der Landtagswahl. Ins gleiche Horn stießen die beiden Kreisvorsitzenden der Bamberger CSU.
Generationenwechsel
Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Silberhorn führte aus, dass man im Landkreis mit der Nominierung von Holger Dremel für den Landtag und Landrat Johann Kalb für den Bezirkstag einen Generationswechsel vollzogen habe. Als gelungenes Beispiel der Zusammenarbeit nannte Silberhorn die Sicherung des ICE-Systemhalts in Bamberg. Mit zwei Stunden und 45 Minuten von Bamberg nach Berlin sei die Bahn eine echte Alternative zum Flugzeug.
Bürgermeister Christian Lange stellte heraus, dass die Stadt-CSU die schwere Zeit vor vier Jahren überwunden habe. Die Heimkehr von Stadtrat Pankraz Deuber in die CSU-Familie stelle unter Beweis, dass die CSU Bamberg wieder attraktiv sei.
"Wir sind auch inhaltlich gut gerüstet - ob bei der ICE-Trassenentscheidung, beim Ausbau von Ganztagesangeboten oder bei mehr Sicherheit im öffentlichen Raum." Mit diesen klaren Positionen werde man um verloren gegangenes Vertrauen bei den Bürgern werben. "Ich bin überzeugt davon, dass wir die Menschen wieder überzeugen können, wenn wir ihnen klar darlegen, wofür wir stehen, und wenn wir halten, was wir versprechen."
red