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SPD-Fraktion im Gespräch mit der Polizeigewerkschaft


Autor: Redaktion

Kulmbach, Donnerstag, 06. Mai 2021

Unter Federführung des Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold und des innenpolitischen Sprechers Stefan Schuster hatte die SPD-Landtagsfraktion zu einem Austausch nach München eingeladen. Der aus Kulmbach...
Die SPD-Landtagsabgeordneten (von links) Inge Aures, Horst Arnold, Stefan Schuster und Klaus Adelt im Gespräch mit dem aus Kulmbach stammenden Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Jürgen Köhnlein


Unter Federführung des Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold und des innenpolitischen Sprechers Stefan Schuster hatte die SPD-Landtagsfraktion zu einem Austausch nach München eingeladen. Der aus Kulmbach stammende Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaf, Jürgen Köhnlein, diskutierte gemeinsam mit den oberfränkischen Landtagsabgeordneten Klaus Adelt und Inge Aures um die Anforderungen der Polizei während der Pandemie auch in den Stimmkreisen Hof und Wunsiedel-Kulmbach.

Die Änderung des Polizeiaufgabengesetzes oder der Haushalt 2021 standen ebenso zur Debatte wie die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeschäftigte - oder die Anerkennung eines Dienstunfalls nach Corona-Erkrankungen.

Ausführlich besprochen wurden auch geplante Investitionen in Gebäude und technische Ausrüstungen. Generell zog sich die Pandemie als Thema durch dieses konstruktive Gespräch. So brachte der Punkt "Herausforderungen bei künftigen Kontrollen von Impfnachweisen" und damit verbunden anstehende Erleichterungen bei der Bayerischen Polizei nach erfolgter Impfung oder Genesung wertvolle Informationen. red