Druckartikel: Selbstbewusste SPD

Selbstbewusste SPD


Autor: Richard Sänger

Herzogenaurach, Donnerstag, 27. Februar 2020

Souverän gab sich der SPD-Ortsverein Herzogenaurach bei seinem politischen Aschermittwoch.
Bürgermeister German Hacker sprach beim politischen Aschermittwoch der SPD. Foto: Richard Sänger


Sehr erfreut zeigte sich SPD-Ortsvereinsvorsitzende Renate Schroff über das volle Gasthaus Heller. Im Mittelpunkt ihrer Begrüßungsrede standen der Klimaschutz, die internationalen Konflikte und das "Theater" um die Landtagswahl in Thüringen. "Mit Faschisten macht man keine gemeinsame Sache", erklärte Schroff unter Beifall. "Die Landtagswahl in Thüringen ging ins Herz der Demokratie." Sehr schnell werde aus Hetze Terror. Deshalb müsse es heißen: "Wehret den Anfängen!", warnte Schroff. "Wir werden es nicht zulassen, dass Menschen Angst haben müssen, und werden keine Spaltung zulassen", sagte sie. Der gesellschaftliche Zusammenhalt sei das Wichtigste in der Demokratie.

Der Hauptredner des Abends, Bürgermeister German Hacker, stellte seine Ausführungen unter das Motto "Klaren Kurs zu halten, zahlt sich aus" und hatte auch einige Seitenhiebe auf die Mitbewerber um den Rathaussessel dabei. So habe der Kommunalwahlkampf 2020 teilweise sehr erstaunliche Facetten. Dabei würden das Rathaus, die Innenstadt und Entscheidungen zum Verkehr, aber auch Personen schlechtgeredet. Da sei vom "Millionengrab Rathaus" die Rede, und es werde die Forderung erhoben, die Baustelle, die rund zehn Millionen Euro verbrenne, einzustellen. Hacker: "Das ist geradezu fahrlässig! Noch dazu, wenn solche Sätze von Personen kommen, die erst vor wenigen Wochen den Neubau mitentschieden haben."

Das Rathaus am ursprünglichen zentralen Standort wieder und größer zu errichten, sei in der Gesamtbetrachtung auch wirtschaftlich die sinnvollste Lösung. Denn nur so erhalte die Innenstadt viel zusätzliche Nutzfläche, kurzfristig rund 100 Wohnungen und mittelfristig weitere nutzbare Flächen für Gewerbe und Dienstleistungen.

Auch die Kritik an der Innenstadt könne er nicht nachvollziehen, sagte Hacker, denn die Innenstadt nutzten die Bürger zum Einkaufen und bei Festen. "Dafür werben und nicht schlechtreden, auch nicht vor dem Hintergrund des Wahlkampfes", forderte der Bürgermeister. Mit zusätzlicher Förderung von Wohnraumaktivierung, Freiräumen und Schaffung zusätzlicher "Magnete" gelinge die langfristige Stabilisierung, und dazu gehöre auch das geplante Bürgerzentrum. Der Vorwurf "Der Hacker bestimmt alles allein und will sich ein Denkmal setzen" sei barer Unsinn. Im Stadtrat werde sehr wohl diskutiert und argumentiert. Das alles sei der Versuch, immer wieder und an vielen Stellen dieselben plumpen und falschen Vorwürfe zu lancieren, damit irgendwas hängen bleibt.

Doppelzüngigkeit angeprangert

Was besonders auffalle, sei zudem die Doppelzüngigkeit zur Schienenanbindung mit Stadt-Umland-Bahn (Stub) Erlangen oder Aurachtalbahn. Offensichtlich versuche man hier, allen nach dem Mund zu reden, das sei aber durchschaubar. Der eingeschlagene Weg mit der Stub sei richtig. Mehr als dass alle großen Unternehmen und große Teile der Wohnbevölkerung im Zehn-Minuten-Takt zum Bahnhof in Erlangen gelangen lönnen, und dies wegen der verbesserten Förderung auch noch günstiger, könne man nicht erwarten. Auch die populistische Forderung nach einem Baumarkt sei leicht durchschaubar. Ein Baumarkt müsse am bestehenden Standort reaktiviert werden, denn es stehe keine geeignete Fläche für einen Neubau zur Verfügung.

Auch sei ein Kommunalwahlkampf keine Satireveranstaltung, denn es gehe um die ernsthafte Weiterentwicklung der Stadt, und nicht darum, olympische Spiele nach Herzogenaurach zu holen oder mit Zeppelinen nach Nürnberg zu fliegen. Auch müsse sich die Kommunalpolitik immer um alle Generationen kümmern und dürfe sich nicht nur bestimmte Zielgruppen "herauspicken". So dürfe zum Beispiel das Fahrradfahren nicht zum einzigen wahlbestimmenden Thema werden. Das sei zwar plakativ, aber zu einer erfolgreichen Kommunalpolitik gehöre noch ein bisschen mehr.

"Es geht uns und Herzogenaurach gut. Denjenigen, denen es bei uns nicht so gut geht, kann und muss man helfen. Aber: Wir dürfen auch mal zufrieden sein und uns über das Erreichte freuen - jeder Einzelne für sich. Lassen Sie es sich nicht schlechtreden", forderte Hacker.

"Positive Rückmeldungen"

So zeigten positive Rückmeldungen beispielsweise zur Wohnraumkoordination, zur Kinderbetreuung von der Krippe bis zur Ganztagsklasse und von Vereinen, dass vieles verbessert worden und der eingeschlagene Weg richtig sei. Sicher gebe es noch viel zu tun, und es werde auch angepackt. Deswegen habe die SPD "herzo2030" mit den Themen Wohnen, Mobilität, Bildung und Arbeit sowie Freiraum entwickelt und die Ziele festgeschrieben. "Gemeinsam schaffen wir es", erklärte Hacker. Deswegen müssten im Stadtrat "stabile Verhältnisse" geschaffen werden, und Rassismus habe, auch wenn er versuche, teilwese verdeckt daherzukommen, nichts in Herzogenaurach verloren.