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Sitzungsunterlagen kommen künftig elektronisch


Autor: Richard Sänger

Großenseebach, Freitag, 14. Sept. 2018

Nach der Gemeinde Heßdorf wird auch in Großenseebach das Ratsinformationssystem (RIS) eingeführt, dies beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. In der Sitzung informierte Wolfgang Maier, ...


Nach der Gemeinde Heßdorf wird auch in Großenseebach das Ratsinformationssystem (RIS) eingeführt, dies beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. In der Sitzung informierte Wolfgang Maier, Administrator der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Heßdorf, das Gremium über das RIS. Die Mitglieder des Gemeinderates erhalten künftig sämtliche Sitzungsunterlagen auf elektronischem Weg. Die Sitzungseinladungen und eventuelle Unterlagen für nichtöffentliche Sitzungen werden auf Anraten des Bayerischen Gemeindetags bis auf weiteres per Post verschickt.

Die Räte erhalten eine Zugangseröffnung für den elektronischen Sitzungsdienst und eine Datenschutzbelehrung, die sie unterschreiben müssen. Zur Vertraulichkeit sind sie ohnehin nach der Bayerischen Gemeindeordnung verpflichtet. Wie Maier erklärte, benötigen die Gemeinderäte zur Verarbeitung der RIS-Daten ein entsprechendes elektronisches Medium, das prinzipiell frei gewählt werden kann. Das RIS der Firma Kommune-Aktiv bedient sowohl Windows-basierte PCs und Laptops als auch iPads oder Android-Tablets. Im Sitzungssaal in Großenseebach ist bereits WLAN installiert, so dass Sitzungsunterlagen auch online verfolgt werden können. Eine Anschaffung von Tablets durch die Gemeinde würde bedingen, dass diese im Eigentum der Gemeinde oder der VG stehen und von diesen betreut werden müssen.

Bei mehr als 30 zusätzlichen Endgeräten sei dies von der EDV-Betreuung nicht mehr zu leisten. Zudem müsste die private Nutzung der Tablets wirkungsvoll untersagt werden, um den Räten keine steuerlichen Sachwertvorteile zu verschaffen.

Da durch das RIS und den Wegfall der Aufbereitung und den Versand der Papierunterlagen sowohl Zeit als auch Material eingespart werden, erhalten die Räte eine zusätzliche Pauschale von zehn Euro im Monat.