Spielhalle stößt auf Widerstand
Autor: Helmut Will
Maroldsweisach, Mittwoch, 22. Februar 2017
In Maroldsweisach hat ein Hausbesitzer eine Nutzungsänderung beantragt. Der Marktgemeinderat lehnt dies einhellig ab.
Vehementer "Gegenwind" kommt vom Marktgemeinderat Maroldsweisach gegen die Errichtung einer Spielhalle in Maroldsweisach. Einstimmig votierte das Gremium gegen den Bauantrag des Besitzers, einer Nutzungsänderung zugunsten einer Spielhalle zuzustimmen, die in der Zeilbergstraße 2, etwa 70 Meter östlich der B 279, vorgesehen ist. "Das brauchen wir in Maroldsweisach nicht", war die einhellige Meinung im Gremium.
Wie hierzu Bürgermeister Wolfram Thein (SPD) und Verwaltungsleiter René Schäd erläuterten, habe der Eigentümer des genannten Anwesens nach Abwägung möglicher Umstände den entsprechenden Antrag zur Errichtung einer Spielhalle gestellt. "Acht Spielgeräte sind in der Halle vorgesehen", sagte René Schäd auf Frage aus dem Gremium. Die Öffnungszeiten sind von 6 bis 3 Uhr vorgesehen, erläuterte der Bürgermeister.
Dass das Ganze als eine "heikle Geschichte" gesehen werde, vermutete Verwaltungsleiter Schäd. Allerdings würden dem Antrag keine öffentlich-rechtlichen Belange entgegenstehen, auch weil die Nutzungsfläche der Spielhalle unter 100 Quadratmetern liege. Er verwies darauf, dass in Haßfurt ein solcher Betrieb auch gegen das Votum des dortigen Stadtrates vom Landratsamt genehmigt wurde. Besonders die Gemeinderäte Herbert Baum (SPD) und Dieter Hepp (CSU) sprachen sich mit deutlichen Worten gegen eine Spielhalle in der Zeilbergstraße aus. "Wir sollten alles in unserer Macht Stehende tun, um das zu verhindern", sagte Baum. Er brachte sogar ins Gespräch, dass die Gemeinde eine Satzung erlassen sollte, mit einem besonders hohen Steuersatz für eine solche Einrichtung. Auch regte er schon jetzt an, gegen einen eventuell positiven Bescheid des Landratsamtes, welches letztlich für die Genehmigung zuständig ist, Einspruch zu erheben, um das Genehmigungsverfahren in diesem Fall hinauszuzögern. "Wir müssen Flagge zeigen und wir sollten geschlossen dagegen sein", so Baum.
Bürgerinitiative angeregt
Gemeinderat Dieter Hepp hatte sich offensichtlich mit diesem Thema intensiv auseinandergesetzt und sah in dem Mischgebiet, wo die Spielhalle entstehen soll, auch private Belange von Anliegern, die mit zu berücksichtigen wären. "Spielen an Glücksspielautomaten fördert Suchtverhalten oder kann zu einem solchen führen und dem sollten wir auf keinen Fall den Weg bereiten", sagte Dieter Hepp. Er regte an, eine Bürgerinitiative gegen die Spielhalle zu gründen, um den Entscheidungsträgern zu signalisierten: "Wir wollen das nicht." Das fand die Zustimmung des Zweiten Bürgermeisters Harald Deringer (CSU). Gemeinderat Günter Freß (FW) dazu: "Wir sollten keinen Vorschub leisten, unsere Jugend zum Spielen zu verleiten." Ins gleiche Horn stießen weitere Mitglieder des Marktgemeinderates, die sich hierzu äußerten. Einen alternativen Nutzungsvorschlag brachte Gemeinderat Werner Thein (SPD) ins Gespräch: "Fitnessstudio statt Spielhalle", schlug er vor.
Schließlich versagte der Marktgemeinderat einstimmig das gemeindliche Einvernehmen zu diesem Vorhaben.
Geprüft werden soll nun nach diesem Beschluss, wie effektiv gegen die Verwirklichung der Spielhalle vorgegangen werden könne.
Einem weiteren Bauvorhaben der Firma Häfner in Wasmuthhausen, welche ihre Werkstatt erweitern möchte, wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Aufgehoben wurde eine Verordnung der Marktgemeinde vom 1. November 2001 über das Verbrennen holziger Gartenabfälle innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile bei der Gegenstimme von Gemeinderat Nikolaus Schober (FW). Das wurde aufgrund einer Gesetzesänderung des Freistaates Bayern über die Luftreinhaltung nötig, erläuterte Verwaltungsleiter René Schäd.
Gewidmet wird ein Straßenstück mit der Flurnummer 154 in der Gemarkung Allertshausen. "Das wird nötig, weil die Firma Wohnraum eine Baugenehmigung im Gewerbegebiet Allertshausen erhalten hat", sagte Bürgermeister Wolfram Thein. Das zu widmende Teilstück diene dieser Firma als Zufahrt und solle mit einer postalischen Adresse versehen werden. Die Straße soll "An der Windmühle" benannt werden. Der Gemeinderat stimmte zu.
Bürgermeister Thein wies darauf hin, dass die Homepage der Marktgemeinde überarbeitet wurde. "Das ist mir aufgefallen, weil ich bemerkt habe, dass du auf der Startseite keine rote Krawatte mehr anhast", feixte Gemeinderat Dieter Hepp.
Die Nitratwerte der Trinkwasserversorgung in der Marktgemeinde müsse man im Auge behalten, informierte der Bürgermeister. Deshalb werde über verschiedene "Anreize" für Landwirte, die im Wasserschutzgebiet Flächen haben, nachgedacht.